• <b>Völkerrecht</b><br>Frontispiz des vom Neuenburger Emer de Vattel verfassten und 1758 in London erschienenen Werks, welches das Völkerrecht mitbegründete (Bibliothèque publique et universitaire de Neuchâtel).
  • <b>Völkerrecht</b><br>Der Jurist Alphonse Rivier, Fotografie, um 1865 (Musée historique de Lausanne).

Völkerrecht

Das V. umfasst sämtl. Rechtsnormen, welche die Beziehungen zwischen Staaten regeln. Sie gelten bis zu einem gewissen Grad auch für andere Körperschaften wie intergouvernementale Organisationen, nicht aber für jurist. Personen des Privatrechts, die teilweise in der internat. Gemeinschaft eine ebenso wichtige Rolle spielen, und auch nicht für Einzelpersonen, die zwar keine Subjekte, doch häufig Adressaten des V.s sind. Der Begriff V. leitet sich vom lat. ius gentium ab, der auch dem veralteten franz. Ausdruck droit des gens und engl. law of nations zugrunde liegt. Das V. entstand mit dem Aufkommen des europ. Territorialstaats im ausgehenden MA, dessen Resultat eine Vielzahl unabhängiger Mächte war, die sich als souverän verstanden.

Daraus entwickelte sich die dem V. eigene Horizontalität, die sich nicht auf die vertikalen Strukturen nationaler Rechtsordnungen zurückführen lässt. Die Funktion der innerstaatl. Zentralorgane, die Recht setzen und dessen Anwendung gewährleisten, übernehmen auf internat. Ebene die Völkerrechtssubjekte selbst, d.h. die Staaten und zunehmend auch die von ihnen geschaffenen internationalen Organisationen. Letztere lassen eine Art Konstitutionalisierung der internat. Rechtsordnung erkennen, die nicht mehr nur das Zusammenleben der Staaten regelt, sondern vermehrt die aktive Zusammenarbeit in vielen Bereichen fördert, die den herkömml. Rahmen zwischenstaatl. Beziehungen übersteigen. Ein Beispiel ist der regionale oder weltweite Schutz der Menschenrechte.

Wie auf andere Staaten erstreckt sich das V. auch auf die Schweiz, doch hat es für sie besondere Bedeutung. Sie ist nämlich aus mehreren Bundes- und Bündnissystemen hervorgegangen, die stets eine internat. Dimension aufwiesen, auch wenn sie der kaiserl. Macht unterstanden. Mit einem internat. Akt, dem Westfälischen Frieden von 1648, wurde ihre Loslösung vom Reich besiegelt. Danach galt für diese "république fédérative", wie sie Montesquieu in "Vom Geist der Gesetze" nannte, während zwei Jahrhunderten (ohne die Jahre 1798-1814 unter franz. Herrschaft) laut dem Publizisten Hermann Wilhelm Eduard Henke "mehr ein völkerrechtl. als ein staatsrechtl. Prinzip" (1824). Der direkte Einfluss des V.s auf die Grundlagen und das Gefüge der alten Eidgenossenschaft schwächte sich nach 1848 ab. Doch blieb es für den neuen Bundesstaat auf andere Weise bestimmend, nämlich durch die 1815 von den Mächten am Wiener Kongress bestätigte immerwährende Neutralität. Die schweiz. Neutralität, im Ancien Régime eine polit. Maxime und im 20. Jh. zu einem polit. Mythos verklärt, beruht auch auf speziellen, aus dem V. abgeleiteten Rechtsnormen.

Aufgrund ihrer wesensmässigen Hinwendung zum V., welche die Schweiz mit anderen Kleinstaaten teilt, erstaunt es kaum, dass sie an dessen Entstehung verhältnismässig grossen Anteil hatte. Zu den Vätern des V.s zählt der Neuenburger Emer de Vattel, der ihm mit seiner 1758 erschienenen Abhandlung "Le Droit des gens, ou Principes de la loi naturelle appliqués à la conduite et aux affaires des nations et des souverains" seine klass. Prägung gab. Vattel gehörte einer im 18. Jh. in der Westschweiz aufkommenden Strömung an, die sich mit Naturrecht und V. befasste. Die führenden Köpfe dieser Westschweizer Naturrechtsschule, die von den Werken Hugo Grotius' und Samuel von Pufendorfs ausging, waren Jean Barbeyrac in Lausanne und Jean-Jacques Burlamaqui in Genf. Ein weiterer Westschweizer, Jean-Jacques Rousseau, stand dieser Denkrichtung kritisch gegenüber. Der von ihm geplante völkerrechtl. Traktat kam zwar nicht zustande, doch seine im "Gesellschaftsvertrag" formulierten Gedanken zum Krieg fanden grossen Nachhall bis hin zu den Haager Konventionen von 1899 und 1907.

