Oberbefehl

Seit der Gründung der Eidgenossenschaft unterliegt der militär. O. einer polit. Kontrolle. In Friedenszeiten unterstanden die Truppen den polit. Behörden, welche danach trachteten, keine allzu umfassenden Befugnisse dem für die Kriegszeit eingesetzten Oberbefehlshaber zu gewähren.

Im Militärwesen der alten Eidgenossenschaft lag der O. bei dem aus den Hauptleuten der Orte gebildeten Kriegsrat. In den Mailänderkriegen kommandierte mit Ulrich von Sax 1511-13 ein einziges Mal ein von der Tagsatzung eingesetzter Oberbefehlshaber die schweiz. Truppen. Versuche, den militär. O. neu zu ordnen, scheiterten im Defensionale von Wil 1647 (Defensionalordnungen). Als wesentl. Neuerung wurde ein Stab eingeführt, dessen Chargen schon in Friedenszeit besetzt waren. Die vom Kriegsrat vorgeschlagene Einführung der Generalsränge wurde von der Tagsatzung abgelehnt. Hingegen setzten die eidg. Tagsatzungen oder Teiltagsatzungen für einzelne Gebiete oder Aufgebote Oberkommandierende ein (z.B. 1653, 1656, 1792, 1798).

Mit der Helvetik begann 1798 eine Entwicklung, die einerseits zur Ausbildung des O.s durch einen ernannten oder gewählten General führte, dem immer mehr Befugnisse zugestanden wurden, und die andererseits auf eine dauerhafte Einschränkung der kant. Militärhoheit hinauslief (Armee). In der Helvet. Republik verfügte das Direktorium über die militär. Macht. Die erste Verfassung untersagte aber die unmittelbare Ausübung des O.s durch die Exekutive oder einzelne Mitglieder derselben. In ihre Zuständigkeit fiel die Ernennung oder Absetzung der Offiziere aller Grade, somit auch des Oberbefehlshabers, über dessen Kompetenzen aber in den Gesetzen keine Angaben enthalten sind. Die helvet. Behörden ernannten vier Generäle: Augustin Keller, Johann Weber, Joseph Leonz Andermatt und Peter von der Weid. Mit der Mediationsakte erhielten die Kantone 1803 ihre Militärhoheit zwar zurück, hatten aber kant. Truppenkontingente für das Bundesheer bereitzustellen. Dieses unterstand einem von der Tagsatzung gewählten und ihr gemäss dem allg. Militärreglement von 1807 unterstellten General. Weitere Bestimmungen über die Ausübung des O.s wurden nicht erlassen. Die drei unter General Niklaus Rudolf von Wattenwyl erfolgten Truppenaufgebote offenbarten schwerwiegende Mängel, die sich aus den ungenügenden Befugnissen des Oberbefehlshabers ergaben. Der unglückl. Verlauf des Burgunderfeldzugs von 1815 unter General Niklaus Franz von Bachmann bestätigte diese Unzulänglichkeiten. Trotzdem erfolgte im Bundesvertrag von 1815 keine weitere Ausgestaltung des O.s. Die Wahl des Oberbefehlshabers oblag der Tagsatzung. Die für den O. sich ergebenden notwendigen Anpassungen erfolgten von diesem Zeitpunkt an ausschliesslich über die Militärgesetzgebung, so insbesondere über das Militärreglement von 1817, das den O. eingehend regelte. Zum ersten Mal erhielt der Oberbefehlshaber die notwendigen Vollmachten, um die ihm zugeteilten Mittel nach eigenem Gutdünken zur Durchführung der erteilten Aufträge einzusetzen. Dem General stand der aus der Militäraufsichtskommission der Friedenszeit gebildete eidg. Kriegsrat zur Verfügung, welcher ähnl. Funktionen wie später das EMD während der Aktivdienste ausübte. Diese Anordnungen bewährten sich weitgehend, so 1830 anlässlich der Truppenaufgebote für den Neutralitätsschutz unter General Charles-Jules Guiguer de Prangins, 1845 unter General Peter Ludwig von Donatz anlässlich der Freischarenzüge und insbesondere während des Sonderbundskriegs unter General Guillaume-Henri Dufour im Nov. 1847.

