• <b>Erfindungen</b><br>Hydraulische Maschine, die Johann Jakob Wirz 1747 für die Wasserversorgung der Wäschereien in Zürich-Enge erbaute. Seitenansicht (Massstab in Fuss und Zoll) in einer Federzeichnung von  Johann Felix Corrodi (Zentralbibliothek Zürich, Graphische Sammlung und Fotoarchiv). Wenn der Mann auf dem Steg hin und her läuft, heben sich abwechselnd die Arme der Kippvorrichtung, die beide mit einer Holzrinne und an ihrem äusseren Ende mit einer Wasserschaufel aus Metall versehen sind. Das Wasser fliesst dann in den Sammelkanal in der Mitte und verteilt sich von dort aus im lokalen Leitungsnetz.

Erfindungen

Konsultieren Sie diesen Artikel auf der neuen HLS-Webseite (Beta-Version)

Unter Erfindung wird ein Einfall der schöpferischen Phantasie verstanden, der ein Ding oder Werk gestaltet. Im engeren Sinn versteht man darunter nur technische E. Bis zum 18. Jh. waren E. meist das Werk von Praktikern (Handwerkern, Bastlern); seitdem sind sie zunehmend Resultat wissenschaftl. Forschung und Entwicklung.

1 - Schweiz als Erfinderland

Gemessen an den erteilten Patenten kommt der Schweiz eine Spitzenstellung unter den Erfinderstaaten zu. Die hohe Zahl der Patente erklärt sich aber nicht zuletzt dadurch, dass das Verfahren zur Anmeldung eines Patents in der Schweiz vergleichsweise einfach ist, da eine materielle Vorprüfung nicht vorgesehen ist. So wurden in der Schweiz zahlreiche kleinere Neuerungen patentiert - bahnbrechende E. waren dagegen selten. Das hoch entwickelte feinmechanische Gewerbe und die Uhrenindustrie bildeten im 19. Jh. die Basis für zahlreiche E., etwa die sog. Androiden (Spielzeugautomaten in Menschenform) oder die erste Taschenuhr mit Selbstaufzug. Auch im Bereich der Maschinenindustrie stammen wichtige Verbesserungs-E. aus der Schweiz (Seidenwebstuhl, Schifflistickmaschine, der Gewehrverschluss Martini-Henry-Stutzer usw.). Der kleine Markt und eine wenig innovationsfreudige Industrie trugen jedoch oft dazu bei, dass Schweizer E. keine wirtschaftl. Umsetzung fanden oder erst im Ausland realisiert wurden. Beispiele dafür sind die Erfindung der Kunstfaser, der Fahrradkette, der Doppelkolben-Dampfmaschine, des Explosionsmotors für Automobile, der Wasserturbine oder im 20. Jh. der Stimmgabeluhr.

<b>Erfindungen</b><br>Hydraulische Maschine, die Johann Jakob Wirz 1747 für die Wasserversorgung der Wäschereien in Zürich-Enge erbaute. Seitenansicht (Massstab in Fuss und Zoll) in einer Federzeichnung von  Johann Felix Corrodi (Zentralbibliothek Zürich, Graphische Sammlung und Fotoarchiv).<BR/>Wenn der Mann auf dem Steg hin und her läuft, heben sich abwechselnd die Arme der Kippvorrichtung, die beide mit einer Holzrinne und an ihrem äusseren Ende mit einer Wasserschaufel aus Metall versehen sind. Das Wasser fliesst dann in den Sammelkanal in der Mitte und verteilt sich von dort aus im lokalen Leitungsnetz.<BR/>
Hydraulische Maschine, die Johann Jakob Wirz 1747 für die Wasserversorgung der Wäschereien in Zürich-Enge erbaute. Seitenansicht (Massstab in Fuss und Zoll) in einer Federzeichnung von Johann Felix Corrodi (Zentralbibliothek Zürich, Graphische Sammlung und Fotoarchiv).
(...)

Leichtere Umsetzung fanden E. in der Nahrungsmittelproduktion (Nahrungs- und Genussmittelindustrie), wo die Entstehung der neuen Industrie unmittelbar von E. abhing: Die Milchschokolade (Schokolade), der Suppenwürfel, die Babynahrung und im 20. Jh. der Nescafé konnten sich weltweit durchsetzen.

Unter den E. des 20. Jh. sind z.B. der Reiss- und der Klettenverschluss oder die Quarzuhr hervorzuheben. Eigentliche Basis-E. konnten v.a. durch die Chemische Industrie erzielt werden. Ihre ausgebauten Forschungs- und Entwicklungsabteilungen erlaubten eine gezielte Suche nach neuen Verfahren und Produkten. So geht die Synthese von Vitaminen ebenso wie das Insektenvernichtungsmittel DDT auf eine Schweizer Erfindung zurück. Seit den 1990er Jahren beklagt allerdings auch diese Branche, dass sie im Bereich der Gen- und Biotechnologie vorwiegend auf E. aus den USA angewiesen sei. Neue Medikamente und Agroprodukte kauft die Branche heute durch Akquisition kleinerer innovativer Entwicklungsfirmen ein.

Autorin/Autor: Niklaus Stettler

2 - Erfindungs- und Forschungsförderung

Sowohl bei der Kreation als auch bei der Umsetzung von E. kommt der Industrie eine zentrale Rolle zu. Während der hohe technolog. Standard der Schweizer Industrie immer betont wurde, entwickelte sich bis ins ausgehende 20. Jh. kein Diskurs zur Bedeutung von E. für die Entwicklung der Volkswirtschaft. Entsprechend schwach ausgeprägt sind die staatl. Massnahmen zur Förderung der E.

