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Wehrpflicht

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Als W. bezeichnet man die gesetzl. Verpflichtung der in der Regel männl. Staatsbürger, während einer bestimmten Zeit ihres Lebens Militärdienst in Form eines Ausbildungs-, Bereitschafts- oder Kriegsdienstes (Aktivdienst) zu leisten. Die W. kann sich auf alle Staatsbürger erstrecken (allgemeine W.) oder einzelne Gruppen, etwa Frauen, Familienväter oder einzelne Berufskategorien, ausnehmen. Die W. und das auf altrepublikan. Vorstellungen zurückgehende Milizsystem sind die Grundsäulen des schweiz. Militärwesens seit dem SpätMA.

1 - Die Wehrpflicht vor 1848

Bis in die Zeit des Dreissigjährigen Kriegs war die Organisation des Wehrwesens ausschliesslich Sache der einzelnen eidg. Orte. Die Verpflichtung zur gegenseitigen Hilfe war in versch. Bündnisverträgen geregelt. Trotz Ansätzen im Sempacherbrief (1393) und im Stanser Verkommnis (1481) kam es erst mit dem Defensionale von Wil (1647) zu einem ersten Versuch, durch die Schaffung eines eidg. Kontingentsystems den Schutz des eidg. Territoriums gemeinsam sicherzustellen (Defensionalordnungen). Wehrpflichtig waren grundsätzlich nicht die einzelnen Bürger, sondern die Orte, die auf der Basis ihrer Bevölkerungsgrösse ein bestimmtes Truppenkontingent zu stellen hatten. Da ein Teil der Wehrpflichtigen Militärdienst für ausländ. Fürsten leistete (Fremde Dienste), aber grundsätzlich im Herkunftsort wehrpflichtig blieb, war in den Kapitulationen mit den europ. Fürstenhöfen das Rückrufrecht von Regimentern im Verteidigungsfall verbrieft.

Die Verfassung der Helvet. Republik von 1798 brach mit der einzelört. W. und führte die nationale W. für alle Bürger von 20 bis 45 Jahren ein. Diese Regelung liess sich jedoch nicht durchsetzen. Da Frankreich von der Schweiz ein Hilfskontingent von bis zu 18000 Mann forderte, entzogen sich viele Bürger der W., sodass die Forderung Frankreichs nur mit einer Art Konskription auf der Basis von Gemeindekontingenten erfüllt werden konnte.

Weder die Mediationsverfassung von 1803 noch der Bundesvertrag von 1815 bzw. die auf den beiden Akten beruhenden Militärreglemente von 1804 und 1817 legten eine W. des einzelnen Bürgers unmittelbar gegenüber dem Bund fest. In allen kant. Verfassungen wurde zwar die allgemeine W. festgeschrieben. Tatsächlich wurde sie aber durch zahlreiche Ausnahmen und in einigen Kantonen durch die Möglichkeit, einen Ersatzmann zu stellen, durchlöchert. Wie im Ancien Régime waren die Kantone nach einem proportionalen Schlüssel (2 Mann pro 100 Einwohner in Auszug und Reserve) gegenüber dem Bund wehrpflichtig.

Autorin/Autor: Hans Rudolf Fuhrer, Karl W. Haltiner

2 - Die Wehrpflicht im Bundesstaat

Die Bundesverfassung von 1848 nahm in Art. 18 die bis heute gültige Bestimmung auf, wonach jeder männl. Schweizer wehrpflichtig ist (BV 1999, Art. 59). Wer keinen Militärdienst leistet, ist zu einer Ersatzleistung verpflichtet. Die Umsetzung blieb jedoch vorerst bei den Kantonen, die der Bundesarmee weiterhin Kontingente aus ihren Wehrpflichtigen zur Verfügung stellen mussten (3 % der Bevölkerung für den Auszug und 1,5 % für die Reserve, Sollbestand 104354 Mann). Bestrebungen, das eidg. Wehrsystem zu reformieren und zu vereinheitlichen, wie z.B. in Bundesrat Emil Weltis Entwurf einer eidg. Militärorganisation von 1869, scheiterten.

Erst als die Grenzbesetzung von 1870-71 die Mängel des kantonal organisierten Wehrwesens und der uneinheitl. Umsetzung der W. offenbarte, wurde nach einem gescheiterten Versuch 1872 das Wehrwesen in der Bundesverfassung von 1874 und der Militärorganisation vom gleichen Jahr dem Bund übertragen. Den Kantonen verblieb mit Einschränkungen die Verfügungsgewalt über die kant. Truppen. Wie in der Helvetik wurde nun der einzelne Bürger gegenüber dem Bund wehrpflichtig und hatte, Tauglichkeit vorausgesetzt, nach der eidgenössisch organisierten Aushebung (Rekrutierung) eine Rekrutenschule zu durchlaufen und vom 20. bis zum 44. Altersjahr Militärdienst zu leisten. Auch gesetzlich Dienstbefreite (z.B. Lehrer und Eisenbahner) hatten eine Rekrutenschule zu absolvieren. Für die vom Dienst Befreiten wurde auf eidg. Ebene eine Ersatzpflicht, der sog. Militärpflichtersatz eingeführt. Die Idee der Erfassung aller gesunden Männer in der Armee und die Wehrgerechtigkeit wurden schliesslich in der Militärorganisation (MO) von 1907 umgesetzt und behielten, gefördert durch die beiden Weltkriege und den Kalten Krieg, bis ins letzte Drittel des 20. Jh. eine hohe militär. und gesellschaftspolit. Bedeutung. Religiöse oder polit. Gründe zur Dienstbefreiung wurden erst 1992 anerkannt (Art. 49 MO, Abs. 5).