Die Bestimmungen von 1817 fanden teilweise Aufnahme in der ersten Wehrverfassung des Bundesstaates, der Militärorganisation (MO) von 1850. In die Zuständigkeit der Bundesversammlung fiel die Wahl des Generals, ebenso das Aufgebot und die Entlassung von Truppen, Befugnisse, die auf den Bundesrat übertragen werden konnten. Aufgebot und Entlassung der Truppen konnten auch an den General delegiert werden. Unter Berücksichtigung des Weisungsrechts der Bundesversammlung ordnete der General alle militär. Massnahmen an, die er für die Erfüllung seines Auftrags als notwendig erachtete. Dank günstiger polit. Begleitumstände erfolgten die Truppenaufgebote von 1849, 1856-57 und 1859 ohne wesentl. Schwierigkeiten. 1870-71 verweigerte aber die Bundesversammlung General Hans Herzog die Kompetenz, Truppen nach eigenem Ermessen aufzubieten oder zu entlassen. Die andauernden Schwierigkeiten, die sich daraus ergaben, verlangten nach einer Stärkung der Stellung des Oberbefehlshabers, die durch eine klare Umschreibung seiner Befugnisse in der MO von 1874 erreicht wurde. Neu waren ebenfalls die Bestimmungen, wonach die Bundesversammlung den General wählen musste, sobald ein Aufgebot von mehreren Divisionen in Aussicht stand, und der Oberbefehlshaber über ein Mitspracherecht bei der Bestimmung des Umfangs des Aufgebots verfügte. Eine prakt. Anwendung dieser Vorschriften fand nie statt. In der MO von 1907 wurden die Befugnisse des Oberbefehlshabers nochmals beträchtlich erweitert. Er konnte über die personellen und materiellen Streitmittel des Landes frei verfügen, bis auf den Territorialdienst, der dem EMD unterstellt war. Aus dieser Zweiteilung der Streitkräfte ergaben sich während des Aktivdienstes 1914-18 beträchtl. Kompetenzstreitigkeiten zwischen General Ulrich Wille und dem EMD. Die dem General zustehende, sehr weitgehende Selbstständigkeit gegenüber den polit. Behörden führte zu Konflikten mit der Bundesversammlung. Hauptursache dieser Spannungen war aber, abgesehen vom Aufeinandertreffen allzu unterschiedl. Persönlichkeiten, das Fehlen von Vorschriften für den Zustand der bewaffneten Neutralität. Bis 1939 waren die sich aus diesen Erfahrungen aufdrängenden Anpassungen in die MO eingeführt worden, insbesondere die Unterstellung der Ausbildung sowie des Territorialdienstes unter den Oberbefehlshaber. Im Gegensatz zum Aktivdienst 1914-18 kam es 1939-45 zu keinen sehr tiefgehenden Spannungen zwischen dem Oberbefehlshaber auf der einen, den polit. Behörden und dem Volk auf der anderen Seite. Einige Gegensätze, die sich aus der Auslegung der MO ergaben, wurden dank dem grundsätzlich vorhandenen Willen zur Zusammenarbeit und der charismat. Persönlichkeit General Henri Guisans überwunden.

Heute sind die Bestimmungen über den O. im Militärgesetz von 1995 festgehalten. Neu bleibt der Bundesrat auch nach der Wahl des Generals durch die Bundesversammlung die oberste vollziehende und leitende Behörde. Für Entscheide, welche die Landesverteidigung betreffen, hört der Bundesrat den General an und dieser ist befugt, dem Bundesrat Anträge zu stellen. Der General kann die Gliederung der Armee den Erfordernissen der Lage anpassen. Die Bildung oder Auflösung von grossen Verbänden bedarf jedoch der Genehmigung durch den Bundesrat, welcher auch die Verwaltungseinheiten bestimmt, die dem General unterstellt werden. In einer schwerwiegenden Notlage kann der Bundesrat weitere personelle und materielle Mittel dem General unterstellen. Wie weit die 2004 geschaffene Funktion des Chefs der Armee in Friedenszeiten die Rolle eines Oberbefehlshabers übernehmen wird, bleibt abzuwarten.


Literatur
– P. Siegenthaler, Der O. nach schweiz. Staatsrecht, 1946
– A. Ernst, Die Ordnung des militär. O.s im schweiz. Bundesstaat, 1948
– V. Monnier, Le général, 1990

Autorin/Autor: Benoît de Montmollin