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Nachrichtendienste

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N. sind staatl., selten private Organisationen zur Beschaffung und Auswertung polit., militär. und wirtschaftl. Informationen im In- und Ausland. Sie arbeiten offen oder bedienen sich verdeckter Mittel und Methoden.

Bereits die Orte der Alten Eidgenossenschaft sammelten Nachrichten mittels Vertrauenspersonen mit Beziehungen zum Ausland, stehenden oder reisenden Agenten, militär. Kundschafterdienst, Beobachtung über die Landesgrenze und der Einvernahme von Grenzgängern, Flüchtlingen und Deserteuren. Die "Anleitung für den Generalstab" (1847) enthielt erstmals Angaben zur Organisation des N.s auf den Stufen Eidg. Stab und Division. Beide verfügten über einen Kredit zur Entschädigung von Agenten, und beide führten ein Nachrichtenheft. Nach 1848 forderte auch der Bundesrat fallweise diplomat. Vertretungen im Ausland, die PTT, Eisenbahnen, Zollorgane oder Grenzpolizei auf, ihm Informationen bereitzustellen. Vor dem 1. Weltkrieg war die Nachrichtensektion im Generalstab so schwach dotiert, dass andere Sektionen bei der Beschaffung von Informationen einsprangen. Die Obersten-Affäre 1916, in der hohe Offiziere Informationen an die Zentralmächte weitergaben, führte zum Versiegen versch. Nachrichtenquellen. Nach dem 1. Weltkrieg leitete der Chef der 5. Sektion der Generalstabsabteilung den nach wie vor mager ausgestatteten Nachrichtendienst. Informationen über fremde Heere lieferten in erster Linie Offiziere, die ins Ausland abkommandiert waren oder sich dort privat aufhielten.

Gegen Ende 1936 trat Roger Masson an die Spitze der Nachrichtensektion. Er erhielt 1938 u.a. die Weisung, zur Vorbeugung eines überraschenden strateg. Überfalls ein Gebiet von 300 km jenseits der Landesgrenze zu überwachen. Im gleichen Jahr bezogen die ersten Militärattachés ihre Posten in Paris, Rom und Berlin. Anlässlich der Kriegsmobilmachung 1939 verfügte Masson über zehn Mitarbeiter. Ihre Zahl stieg im Verlauf des Aktivdiensts auf 120, denn die militär. Lage in Europa machte die Schweiz zu einer Drehscheibe der N. Alfred Ernst leitete das besonders wichtige Büro Deutschland. Er arbeitete mit Max Waibel zusammen, der die Nachrichtenbeschaffung von der Sammelstelle Rigi aus betrieb und 1945 bei den Geheimgesprächen in der Schweiz zwischen Allen W. Dulles und SS-General Karl Wolff im Vorfeld der dt. Teilkapitulation in Oberitalien eine wichtige Rolle spielte (Operation Sunrise). Hans Hausamann, der in den Vorkriegsjahren von Teufen (AR) aus ein privates Netz aufgebaut hatte, wurde Waibel zugewiesen und verschob sein Büro, nun Pilatus genannt, in die Zentralschweiz. Den schweiz. N.n gelang es, Verbindungen wie die sog. Wikinglinie aufzubauen, die bis ins Führerhauptquartier und ins Reichskriegsministerium reichten. Masson selbst zog die umstrittene Nachrichtenlinie zum SS-General Walter Schellenberg auf. Der ebenfalls bestehende Truppennachrichtendienst, der auf die Zwischenkriegsjahre zurückgeht, steckte lange in den Kinderschuhen. Die 1947 gegr. Vereinigung Schweiz. Nachrichtenoffiziere versuchte, durch eigene Arbeitsanleitungen die Ausbildung voranzutreiben, das erste Reglement über den Truppennachrichtendienst erschien jedoch erst 1962.

Nach dem 2. Weltkrieg prägten der Kalte Krieg und der Antikommunismus die Arbeit der N., so auch im Fall der Zusammenarbeit mit Südafrika. Die Einbettung der militär. Landesverteidigung in eine umfassende Gesamtverteidigung erforderte eine Synthese der strateg. Nachrichten aller Departemente. Zu diesem Zweck wurde 1969 auf Antrag des Generalstabschefs die sog. Lagekonferenz geschaffen, die 1975 in den sog. Sonderstab Bundesrat eingegliedert wurde. 1977 wurde im Eidg. Militärdepartement (EMD) für das Sammeln von "Informationen mit erhöhtem Risiko" ein ausserordentl. Nachrichtendienst errichtet, der verdeckt arbeitete und unter der Leitung des Obersten Albert Bachmann stand. Nachdem dessen Agent Kurt Schilling 1979 in Österreich aufgeflogen war, kam eine Arbeitsgruppe der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats zum Schluss, dass die Errichtung eines ausserordentl. Nachrichtendiensts gerechtfertigt sei, verlangte aber dessen Überführung in eine private Organisation. Unter dem Decknamen P-27 wurde das Projekt eines geheimen Nachrichtendiensts fortgeführt. Als im Zug der Fichenaffäre die Öffentlichkeit davon Kenntnis erhielt, kritisierte 1990 die Parlamentar. Untersuchungskommission EMD die fehlende gesetzl. Abstützung und polit. Kontrolle. Die P-27 wurde aufgelöst. Nach versch. Reorganisationen beschloss der Bundesrat 2000, den Strateg. Nachrichtendienst aus dem Generalstab zu lösen und ihn in eine zivile Organisationseinheit des VBS umzuwandeln. Als Nachfolger des Auslandnachrichtendiensts kümmert er sich um die Auslandaufklärung und beschafft der polit. und militär. Führung die für die Sicherheit der Eidgenossenschaft bedeutsamen Informationen. Ihm zur Seite gestellt sind die im Führungsstab der Armee verbliebene Organisation des Militär. Nachrichtendiensts (ehem. Armeenachrichtendienst) und des Luftwaffennachrichtendiensts (für die militär. Nutzung des Luftraums zuständig).

Das Gegenstück zur Tätigkeit der N. bildet die Abwehr fremder Spionage und Sabotage (Staatsschutz), die im 2. Weltkrieg bis zur Vollstreckung von Todesurteilen ging (Landesverrat). Statt Hand in Hand arbeiteten die Bundespolizei, die Bundesanwaltschaft und die N. der Armee im Kalten Krieg oft gegeneinander. Um die Regelung der Zuständigkeiten zu vereinfachen, ernannte der Bundesrat 1969 den Chef Bundespolizei in Personalunion zum Chef Abwehr der Gruppe für Generalstabsdienste. 1971 ging die Oberaufsicht an den Bundesanwalt. Diese Lösung wurde nach der Fichenaffäre 1990 rückgängig gemacht. Nach versch. Reorganisationen übernahm ab 2001 der Dienst für Analyse und Prävention (DAP) im EJPD den Inlandnachrichtendienst. 2009 wechselte der DAP wieder ins VBS und wurde dort 2010 mit dem Strateg. Nachrichtendienst im neu geschaffenen Nachrichtendienst des Bundes zusammengeführt.


Quellen
Vorkommnisse im EMD: Ber. der Parlamentar. Untersuchungskomm. (PUK EMD) vom 17. Nov. 1990
Literatur
– P.-T. Braunschweig, Geheimer Draht nach Berlin: die Nachrichtenlinie Masson-Schellenberg und der schweiz. Nachrichtendienst im Zweiten Weltkrieg, 1989
– G. Kreis, Die Schweiz und Südafrika 1948-1994, 2005

Autorin/Autor: Hans Senn