Milizsystem

Der Begriff M. bezeichnet ein im öffentl. Leben der Schweiz verbreitetes Organisationsprinzip, das auf der republikan. Vorstellung beruht, wonach ein jeder dazu befähigter Bürger neben- oder ehrenamtlich öffentl. Ämter und Aufgaben zu übernehmen hat. Der nur in der Schweiz gebräuchl. Ausdruck rührt vom Kriegswesen (lat. militia) her. Seine Ursprünge reichen indessen in die attische Demokratie und frühe röm. Republik zurück und umfasste schon damals die Ausübung ziviler Ämter. Niccolò Machiavelli sah in der alten Eidgenossenschaft die Wiederkunft des röm. Prinzips der Einheit von Bürger und Soldat. Im Republikanismus wurde vor den Gefahren einer Berufsarmee gewarnt: Montesquieu, später Jean-Jacques Rousseau, David Hume, Immanuel Kant oder Thomas Jefferson verlangten alle die Bewaffnung des Volks (Miliz) und das Verbot eines stehenden Heeres. Die schweiz. Milizarmee geht auf die spätma. Aufgebote der einzelnen eidg. Orte (Militärwesen) zurück. Das Prinzip der Bürgerarmee wurde in den Art. 21, 25 und 92 der Helvet. Verfassung von 1798 nach dem Vorbild der franz. und amerikan. Revolutionsarmee sowie in den Militärreglementen von 1804 und 1817 festgeschrieben. Die regenerierten Kantonsverfassungen ab 1830 übernahmen es. Die Bundesverfassungen von 1848 und 1874 anerkannten die allg. Wehrpflicht und untersagten dem Bund, stehende Truppen zu halten, aber erst 1999 wurde das militär. M. in Art. 58 explizit in der Bundesverfassung genannt. Es findet seinen symbol. Ausdruck darin, dass der wehrpflichtige Schweizer Soldat seine Waffe und Ausrüstung nach Hause nimmt, wobei die private Aufbewahrung der Waffe in jüngster Zeit zur Diskussion gestellt wird.

Bereits im Ancien Régime wurde das M. auf die Politik ausgedehnt. Die Helvet. Verfassung liess dem Milizartikel (Art. 25) einen Art. 24 vorausgehen, worin der Jungbürger den Eid abzulegen hatte, seinem Vaterlande zu dienen. Die regenerierten Kantonsverfassungen übertrugen das M. auf die Gem. und deren Selbstverwaltung. In allen öffentl. Angelegenheiten hatten die Bürger ihre Verantwortung für das Gemeinwesen wahrzunehmen. Darauf stützte sich die republikan. Staatsform ab und daraus bezog sie ihre fortwährende Lebenskraft. Es war deshalb üblich, dass die wichtigen Staatsstellen nicht von fest angestellten Magistraten oder Beamten, sondern von Bürgern auf Amtsdauer eingenommen wurden. V.a. auf der Stufe der Gem. kam das M. zum Zug (u.a. Mitglieder des Gemeinderats, des Stimmbüros). Dieses Prinzip ergänzte sich im 19. Jh. gut mit den Anliegen der Demokratischen Bewegung, welche die Bestellung der Behörden in den Kantonen demokratisierte.

Das M. fand auch Eingang in den privaten Bereich, indem die durch die Vereinsfreiheit garantierte Vereinigung von natürl. Personen stets auf eine freiwillige Mitarbeit angewiesen war (Vereine). Die Vereinsämter wurden - ähnlich wie im Fall der Gemeinde- und Staatsämter - auf Amtsdauer von Freiwilligen übernommen, womit sich das M. mit der Zivilgesellschaft verband. Selbst in der Wirtschaft wird der Begriff M. im Zusammenhang mit der Bestellung von Verwaltungs- und Stiftungsräten gebraucht.

Das M. erlitt im 20. Jh. einen starken Einbruch und befindet sich in Staat und Gesellschaft auf dem Rückzug. Selbst in der Armee XXI wurde das M. durch die Einführung von Durchdienern und Zeitsoldaten gelockert. Bedingt durch die gestiegenen Anforderungen wurden zahlreiche staatl. Ämter professionalisiert, z.B. die Abschaffung der sog. Jugendschutzkommissionen oder die Abschaffung der Rekurskommission im Bund und deren Ersetzung durch das Bundesverwaltungsgericht 2007. Auch die Vereine erlebten eine Schwächung, weil es an Freiwilligen mangelt. In vielen Kantonen arbeiten die Regierungsmitglieder schon seit langem vollberuflich; das gleiche gilt für die Richter oberer Justizbehörden. Die Verwaltung wurde seit ihren Anfängen berufsmässig organisiert. Im Zug ihres Ausbaus löste sie etliche Milizkommissionen ab. Die kommunalen und kant. Parlamentarier sind hingegen bis heute nebenberuflich tätig. Auf Bundesebene scheiterten bisher die Versuche einer Professionalisierung der Räte, so in der Volksabstimmung von 1992 über das Entschädigungs- und Infrastrukturgesetz. Gleichwohl kommt zu Beginn des 21. Jh. die Mitgliedschaft im National- oder Ständerat einer Arbeitsbelastung von 50% gleich.


Literatur
– A. Riklin, «Milizdemokratie», in Staatsorganisation und Staatsfunktionen im Wandel, hg. von G. Müller et al., 1982, 41-57
– J. Metzger, Die Milizarmee im klass. Republikanismus, 1999
– M.-L. André, Système de milice, public-privé et genre, Liz. Genf und Lausanne, 2004

Autorin/Autor: Andreas Kley