Eid

Der E. zählt zu den rechtl. und religiösen Grundlagen der alteurop. Welt. Er ist untrennbar mit Rede und Gestus verbunden; die Eidformel ist oft als bedingte Selbstverfluchung gestaltet. Der E. verknüpfte die Rechts- mit der Heilsordnung. Da man ihm übernatürl. Kräfte zuschrieb, wurde er in manchen Zeiten auch abgelehnt. Obschon von der hochma. Theologie und Kanonistik die Unterscheidung zwischen assertorischem E. (Wahrheitseid) und promissorischem E. (Versprechens- oder Gelöbniseid) entwickelt wurde, muss der E. dennoch als einheitl. Institut gesehen werden. Bis in die Neuzeit hinein wurde kaum zwischen dem Falscheid und dem Eidbruch unterschieden. Beide wurden von kirchl. wie von weltl. Seite als Meineid (lat. periurium) geahndet.

1 - Der Eid als Fundament der mittelalterlichen Gesellschaft

1.1 - Gerichtliche Eide

Im spätröm. Reich gehörte der E. im zivilen und kirchl. Prozesswesen zu den zentralen Instituten. Nachdem die christl. Kirche um 400 ihre urspr. kritische Haltung gegenüber dem E. aufgegeben hatte, erhielt er einen sakramentähnl. Charakter. Er findet sich vom 6. bis zum 8. Jh. als Reinigungseid in allen Germanischen Stammesrechten, die sich auf das Gebiet der heutigen Schweiz erstreckten. Er erlaubte dem Beklagten, der seine Schuld bestritt, sich durch eidl. Wahrheitsversicherung dem weiteren Verfahren zu entziehen. Meistens war der Reinigungseid zusammen mit einer je nach Schwere des Vorwurfs und der sozialen Stellung des Beklagten unterschiedlich hohen Anzahl von sog. Eideshelfern zu leisten. Der Reinigungseid blieb das ganze MA hindurch bestehen, wurde aber durch das Vordringen von Urkunden- und Zeugenbeweis zunehmend verdrängt.

Die Eidesleistung erfolgte meistens auf dem Gerichtsplatz und war streng formal. Die Eidesformel wurde dem Schwörenden bei vorgehaltenem Stab vorgesagt, worauf er sie Wort für Wort wiederholen musste. Beim Schwören wurden Gegenstände oder Körperteile berührt. Im Zuge der Christianisierung war nur noch der E. bei Gott und den Heiligen, auf die Bibel, das Kreuz oder die Reliquien erlaubt. Für die Juden galten besondere, meist erniedrigende Bestimmungen; so schrieben der Schwabenspiegel und das Zürcher Stadtrecht vor, dass ein Jude bei der Eidesleistung auf einer Schweinehaut zu stehen habe. Während die Stammesrechte keine eigentl. Bestrafung des Meineids vorsahen, verstand die Kirche diesen als ein der Gotteslästerung verwandtes Religionsdelikt. Sie unterstellte ihn der eigenen Gerichtsbarkeit und belegte ihn mit Kirchenstrafen. Die karoling. Kapitularien, der Schwabenspiegel und viele städt. und ländl. Ordnungen drohten für Meineid mit massiven Strafen: Abschlagen der Hand, der Schwurfinger oder Ausreissen der Zunge.

Autorin/Autor: Michele Luminati

1.2 - Rechtsgeschäftliche und politische Eide

Die unzähligen privaten und polit. Treueeide belegen die immense Bedeutung des E.es für die ma. Gesellschaft (Feudalgesellschaft). Durch ihn wurden einseitige Schuldversprechen wie personenrechtl. Verträge bekräftigt. Ab dem 14. Jh. findet sich in alemann. Rechtsquellen anstelle des E.es das sog. Gelöbnis an Eides statt, das rechtsgeschäftl. Vereinbarungen erleichterte und der Eindämmung der zunehmenden Eidesflut diente. Als eine abgeschwächte Form des E.es lag es zwischen diesem und dem Treuegelöbnis, dessen Bruch lediglich die weltl. Meineidsstrafen, nicht aber die höchste religiöse Strafe der Verdammnis nach sich zog.

Der allg. Untertaneneid, der sich besonders bei den Langobarden, im Merowingerreich und wieder unter Karl d.Gr. fand, war dem Grundmodell des germ. Gefolgschaftseides nachgebildet. Der E. war von konstitutiver Bedeutung für die Begründung der Herrschaft; ab dem SpätMA diente seine period. Erneuerung der Konsolidierung der Territorialherrschaft.

