• <b>Folter</b><br>Ein Verdächtiger wird gefoltert. Illustration aus der "Luzerner Chronik" von  Diebold Schilling,  1513 (Zentral- und Hochschulbibliothek Luzern, Sondersammlung, Eigentum Korporation Luzern). Nach der Chronik wurde ein gewisser Hans Spiess 1503 unter Verdacht des Mordes an seiner Frau von den Luzerner Behörden in Willisau eingesperrt. Der Henker zieht am Seil, während der Richter rechts das Geständnis des Beschuldigten erwartet.
  • <b>Folter</b><br>Ein Dominikaner wird während der Untersuchung zum Jetzerhandel befragt. Holzstich von  Urs Graf,   1509 (Kunstmuseum Basel, Kupferstichkabinett).

Folter

Die F., die auch Tortur oder peinl. Befragung genannt wird, stellt ein institutionelles Mittel dar, mit welchem der Gefolterte durch Zufügung von Schmerzen zu einer Aussage, in der Regel einem Geständnis, gebracht werden soll (Strafrecht). Im weiteren Sinne findet F. auch als allg. Terrormittel Verwendung.

In der Antike wurden vorwiegend Sklaven gefoltert. Mit dem Aufkommen des strafrechtl., ursprünglich kanonisch-rechtl. Inquisitionsprozesses im 13. Jh. und der allmähl. Zurückdrängung der früh- und hochma. Beweismittel (Gottesurteile wie die Bahrprobe, d.h. der Glaube, dass die Wunden der Leiche bei Anwesenheit des Mörders wieder zu bluten beginnen) rückte das Geständnis in den Vordergrund prozessualer Überführung (confessio regina probationum). Mittels F. sollten verdächtige Angeschuldigte zu einem Geständnis bewegt werden, das die notwendige Grundlage einer Verurteilung bildete. Ab dem 15. Jh. ist von häufiger und missbräuchl. Anwendung auszugehen. Insbesondere bei Hexenprozessen (Hexenwesen) wurde mangels Sachbeweisen regelmässig und exzessiv gefoltert, um die hauptsächlich weibl. Angeschuldigten zu einem Geständnis zu bewegen. Während der Tod eines Folteropfers grundsätzlich dem folternden Scharfrichter als berufl. Versagen angelastet wurde, galt der Tod einer Hexe während der F. als Beweis für deren Bündnis mit dem Teufel, der diese zu ewigem Schweigen bringen wollte. Mit Einführung der 1532 erlassenen Carolina erfuhr der Inquisitionsprozess eine klarere Strukturierung. Die F. durfte erst im Rahmen der Spezialinquisition angewandt werden, also wenn deutl. Indizien für und keine überwiegenden Entlastungsmomente gegen die Täterschaft des Angeschuldigten sprachen. In einem ersten Schritt zeigte der Scharfrichter den Inquisiten die Folterinstrumente und drohte mit deren Anwendung (Verbalterrition). Wenn darauf kein Geständnis erfolgte, begann die körperliche F. (Realterrition). In der Eidgenossenschaft war insbesondere das Aufziehen an den auf den Rücken gebundenen Händen als Foltermethode weit verbreitet. Die Folterung des Zürcher Bürgermeisters Hans Waldmann 1489 in Zürich weist darauf hin, dass Angehörige aller sozialen Schichten der F. zugeführt werden konnten. Bis ins 18. Jh. sind zahlreiche willkürl. Missbräuche zu beobachten, zumal die einschlägigen Bestimmungen der Carolina oft ignoriert wurden.

