• <b>Abrüstung</b><br>Abstimmungsplakat für die eidgenössische Volksinitiative «Rüstungskontrolle und Waffenausfuhrverbot» vom 24. September 1972 (Museum für Gestaltung Zürich, Plakatsammlung, Zürcher Hochschule der Künste).
  • <b>Abrüstung</b><br>Abstimmungsplakat gegen die eidgenössische Volksinitiative «Rüstungskontrolle und Waffenausfuhrverbot» vom 24. September 1972 (Museum für Gestaltung Zürich, Plakatsammlung, Zürcher Hochschule der Künste).

Abrüstung

A. bezeichnet im engeren Sinn Abbau von militär. Potential (Waffenbestände, Truppenzahl, Befestigungen), im weiteren Sinne auch Massnahmen der Rüstungskontrolle (Beschränkung der Rüstung, Eindämmung von Waffenproduktion und -handel).

In der alten Eidgenossenschaft dienten A.s-Klauseln in Friedensverträgen vorab der Stabilisierung erreichter Ordnungen; so sah der Aarauer Landfrieden von 1712 die Schleifung bestehender und das Verbot neuer Befestigungen vor. Seit dem 16. Jh. erliessen eidg. Tagsatzung bzw. Bundesrat bei Konflikten nahe der Schweiz jeweils ein Verbot der Kriegsmaterialaus- und -durchfuhr, das aber im 20. Jh. nicht mehr durchgesetzt wurde. Die internat. A. gewann durch Vorschläge Frankreichs 1863, Russlands 1868, des Roten Kreuzes und ab 1895 durch Forderungen sozialpolit. und pazifist. Kreise (Pazifismus) an Dynamik. Die Brüsseler Erklärung von 1874 und die Haager Konventionen von 1899 und 1907 betrafen militär. unbedeutende, von der Schweiz ratifizierte Verbote spezieller Waffen. Ab 1918 entwickelten US-Präs. Woodrow Wilson und der Völkerbund umfassende A.s-Konzepte zur Kriegsverhütung und kollektiven Sicherheit. Bundesrat Giuseppe Motta legte 1932 der A.s-Konferenz des Völkerbundes weitreichende Vorschläge vor; 311'000 Personen unterzeichneten in der Schweiz eine Petition für A. 1934 versuchte der Bundesrat mit fünf weiteren neutralen Staaten die Konferenz zu retten und beschränkte weiterhin die eigene Rüstung. Das EMD hielt den A.s-Bedarf der Schweiz unter Verweis auf das Milizsystem für gering. 1936 griff eine Volksinitiative die Völkerbundsforderung zur Verstaatlichung der Rüstungsindustrie auf; der 1938 angenommene Gegenvorschlag unterwarf sie staatl. Überwachung.

Nach 1935 wirkte die Schweiz während fast 50 Jahren an keinen Rüstungskontrollverhandlungen mehr mit. Im Rahmen der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)) betonte die Schweiz 1984-86 in den Stockholmer und 1989-91 in den Wiener Gesprächen über Vertrauensbildung und A. in Europa den besonderen Charakter der Schweizer Milizarmee, akzeptierte aber 1990 den weitreichenden Austausch militär. Informationen in Europa. 1980 trat die Schweiz als Beobachterin der Genfer A.s-Konferenz der Vereinten Nationen (UNO) bei und beantragte dort 1991 die Vollmitgliedschaft (seit 1996). 1991 schloss sich die Schweiz dem UNO-Berichtssystem über den Waffenhandel an. In seinem aussenpolit. Bericht von 1993 betonte der Bundesrat den gestiegenen Stellenwert der A. und legte am 30.8.2000 der Bundesversammlung einen umfassenden Bericht zu seiner Abrüstungspolitik vor. Im Kalten Krieg hatten er und die bürgerl. Parteien A.s-Forderungen der Friedensbewegung noch scharf mit antikommunist. Argumenten bekämpft. Diese setzte sich nach dem 2. Weltkrieg für die Beibehaltung bzw. Wiedereinführung des 1946 vom Bundesrat erlassenen Waffenausfuhrverbots ein, so 1949 bei dessen Aufhebung, 1964 beim Kamil- und 1968 beim Bührle-Skandal sowie in 1972 und 1997 vom Volk abgelehnten Initiativen, denen die Räte jeweils neue Kriegsmaterialgesetze entgegenstellten. Die Antiatombewegung richtete sich 1950 bis Ende der 1960er Jahre gegen Atomwaffen. 1954 und 1956 wollten zwei, nach dem Initianten Samuel Chevallier bezeichnete Volksinitiativen die Militärausgaben begrenzen, 1992 und 1996 eingereichte Initiativen forderten deren Halbierung; das Parlament erklärte je die erste ungültig. 1989 stimmten 35,6% für die Abschaffung der Armee.

<b>Abrüstung</b><br>Abstimmungsplakat für die eidgenössische Volksinitiative «Rüstungskontrolle und Waffenausfuhrverbot» vom 24. September 1972 (Museum für Gestaltung Zürich, Plakatsammlung, Zürcher Hochschule der Künste).<BR/><BR/>
Abstimmungsplakat für die eidgenössische Volksinitiative «Rüstungskontrolle und Waffenausfuhrverbot» vom 24. September 1972 (Museum für Gestaltung Zürich, Plakatsammlung, Zürcher Hochschule der Künste).
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<b>Abrüstung</b><br>Abstimmungsplakat gegen die eidgenössische Volksinitiative «Rüstungskontrolle und Waffenausfuhrverbot» vom 24. September 1972 (Museum für Gestaltung Zürich, Plakatsammlung, Zürcher Hochschule der Künste).<BR/><BR/>
Abstimmungsplakat gegen die eidgenössische Volksinitiative «Rüstungskontrolle und Waffenausfuhrverbot» vom 24. September 1972 (Museum für Gestaltung Zürich, Plakatsammlung, Zürcher Hochschule der Künste).
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Die Schweiz ratifizierte zahlreiche Rüstungskontrollabkommen, so 1932 das Giftgas-Protokoll von 1925 (Chemische Waffen), 1963 das partielle und 1999 das umfassende Atomteststopp-Abkommen von 1963 bzw. 1996, 1976 das Biologiewaffen-Übereinkommen von 1972 (Biologische Waffen) und das Meeresgrundabkommen von 1971, 1977 den 1995 unbeschränkt verlängerten Atomsperrvertrag von 1968, 1982 das Verbot unterschiedslos wirkender Waffen von 1980, 1988 das Verbot Umwelt verändernder Techniken von 1976, 1990 den Antarktisvertrag von 1959 und 1995 das Chemiewaffen-Übereinkommen von 1993. 1951 schloss sich die Schweiz den westl. Exportrestriktionen gegen den Ostblock an, 1992 weitete der Bundesrat die internat. koordinierten Exportkontrollen für zivil und militär. nutzbare Güter stark aus und regelte sie 1995 im Güterkontrollgesetz.


Literatur
– C. Gasteyger, «Switzerland», in Encyclopedia of Arms Control and Disarmament, hg. von R.D. Burns, Bd. 1, 1993, 243-252
– P. Hug, «Die internat. Politik zur Eindämmung von Rüstungstransfers als neue Herausforderung an die Schweiz», in Schweiz. Zs.f. polit. Wiss. 1, 1995, 193-223

Autorin/Autor: Peter Hug