Rossi-Plan

Der R., ein Revisionsprojekt des Bundesvertrags von 1815, ist auch unter dem Namen "Bundesurkunde vom 15.12.1832" bekannt. Die Eidg. Tagsatzung, die sich am 17.7.1832 in Luzern versammelte, beauftragte eine Kommission unter der Leitung von Gallus Jakob Baumgartner mit dessen Erarbeitung. Berichterstatter war der Genfer Abgeordnete Pellegrino Rossi, der namengebend war.

Der Entwurf der Bundesurkunde, die 120 Artikel umfasste, sah eine veritable Regeneration der Eidgenossenschaft vor. Betreffend der Grundrechte sollten der freie Personen- und Warenverkehr (Art. 14), die Niederlassungsfreiheit (Art. 36) und die Petitionsfreiheit (Art. 37) eingeführt werden. Im institutionellen Bereich strebte der R. einen "modernen Staat föderativer Form" an. Die eidg. Tagsatzung sollte zumindest in bestimmten Geschäften in ein richtiges Parlament umgewandelt werden, das nach dem freien Willen der Mehrheit seiner Mitglieder entschied (Art. 43-67), ausserdem waren ein fünfköpfiger Bundesrat mit einem Landammann der Schweiz als Präsident (Art. 68-86) und ein Bundesgericht (Art. 90-104) vorgesehen. Der R. wollte ferner die Zentralisierung der Zölle (Art. 15) und der Post (Art. 26), eine einheitl. Währung (Art. 27) und die Vereinheitlichung von Massen und Gewichten durch ein dezimales System (Art. 28) einführen. Der R. war jedoch ein Übergangswerk und für seine Zeit zu ambitioniert. An der Tagsatzung in Zürich von Mitte Mai 1833 wurde er massgeblich verändert. Nachdem er von zehn Kantonen angenommen worden war, wurde er in einer Volksabstimmung im Vorort Luzern, wo die neuen Institutionen angesiedelt werden sollten, am 7.7.1833 abgelehnt, womit das Projekt gescheitert war. Trotzdem war der R. ein wichtiger Meilenstein in der Verfassungsgeschichte (Bundesverfassung) der modernen Schweiz auf ihrem Weg zum Bundesstaat von 1848.


Quellen
– A. Kölz, Quellenbuch zur neueren schweiz. Verfassungsgesch. 1, 1992, 348-368
Literatur
– W.E. Rappard, Trois économistes genevois et la révision du Pacte fédéral de 1815, 1941
– A. Kölz, Neuere schweiz. Verfassungsgesch., 1992, 378-386
Per la patria comune, hg. von L. Lacchè, 1997
– A. Dufour, Hommage a Pellegrino Rossi, 1998
– R. Astorri, «Da Peter Ochs a Pellegrino Rossi: le costituzioni dal 1798 al 1834», in BSSI, 2002, 143-159

Autorin/Autor: Alfred Dufour / ASCH