Der Staat kann E. mittels Forschungs- und Entwicklungsförderung, durch den Schutz der E. mittels Patenten sowie durch die Förderung innovativer Industrien unterstützen. In beschränktem Masse bemüht sich der Bund um eine aktive Förderung von E. Dazu unterstützt er seit 1943 mit der Kommission zur Förderung der wissenschaftl. Forschung (KWF, später Kommission für Technologie und Innovation) die Industrieforschung. Allerdings blieb dieses Instrument immer umstritten. V.a. die chem. Industrie sprach sich bis in die 1980er Jahre gegen die staatl. Förderung der angewandten Forschung aus, da sie selbst dem Staat keinen Einblick in die Forschungs- und Entwicklungsabteilungen gewähren wollte. Die weitgehende Absenz des Staates im Bereich der anwendungsorientierten Forschung und die spezif. Ausgestaltung des Ausbildungssystems, das viele Arbeitskräfte auf mittlerem Qualifikationsniveau, jedoch nur wenige Spitzenkräfte hervorbringt, begünstigen die Konzentration auf Verbesserungs-E. So werden in der Schweiz in wichtigen Hochtechnologiebereichen kaum Patente angemeldet.

In den 1980er Jahren wurden versch. Vorstösse lanciert, die eine staatl. Förderung innovativer Unternehmen vorsahen. Auch diese wurden aber von der Industrie äusserst zurückhaltend aufgenommen. Eine Vorlage zur Einführung einer Innovationsrisikogarantie wurde von dieser bekämpft und in der Volksabstimmung 1985 verworfen. Heute bemüht sich der Staat v.a. um eine Förderung des Wissenstransfers von den Universitäten in die Wirtschaft, um so E. zum Durchbruch zu verhelfen.

Autorin/Autor: Niklaus Stettler

3 - Erfindungsschutz durch Patente

Während der Bund wenig Anstrengungen zur Initiierung von E. unternahm, bemühte er sich um den Schutz von E. als Eigentum des Erfinders (Geistiges Eigentum). Erste Ansätze zu einem Patentgesetz gehen auf die Helvetik zurück. Bis 1887 konnten allerdings lediglich kant. Schutzgesetze in Kraft gesetzt werden, die meist ohne Wirkung blieben. Ein Patentschutz auf eidg. Ebene wurde noch als Eingriff in die Gewerbefreiheit verstanden, der monopolist. Tendenzen fördern könnte. Erst 1887 gelang es, den Erfindungs-, Muster- und Modellschutz in der Bundesverfassung zu verankern (Art. 64 aBV). Der Vollzug des Patentschutzes wurde dem 1888 gegründeten Eidg. Amt für Geistiges Eigentum (seit 1996 als Eidg. Institut für Geistiges Eigentum eine selbstständige öffentlich-rechtl. Anstalt) übertragen, das sowohl die Publikation der Patente als auch eine gewisse Vorprüfung übernahm. Mit der Einschränkung, dass nur E. patentiert werden konnten, die "durch ein Modell darstellbar" waren, stellte das Bundesgesetz ein europ. Unikum dar, das die chem. Industrie und die Textilindustrie vom Patentschutz ausnahm. Auf ausländ. Druck hin (v.a. von Deutschland und den USA), aber auch, weil die chem. Industrie inzwischen die Imitationsstrategie überwunden hatte, wurde das Gesetz 1907 revidiert. Die Bedingung der Modelldarstellbarkeit fiel dahin. Damit wurden chem. Verfahren patentierbar. Ausgeschlossen blieben aber die chem. Verbindungen selbst. Im Laufe des 20. Jh. wurde der Patentschutz erweitert. 1954 wurden auch E. zur Herstellung von Nahrungsmitteln und zur Textilveredelung dem Patentrecht unterstellt, während chem. Verbindungen, Medikamente und Nahrungsmittel nach wie vor ausgeschlossen blieben. Dies entsprach den Bedürfnissen der Industrie, die ihre Interessen durch eine Geheimhaltung der Rezeptur besser gewahrt sah als in einem staatlich garantierten Patentschutz, der mit einem gewissen Publikationszwang für die zu schützende Erfindung verbunden ist. Neben der Industrie plädierten aber auch die Krankenkassen für einen Ausschluss von Medikamenten aus dem Patentschutz, um so die Produktion billigerer Nachahmermedikamente zu ermöglichen. Erst 1978 wurden Arzneimittel und chem. Stoffe mit dem ersten Patentgesetz ohne Ausnahmeartikel patentierbar. In jüngster Zeit steht zur Diskussion, inwieweit auch Lebewesen (Saatgut, gentechnisch veränderte Organismen) patentiert werden sollen, wie dies die chem. Industrie fordert.

Die zunehmenden internat. Wirtschaftsbeziehungen liessen die nationale Patentschutzgesetzgebung in den letzten Jahren in den Hintergrund treten. Seit der Einrichtung eines europ. Patentamtes, dem die Schweiz seit 1978 angeschlossen ist, ging die Zahl der nationalen Patente laufend zurück, während diejenige der europäischen anstieg.

Autorin/Autor: Niklaus Stettler

Quellen und Literatur

Quellen
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Revision des Bundesgesetzes betreffend die Erfindungspatente vom 25.4.1950
Literatur
– R. Gerster, Patentierte Profite, 1980
100 Jahre Bundesamt für geistiges Eigentum, 1988
Beitr. der Schweiz zur Technik, 1991
– S. Arvanitis et al., Innovationsfähigkeit und Innovationsverhalten der Schweizer Wirtschaft, 1992
– J. Tanner, «Property rights, Innovationsdynamik und Marktmacht», in Die neue Schweiz?, hg. von A. Ernst, E. Wigger, 1996, 273-303