Eidgenössische Vermittlung

Mit dem Sammelbegriff E. (franz. médiation fédérale, ital. mediazione federale) bezeichnet die Geschichtswissenschaft vielfältige Formen der Lösung unterschiedl. Konflikte durch neutrale Vermittler in der alten Eidgenossenschaft. Das Eingreifen eidg. oder nicht-eidg. Dritter reichte von blosser Gesprächsleitung über materielle Lösungsangebote und gütliche oder schiedsgerichtl. Entscheide bis zur militär. Intervention. E.en konnten, sofern von den Streitparteien akzeptiert, auf jeder Konfliktstufe aus eigener Initiative, auf Nachfrage oder im Auftrag eingeleitet werden. Formale rechtl. Grundlagen der E. bestanden in den uneinheitlichen, bi- und multilateralen Bundesbriefen zwischen den Kantonen nur für den Bereich der Schiedsgerichte und in der Neutralitäts- und Vermittlungspflicht der Orte Basel, Schaffhausen und Appenzell. Allgemein ist die E. in ihrer formlosen Flexibilität eher ein Element der polit. Kultur als des Rechts (Eidgenössisches Recht). Die in den Bündnissen institutionalisierten Schiedsgerichte verloren wegen ihrer uneinheitl. Regelungen ab ca. 1470 an Funktionalität. Sie wurden von den vom 14. Jh. an praktizierten formloseren Vermittlungsverfahren verdrängt und spätestens nach 1648 von den einzelnen Orten als Eingriff in die innere Souveränität abgelehnt. An Stelle der schiedsgerichtlichen traten polit. Verfahren, die aber bei Sozialen Konflikten v.a. nach 1653 von echten Kompromiss- zu obrigkeitl. Machtinstrumenten mutierten.

Aussenpolitisch versuchten die Eidgenossen aus eigenen Interessen oder aufgrund von Bündnispflichten zu vermitteln, etwa im dt. Bauernkrieg 1525, zwischen Frankreich und Mailand 1500 sowie zwischen England und Holland 1653. Umgekehrt trugen fremde Mächte zur Befriedung eidg. Konflikte bei, z.B. 1531 franz., savoy., mailänd. Gesandte und schwäb. Städte, u.a. Augsburg, im 17. Jh. v.a. Frankreich.

Bei innereidg. Konflikten konnte prinzipiell jeder Kanton als Vermittler zwischen den Orten oder den Orten und ihren Untertanen auftreten. Die wichtigste Koordinationsstelle für die E. war die Tagsatzung, die durch Verhandlungen, Einsetzen von Schiedsgerichten, Entsenden eidg. Gesandter oder Beauftragung einzelner Orte nicht wenige Konflikte zwischen Individuen, Gruppen und Orten unter sich oder mit auswärtigen Mächten einer Lösung zuführte. Trotz E.en kam es zu vier auch konfessionell motivierten Bürgerkriegen (1529, 1531, 1656, 1712). Dagegen wurden Konfessionshändel in einzelnen Orten (Landesteilung Appenzell 1597; Glarner Landesverträge 1532-1757) und in den gemeinen Herrschaften entschärft. Viele Streitfälle wurden auch innerhalb der konfessionellen Lager geschlichtet. Die Rolle einzelner Persönlichkeiten für die E. zeigt sich im Nachruhm eines Niklaus von Flüe oder eines Johann Rudolf Wettstein. Die Bedeutung der E. erwuchs aus dem Zwang zum Kompromiss bzw. aus der föderalist. Struktur, der fehlenden zentralen (Polizei-)gewalt sowie der im Unterschied zum Hl. Röm. Reich oder zu Frankreich geringen Verrechtlichung, u.a. aufgrund der schwachen Rezeption des röm. Rechts. Zu den wichtigsten Wirkungen der E. gehören die Stiftung eidg. Kohäsion durch Kommunikation v.a. an der Tagsatzung, die Integration zugewandter Orte dank Vermittlung bei inneren Konflikten (z.B. St. Gallen, Genf) sowie die Institutionalisierung der Vermittlungsrolle der drei jüngsten (Basel, Schaffhausen, Appenzell) der dreizehn alten Orte.


Quellen
EA 1-8
Literatur
– E. Usteri, Das öffentl.-rechtl. Schiedsgericht in der Schweiz. Eidgenossenschaft des 13.-15. Jh., 1925
– Peyer, Verfassung, 39-44, 71-74, 101-104, 134-139
HbSG
– N. Bütikofer, «Konfliktregulierung auf den Eidg. Tagsatzungen des 15. und 16. Jh.», in Parliaments, Estates and Representation 11, 1991, 103-115
– A. Würgler «Aushandeln statt Prozessieren», in Traverse, 2001, H. 3, 25-38

Autorin/Autor: Andreas Würgler