Für die alte Eidgenossenschaft waren die tendenziell auf parität.-horizontalen E.en basierenden Bindungen von grösster Bedeutung. Sie traten vorab in der Form der städt. Schwureinungen (lat. coniuratio, conspiratio) hervor (Einung). Der am sog. Schwörtag periodisch erneuerte Bürgereid bildete die Grundlage des städt. Gemeinwesens und beinhaltete die gegenseitige Friedens- und Hilfspflicht sowie die Unterwerfung unter Stadtrecht und -obrigkeit. Weitere E.e waren der Einzeleid für Neubürger, der Steuereid als Rechtsgrundlage der Steuerentrichtung und die unzähligen Amts- und Gewerbeeide. Die Beamteneide gaben Auskunft über die Kompetenzen der einzelnen Behörden und wurden ab dem 14. Jh. in sog. Eidbüchern aufgelistet. Eine besondere Stellung nahm im SpätMA die sog. Urfehde (lat. iuramentum pacis) als Instrument der Streitbeendigung ein (Fehde). Die Reaktionen auf den Eidbruch waren vielfältig. Zentral war stets der Huldverlust: Der Eidbrüchige wurde ehrlos und haftete mit Leib und Gut. Oft musste er die Stadt verlassen oder zusätzlich eine Geldbusse entrichten. Ebenfalls auf eidl. Verpflichtung gründeten die ländl. Einungen, wie sie früh im südalpinen Raum - etwa im Schwur von Torre (1182) - und im Raum der heutigen Inner- und Ostschweiz auftraten. Aber auch bei den Gottes- und Landfrieden sowie den daraus entstandenen Städtebünden und bäuerl. Bündnissen beruhte die wechselseitige Bindung auf der Kraft des E.es.

Autorin/Autor: Michele Luminati

2 - Der umkämpfte Eid in der frühen Neuzeit

Der E. war ein zentraler Gegenstand im Kampf des frühmodernen Staates um das Gewaltmonopol; der Name Gottes und die damit verbundene Zwangsgewalt sollte für weltl. Zwecke beansprucht werden. Dieser Kampf erfolgte zuerst gegen die Infragestellung des E.es durch die Täufer. In den Schleitheimer Artikeln (1527) formulierte die schweiz.-oberdt. Täuferbewegung ihre auf einer radikal-christl. Auslegung des Neuen Testaments basierende grundsätzl. Ablehnung promissor. E.e. Die Täufer gerieten damit in offene Konfrontation mit der Obrigkeit und den führenden Reformatoren, die in der Eidverweigerung eine fundamentale Gefahr für den sozialen und polit. Zusammenhalt erblicken. Huldrych Zwingli, Johannes Calvin und andere folgten der ma. Eideslehre und bezeichneten den E. als religiösen Akt, der für das Verfassungs- und Rechtsleben zentral sei. Der E. wurde zur Hervorbringung des einheitl. Untertanenverbandes eingesetzt und erhielt dabei einen ausgesprochen konfessionellen Bekenntnischarakter. Die Umformung der Amtseide zu einem eigentl. Konfessionseid und der bereits im SpätMA einsetzende Wandel der allg. Bürger- und Untertaneneide dokumentieren diese Schwerpunktverlagerung.

Inhalt und Leistung des E.es wurden damit zum Konfliktgegenstand zwischen Obrigkeit und Untertanen. Aus Eidverweigerung und dem Abschluss unerlaubter Schwureinungen resultierten Unruhen wie der schweiz. Bauernkrieg (1653). Die Sakralisierung der Herrschaft durch den E. zeigte sich auch in der obrigkeitl. Tendenz, die inflationäre Schwurpraxis und die damit einhergehende sog. Meineidsseuche einzudämmen. Ab dem 16. Jh. beschränkten obrigkeitl. Satzungen der kath. und ref. Orte den Einsatz des E.es auf besondere Pflichten. Dazu gehörte auch die bis weit ins 18. Jh. anzutreffende Akzentuierung der aus dem SpätMA stammenden Eidermahnungen in Bild und Schrift. Durch Eidtafeln in Gerichtsräumen, schreckl. Meineidsgeschichten, Predigten und erbauliche Literatur wurde der magisch-religiöse Gehalt des E.es popularisiert. Die Eindämmung der Schwurpraxis erfolgte auch im gerichtl. Bereich. Im Strafverfahren blieb allein der Zeugeneid erhalten. Im Zivilprozess wurden Partei- und Zeugeneide beibehalten, in ihrem Gebrauch aber - wie in Zürich - eingeschränkt.