<b>Folter</b><br>Ein Verdächtiger wird gefoltert. Illustration aus der "Luzerner Chronik" von  Diebold Schilling,  1513 (Zentral- und Hochschulbibliothek Luzern, Sondersammlung, Eigentum Korporation Luzern).<BR/>Nach der Chronik wurde ein gewisser Hans Spiess 1503 unter Verdacht des Mordes an seiner Frau von den Luzerner Behörden in Willisau eingesperrt. Der Henker zieht am Seil, während der Richter rechts das Geständnis des Beschuldigten erwartet.<BR/>
Ein Verdächtiger wird gefoltert. Illustration aus der "Luzerner Chronik" von Diebold Schilling, 1513 (Zentral- und Hochschulbibliothek Luzern, Sondersammlung, Eigentum Korporation Luzern).
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<b>Folter</b><br>Ein Dominikaner wird während der Untersuchung zum Jetzerhandel befragt. Holzstich von  Urs Graf,   1509 (Kunstmuseum Basel, Kupferstichkabinett).<BR/>
Ein Dominikaner wird während der Untersuchung zum Jetzerhandel befragt. Holzstich von Urs Graf, 1509 (Kunstmuseum Basel, Kupferstichkabinett).
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Dem Vernunftrecht verpflichtete und aufgeklärte Autoren erkannten das irrationale und unmenschl. Wesen der F. und forderten deren Abschaffung. Christian Thomasius wandte sich 1705 in einer Dissertation gegen die F., da diese nutzlos und unmenschlich sei. 1764 forderte Cesare Beccaria in seinem Werk "Dei delitti e delle pene" die Abschaffung der F. In Schweden wurde die F. bereits 1734, in Preussen 1754 abgeschafft. Unter dem Einfluss des Aufklärers Joseph von Sonnenfels wurde die F. 1775 auch in den dt.-österr. Erblanden abgeschafft.

In der Eidgenossenschaft blieb die F. bis zum Ende des Ancien Régime im Strafprozess verankert. 1710 empfahl der Basler Professor Johann Rudolf von Waldkirch in seiner Schrift "Gerechte Folterbank oder Anweisung für Richter und Examinatoren in peinl. Fällen" die Folter als geeignetes Wahrheitsfindungsmittel. 1768 verlangte in Lausanne Gabriel Seigneux de Correvon in seinem "Essai sur l'usage, l'abus et les inconvénients de la torture dans la procédure criminelle" dagegen die vollständige Abschaffung der F. Das Zürcher Malefizbuch erwähnte 1770 die F. zum letzten Mal. In Bern fand zwischen 1783 und 1798 eine intensive Kontroverse über die Abschaffung bzw. Einschränkung der F. statt. Mit der Errichtung der helvet. Verfassung 1798 wurde in der Schweiz die F. offiziell abgeschafft, allerdings bereitete die Durchsetzung des Verbots den helvet. Behörden Schwierigkeiten.

Nach 1803 wurde die F. in versch. Kantonen wieder eingeführt. Insbesondere in den Innerschweizer Kantonen, aber auch in Zürich, in den beiden Appenzell, in Freiburg und im Thurgau wurde bei Vorliegen besonders schwerwiegender Verdachtsmomente wieder gefoltert. Aus dem Kt. Zug ist noch 1869 ein Fall von Folterung durch Anlegen von Daumenschrauben und Aufziehen überliefert. Daneben existierten in versch. Kantonen torturähnl. Zwangsmittel (Lügen- und Ungehorsamsstrafen), um verstockte Angeschuldigte zum Reden zu bringen. Die Bundesverfassung von 1874 verbot körperl. Strafen, was auch als Verbot der F. interpretiert wurde. Trotz Folterverbot kam es auch im demokrat. Rechtsstaat zu vereinzelten Vorfällen, die als F. kritisiert wurden (z.B. Isolationshaft). 1974 trat die Schweiz der Europ. Menschenrechtskonvention (Menschenrechte), 1986 dem UNO-Übereinkommen gegen die F. bei. Die 1971 gegründete Schweizer Sektion von Amnesty International und die Vereinigung für die Verhütung der Folter, die Nachfolgeorganisation des 1977 ins Leben gerufenen Schweizer Komitees gegen die Folter, setzen sich für die weltweite Abschaffung der F. ein.


Literatur
– H. von Grebel, Die Aufhebung des Geständniszwanges in der Schweiz, 1899
– F. Helbing Die Tortur, 1910 (Neudr. 2004)
– H. von Erlach, Der Folterprozess im alten Staate Bern, 1948
– M. Raess, Der Schutz vor F. im Völkerrecht, 1989
Beccaria et la culture juridique des Lumières, hg. von M. Porret, 1997
– M. Schmoeckel, Humanität und Staatsraison, 2000
– L. Richter, Die Gesch. der F. und Hinrichtung, 2001
– O.F. Dubuis, M. Ostorero, «La torture en Suisse occidentale», in La torture judiciaire, hg. von B. Durand, L. Otis-Cour, 2002, 539-598
– E. Peters, Geschichte der peinl. Befragung, 22003 (engl. 1985, 21996)
– L. Gschwend, M. Winiger Die Abschaffung der F. in der Schweiz, 2008

Autorin/Autor: Lukas Gschwend