• <b>Vereinte Nationen (UNO)</b><br>Plakat des Komitees Steuerzahler gegen den UNO-Beitritt, über den am 3. März 2002 abgestimmt wurde (Museum für Gestaltung Zürich, Plakatsammlung, Zürcher Hochschule der Künste).

Vereinte Nationen (UNO)

Die UNO ist ein internat. Zusammenschluss, in der 2011 193 Staaten vereinigt waren. Deren Ziele sind die Bewahrung des Weltfriedens und der internat. Sicherheit, die Förderung freundschaftl. Beziehungen zwischen den Nationen sowie der Aufbau der internat. Zusammenarbeit unter Respektierung der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Als die Mitglieder der UNO, die im Jan. 1942 aus einem Zusammenschluss der gegen die Achsenmächte kämpfenden Staaten entstanden war, im April 1945 in San Francisco zusammentraten, war der 2. Weltkrieg noch nicht zu Ende. Damals leistete die neutrale Schweiz mit ihren Guten Diensten sowie ihrem humanitären Einsatz im Namen des Roten Kreuzes den kriegführenden Nationen wichtige Dienste. Unter diesen Umständen wurde sie von der UNO nicht zu den Verhandlungen über die am 26.6.1945 verabschiedete Charta eingeladen.

Im Gegensatz zum Vertrag des Völkerbunds, der Genf zu seinem Sitz bestimmte, liess die UNO-Charta diese Frage offen; 1946 fiel die Wahl auf New York. Mit der Übertragung des Völkerbundpalasts auf die UNO erhielten Genf als europ. Sitz der neuen Organisation und die Schweiz privilegierte Beziehungen zu ihr. Am 19.4.1946 unterzeichneten die Eidgenossenschaft und die UNO die Übereinkunft, welche die Rechte und Pflichten hinsichtlich des Völkerbundpalasts regelte. Ein weiteres Abkommen betraf die Vorrechte und Immunitäten der internat. Funktionäre. Am 8.11.1946 nahm die UNO-Generalversammlung zur Kenntnis, dass der Bundesrat die Dienste der UNO und die von ihr einberufenen Versammlungen in der Schweiz zulässt, sofern der Eidgenossenschaft daraus keine Verantwortung erwächst und keine krieger. Operation vom schweiz. Gebiet ausgeht.

Die Schweiz befand sich im Herzen des UNO-Systems und seiner Entwicklung, v.a. bei der Bildung zahlreicher Organisationen der internat. Zusammenarbeit. Ohne Mitglied der UNO zu sein, arbeitete sie in diesen Unterorganisationen mit und spielte dort eine manchmal aussergewöhnl. Sonderrolle. Ab 1947 verschaffte der Kalte Krieg einer Politik der Neutralität neue Berechtigung. Für einen UNO-Beitritt verlangte die Schweiz eine explizite Anerkennung ihrer Neutralität, wie dies beim Völkerbund der Fall gewesen war. Angesichts des voraussehbaren Misserfolgs eines solchen Vorstosses zog es der Bundesrat allerdings vor, kein Beitrittsgesuch zu stellen, da eine Ablehnung in der Volksabstimmung ohne Anerkennung der Neutralität absehbar war. Um nicht in die Isolation zu geraten und die Bereitschaft zu zeigen, die Friedensziele der UNO mitzutragen, engagierte sich die Eidgenossenschaft in deren Unterorganisationen, stellte diesen Funktionäre zur Verfügung und beteiligte sich an Sondereinsätzen. Seit 1953 wirkte sie in der neutralen Kommission zur Überwachung des Waffenstillstands in Korea mit und nahm dieses Mandat noch zu Beginn des 21. Jh. wahr. In Genf fanden zudem zahlreiche internat. Konferenzen statt, insbesondere die Indochinakonferenz von 1954, die den Kolonialkrieg in Indochina beendete. 1955 folgte eine Konferenz über die friedl. Nutzung der Atomenergie und im gleichen Jahr eine Versammlung der vier Grossmächte. Die Schweiz erleichterte 1964 durch die Gründung der Immobilienstiftung für internationale Organisationen (FIPOI) die Einrichtung zahlreicher Dienste der UNO und den Ausbau der Internationalen Organisationen, etwa der Internationalen Arbeitsorganisation, der Weltorganisation für geistiges Eigentum, der Weltgesundheitsorganisation oder der Internationalen Fernmeldeunion. Bis 2010 finanzierte die FIPOI den Kauf und Bau von Liegenschaften im Wert von 974 Mio. Fr.