<b>Völkerrecht</b><br>Frontispiz des vom Neuenburger Emer de Vattel verfassten und 1758 in London erschienenen Werks, welches das Völkerrecht mitbegründete (Bibliothèque publique et universitaire de Neuchâtel).<BR/>
Frontispiz des vom Neuenburger Emer de Vattel verfassten und 1758 in London erschienenen Werks, welches das Völkerrecht mitbegründete (Bibliothèque publique et universitaire de Neuchâtel).
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Von diesen Gelehrten der franz. Schweiz beschäftigte sich nur Vattel mit dem V. an sich. Sein Lehrbuch blieb ein wichtiges Standardwerk bis zum 1. Weltkrieg, mit dem die klass. Zeit des V.s zu Ende ging. In der 2. Hälfte des 19. Jh. traten zwei andere Schweizer seine Nachfolge an, der Zürcher Johann Caspar Bluntschli und der Waadtländer Alphonse Rivier. Bluntschli, damals Professor in Heidelberg, veröffentlichte 1868 "Das moderne V. der civilisirten Staten". Zu diesem eher fortschrittlich kodifizierten V. hatten ihn die berühmten Anweisungen zum Kriegsrecht inspiriert, die sein Briefpartner Francis Lieber 1863 im Auftrag der amerikan. Regierung verfasst hatte. 1873 gehörte Bluntschli zu den Gründern des Instituts für Internat. Recht. Rivier veröffentlichte als Professor in Brüssel zuerst ein "Lehrbuch des V.s" (1889), später als Summe seiner Lehre die "Principes du droit des gens" (1896), deren Klarheit und Ausgewogenheit an das Werk von Vattel erinnern. Diese Reihe wichtiger Gesamtdarstellungen setzte im 20. Jh. der Genfer Prof. Paul Guggenheim mit seinem "Lehrbuch des V.s" (1947-51) fort. Er verband den Rechtspositivismus der Wiener Schule mit einer sorgfältigen Untersuchung der internat. Praxis. Guggenheim war wahrscheinlich der herausragendste Schweizer Völkerrechtler des 20. Jh., nicht nur wegen seines wissenschaftl. Werks, sondern auch durch die Ausstrahlung seiner Lehrtätigkeit und seiner prakt. Arbeit.

<b>Völkerrecht</b><br>Der Jurist Alphonse Rivier, Fotografie, um 1865 (Musée historique de Lausanne).<BR/>
Der Jurist Alphonse Rivier, Fotografie, um 1865 (Musée historique de Lausanne).
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Lehre und Praxis gingen bei den Schweizer Völkerrechtlern meist Hand in Hand. Seit der 2. Hälfte des 19. Jh. hat das V. einen festen Platz in den Lehrplänen der Schweizer Universitäten, z.B. in Genf seit 1872, in Neuenburg seit 1883 und in Bern seit 1910. Viele Gelehrte setzten sich auch für die Förderung seiner prakt. Anwendung ein, wobei die friedl. Beilegung internat. Streitigkeiten traditionell zu ihren Vorlieben zählte. Das Land selbst jedoch scheint, aufgrund seiner Neutralität und mangelnder machtpolit. Interessen, besonders geeignet, zur Völkerverständigung beizutragen. Davon zeugen zahlreiche Missionen im Rahmen der Guten Dienste oder der Vertretung ausländ. Interessen durch die Schweizer Regierung. In der Praxis wird jedoch das Engagement der Schweiz auf dem internat. Parkett eher von Genf als von Bern verkörpert. Dort fand 1872 das Alabama-Schiedsgericht statt, das zwischen den USA und Grossbritannien vermittelte und das goldene Zeitalter der modernen Schiedsgerichtsbarkeit (Schiedsgericht) einleitete. Einer der letzten Glanzpunkte war der 1928 von Max Huber gefällte Schiedsspruch im Streit zwischen den USA und den Niederlanden um die Insel Palmas (oder Miangas). Bezeichnend war auch Genfs Wahl zum Sitz des Völkerbunds. Nicht zuletzt steht Genf für das Wirken des Roten Kreuzes und die humanitäre Mission der Schweiz, die sich auf rechtl. Ebene in der fortschreitenden Kodifizierung der Regelungen zum Schutz der Opfer bewaffneter Konflikte niederschlug, von der ersten Genfer Konvention von 1864 bis zu den Genfer Konventionen von 1949 und den Zusatzprotokollen von 1977.


Literatur
Les fondateurs du droit international, hg. von A. Pillet, 1904
– G. Lassudrie-Duchêne, Jean-Jacques Rousseau et le Droit des gens, 1906
– M. Huber, Die soziolog. Grundlagen des V.es, 1928
– P. Meylan, Jean Barbeyrac (1674-1744) et les débuts de l'enseignement du droit dans l'ancienne Académie de Lausanne, 1937
– A. Nussbaum, Gesch. des V.s in gedrängter Darstellung, 1960 (engl. 1947)
– F. Lehner, J.C. Bluntschlis Beitr. zur Lösung der Alabamafrage, 1957
– P. Guggenheim, «Contribution à l'histoire des sources du droit des gens», in Recueil des Cours de l'Académie de droit international de La Haye 94, 1958, 5-82
– A. Dufour, Le mariage dans l'Ecole romande du droit naturel au XVIIIe siècle, 1976, 1-35
– W.G. Grewe, Epochen der Völkerrechtsgesch., 1984 (21988)
– D. Schindler, «Die Schweiz und das V.», in Neues Hb. der schweiz. Aussenpolitik, hg. von A. Riklin et al., 1992, 99-119
Le droit international de Vattel vu du XXIe siècle, hg. von V. Chetail, P. Haggenmacher, 2011

Autorin/Autor: Peter Haggenmacher / EM