Autorin/Autor: Michele Luminati

3 - Von der Aufklärung bis heute: Eidkritik und bürgerlicher Eid

Der E. geriet im 18. Jh. in eine fundamentale Krise. Der naturrechtl. Vertragsgedanke führte zur Begründung der Herrschafts- und Geschäftsbeziehungen durch gegenseitige sittl. Pflichten. Die zunehmenden Forderungen nach Toleranz stellten den E. als religiös fundiertes Zwangsmittel in Frage. Schliesslich erklärte Immanuel Kant den E. als mit der menschl. Freiheit unvereinbar.

Auch auf eidg. Gebiet standen sich um 1800 Apologeten und Kritiker der traditionellen Eideslehre gegenüber. Allerdings wurde meist nicht der vollständige Verzicht auf den E., sondern seine Umwandlung in einen nunmehr vernunftrechtlich begründeten, auf der Pflicht zur Wahrhaftigkeit beruhenden sog. bürgerlichen E. gefordert. Die Helvet. Republik griff das Vorbild der franz. Revolutionseide auf und verankerte die Pflicht zur Leistung des Bürgereids in die neue Verfassung. Aufwendig inszenierte Feierlichkeiten umrahmten den Schwurtag. In vielen ländl. Gebieten kam es dabei unter Berufung auf die freiheitl. Tradition zur kollektiven Verweigerung des republikan. Bürgereids. In der Mediation wurde zwar der alte Untertaneneid in vielen Kantonen reaktiviert, doch mit der Regeneration wurde ihm endgültig die Grundlage entzogen.

Mit der Verfassungsrevision von 1874 wurde die Erzwingung religiöser Handlungen verboten (Art. 49 Abs. 2 aBV, Art. 15 Abs. 4 BV). In der Folge führten Bund und Kantone das Handgelübde an Eides statt als Alternative zum E. ein. Im zivilprozessualen Bereich sind Partei- und Zeugeneid nach und nach beseitigt worden; Ausnahmen bilden die Kt. Glarus, Zug, Freiburg, Basel-Stadt, Tessin und das Wallis. Im Strafprozess ist der Zeugeneid noch auf Bundesebene und in einigen Kantonen vorgesehen, insbesondere in Freiburg, Genf, Neuenburg und im Tessin. Die gesamtschweizerisch vereinheitlichte Zivil- und Strafprozessordnung, die 2011 in Kraft getreten ist, erwähnt den Eid im nationalen Recht nicht mehr. Die Zeugnispflicht vor Gericht bleibt allg. Bürgerpflicht. Die Ahndung der Eidesdelikte hat sich ebenfalls gewandelt. Das heutige Strafgesetzbuch bestraft generell falsche Aussagen vor Gericht; bei Bekräftigung der Aussage durch E. oder Handgelübde erfolgt lediglich eine verschärfte Strafe (Art. 306, 307 StGB). Der Bund kennt - ebenso wie Kantone und Gemeinden - bis heute den Amtseid von Behörden und Beamten sowie den Fahneneid im militär. Aktivdienst. Den allg. Bürgereid sehen nur noch die Landsgemeindekantone Appenzell Innerrhoden und Glarus vor. Die Ablösung von der alteurop. Eidtradition dauert noch heute an.

Autorin/Autor: Michele Luminati

Quellen und Literatur

Quellen
SSRQ
QW 1/1-3
Literatur
– W. Ebel, Der Bürgereid, 1958
HRG 1, 861-877; 3, 447-458
– E. Magnou-Nortier Foi et fidélité, 1976
– W. Brückner, «E., Meineid», in Enz. des Märchens 3, begr. von K. Ranke, 1981, 1125-1140
TRE 9, 382-391
LexMA 3, 1673-1696
– L. Kolmer, Promissorische E.e im MA, 1989
– J. Gaudemet «Le serment dans le droit canonique médiéval», in Le serment 2, hg. von R. Verdier, 1991, 64-75
– A. Holenstein, Die Huldigung der Untertanen, 1991
Der Fluch und der E., hg. von P. Blickle, 1993
– P. Prodi Das Sakrament der Herrschaft, 1997 (ital. 1992)