Die schweiz. Teilnahme an UNO-Programmen zur techn., humanitären und wirtschaftl. Hilfe liess wiederholt die Frage des UNO-Beitritts aufkommen. 1967 setzte ein Postulat von Nationalrat Willy Bretscher diese erneut auf die Tagesordnung. Nach zahlreichen Berichten legte der Bundesrat einen Gesetzesentwurf vor, den das Volk am 16.3.1986 verwarf. Rund zehn Jahre später wurde die Debatte wieder aufgenommen. 1998 erklärte der Bundesrat, den raschen UNO-Beitritt anzustreben. Am 3.3.2002 wurde eine entsprechende Volksinitiative von Volk und Ständen mit 54,6% der Stimmen angenommen. Am 10.9.2002 nahm die UNO-Generalversammlung in New York die Schweiz auf. Der Sinneswandel im Schweizer Volk zwischen 1986 und 2002 erklärt sich hauptsächlich aus den Umwälzungen im internat. System nach dem Ende des Kalten Kriegs. Bereits 1992 war die Schweiz dem Internationalen Währungsfonds und der Weltbank beigetreten. Die während langer Zeit durch die Ost-West-Konfrontation paralysierte UNO schien ihre weltweite Bedeutung zurückzugewinnen; unter diesen Umständen war die Schweizer Neutralität kein Beitrittshindernis mehr.

<b>Vereinte Nationen (UNO)</b><br>Plakat des Komitees Steuerzahler gegen den UNO-Beitritt, über den am 3. März 2002 abgestimmt wurde (Museum für Gestaltung Zürich, Plakatsammlung, Zürcher Hochschule der Künste).<BR/><BR/>
Plakat des Komitees Steuerzahler gegen den UNO-Beitritt, über den am 3. März 2002 abgestimmt wurde (Museum für Gestaltung Zürich, Plakatsammlung, Zürcher Hochschule der Künste).
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Seit ihrem Beitritt wurde die Schweiz in der UNO in allen Bereichen tätig, die ihren Zielen für Frieden und internat. Zusammenarbeit entsprechen. Obschon sie sich speziell für die Förderung der Menschenrechte einsetzt, v.a. 2006 bei der Bildung des UN-Menschenrechtsrats, hat sie ihre vordringl. Interessen nicht aus den Augen verloren. Dazu gehört, die Niederlassungen von UNO-Organisationen und Diensten trotz der Abwerbungsversuche durch andere Staaten in Genf zu halten und auszubauen. Daher müssen die Schweizer Behörden laufend Fachleute und Diplomaten für die UNO-Dienste zur Verfügung stellen. 2010-12 präsidierte alt Bundesrat Joseph Deiss die UNO-Generalversammlung in New York.

Der internationale öffentl. Sektor zählte 2010 mehr als 25'000 Personen (darunter 4'000 Angehörige der ständigen diplomat. Missionen in Genf), zu denen noch eine ständig wachsende Zahl von Funktionären der Nichtregierungsorganisationen hinzukommt. Sowohl wirtschaftlich wie für das Ansehen des Landes in der Welt handelt es sich dabei um einen wichtigen Trumpf. Zwischen 1999 und 2005 erhöhte die Schweiz ihren Beitrag an das UNO-Budget von mehr als 469 Mio. Fr. (inbegriffen sind Beiträge an Unter- und Sonderorganisationen) auf über 651 Mio. Fr. Sie rangiert damit auf Rang 16 der Beitragszahler.


Quellen
– «Ber. über das Verhältnis der Schweiz zur Organisation der Vereinten Nationen», in Bundesbl. der Schweiz. Eidgenossenschaft, 1969-
– «Botschaft vom 4. Dez. 2000 über die Volksinitiative "Für den Beitritt der Schweiz zur Organisation der Vereinten Nationen"», in Bundesbl. der Schweiz. Eidgenossenschaft, 2001, 1183-1274
DDS, 16-
Literatur
– R.P. Haegler, Schweizer Universalismus, UNO-Partikularismus, 1983
– A. Fleury, «La relance de la Genève internationale après la Seconde Guerre mondiale», in Genève et la paix - acteurs et enjeux, hg. von R. Durand, 2005, 523-540

Autorin/Autor: Antoine Fleury / ASCH