Die Diskussionen um die Dienstverweigerung führten 1992 zur Einführung eines nicht militär. Ersatzdienstes von anderthalbfacher Dauer des verweigerten Militärdienstes (Zivildienst). 2008 wurde die Gewissensprüfung aufgehoben. Versuche, die W. auch auf die Frauen auszudehnen, z.B. durch die geschlechtsneutrale Interpretation der Verfassungsbestimmungen, blieben politisch und juristisch folgenlos. Seit der Einführung des Frauenhilfsdienstes 1940 leisten Frauen freiwillig Militärdienst (Militärischer Frauendienst).

Autorin/Autor: Hans Rudolf Fuhrer, Karl W. Haltiner

3 - Besonderheiten der schweizerischen Wehrpflicht

Die W. breitete sich nach der Franz. Revolution (levée en masse) unter dem Druck der Erfolge der franz. Revolutionsheere in ganz Europa aus. Die demokrat. Revolutionen verstärkten die Entwicklung hin zum wehrpflichtgestützten Massenheer. Im übl. Typ des stehenden Heers leisten die wehrpflichtigen Mannschaften ihren Dienst an einem Stück ab und werden anschliessend für einige Jahre in die Reserve eingeteilt. Die eidg. Miliztradition hingegen kennt eine Friedens- und eine Kriegswehrpflicht, letztere für alle waffenfähigen Männer im Rahmen einer Mobilmachung. Die Friedenswehrpflicht war in den Kantonen bis 1848 sehr unterschiedlich geregelt, basierte aber grundsätzlich immer noch auf einer W. der Orte gegenüber dem Bund. Die W. des einzelnen Bürgers beruhte auf dem die Ehrbarkeit voraussetzenden Recht zum Waffentragen, wie es sich bis in jüngster Zeit an der Appenzeller Landsgemeinde erhalten hatte. Mit ihr war auch eine dingl. Wehrpflicht verbunden, etwa das Halten der Waffe mit Munition im Haushalt, die z.B. im Kt. Luzern erst 1877 aufgehoben wurde. Das Stellen des eigenen Pferds hat sich bei der Kavallerie als letzter Rest einer dinglichen W. bis zu ihrer Auflösung 1972 gehalten.

Mit der Revision der Bundesverfassung von 1874 wurden früher unentgeltlich zu erbringende Leistungen zugunsten des Gemeinwesens, wie etwa das Stellen der Schutz- und Trutz-Bewaffnung durch den Einzelnen, vom Staat übernommen, indem er u.a. für Ausrüstung, Sold, Unterkunft, Verpflegung sowie Fürsorgeleistungen für Kranke, Verwundete und Hinterbliebene aufkommt. Die Armeeangehörigen erhalten seither die persönl. Waffe, Uniform und übrige Ausrüstung als Leihmaterial mit nach Hause. Im Rahmen der sog. ausserdienstl. Pflichten obliegt es ihnen, die Ausrüstung zu unterhalten, sie an Inspektionen vorzuweisen und ein obligator. Schiessprogramm bei einem örtl. Schützenverein zu absolvieren. 2011 wurde die Volksinitiative für den Schutz vor Waffengewalt, welche die Aufbewahrung der Ordonnanzwaffen im Zeughaus vorgeschrieben hätte, abgelehnt.

Nach dem Ende des Kalten Kriegs wurde vor dem Hintergrund der veränderten Bedrohungslage und der Professionalisierung der Streitkräfte im europ. Raum die allgemeine W. zunehmend in Frage gestellt. Als Folge der Armeereform von 2003 (Armee XXI) näherte sich das Konzept der W. mit der Schaffung von Durchdienern und Zeitsoldaten punktuell dem europ. Typ an. Seither wird auch die Frage der Freiwilligenarmee vermehrt diskutiert. Die Volksinitiative "Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht" wurde 2013 abgelehnt.

Autorin/Autor: Hans Rudolf Fuhrer, Karl W. Haltiner

Quellen und Literatur

Literatur
– W. Baumann, Die Entwicklung der W. in der Schweiz. Eidgenossenschaft 1803-1874, 1932
Die W., hg. von R.G. Foerster, 1994
W. und Miliz - Ende einer Epoche?, hg. von K.W. Haltiner, A. Kühner, 1999
W. zur Debatte, 2004

Autorin/Autor: Hans Rudolf Fuhrer, Karl W. Haltiner