Schmuggel

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Aus ökonom. Sicht ist S. eine Form des grenzüberschreitenden Warenverkehrs. Der Schmuggler überwindet in Umgehung der Zollstellen (Zölle) oder durch Verschweigen von zollpflichtigen Waren fiskal oder wirtschaftspolitisch begründete Schranken und macht sich somit ein natürlich oder ein durch zollpolit. Massnahmen künstlich bewirktes Preisgefälle zwischen versch. Wirtschaftsräumen zunutze. Im Interesse von Anbieter und Nachfrager schafft dieses Vorgehen einen Marktausgleich. Aus rechtl. Sicht ist S. illegal, weil er den finanzpolit. Interessen der Territorialherren oder der Nationalstaaten zuwider läuft. Unter die erweiterte Definition von S. fällt auch der illegale Transport von Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten über die Grenze. Die Bekämpfung des S.s hängt einerseits von der Grösse der Grenzwachtkorps sowie von Organisationsgrad und Motivation der Aufsichtsbehörde, andererseits von der nationalen Gesetzgebung ab, die Lücken aufweist. In der Schweiz wird S. im Unterschied zur Strafrechtsauslegung der EU im Allgemeinen nicht als kriminelle Handlung betrachtet, jedoch als fiskalstrafrechtl. Delikt geahndet.

Ab dem 16. Jh. betrieben Händler im Gebiet der heutigen Schweiz S. im grossen Umfang (z.B. Getreide, Textilien, Salz, Tabak), um die Fiskalzölle und Strassengebühren zu umgehen (Aussenwirtschaft). 1810-13 liess Napoleon I. das Tessin von Truppen und Zollbeamten des Königreichs Italien besetzen, u.a. als Massnahme gegen den S. Durch die Kontinentalsperre und die Revolutionskriege wurde der illegale Warenverkehr in den Grenzregionen beeinträchtigt, kam jedoch in den 1820er Jahren wieder in Gang. Insbesondere im ausgehenden 19. Jh. belastete die Umgehung von Zollschranken den Abschluss von Handelsverträgen mit dem benachbarten Ausland, z.B. 1878 mit Italien, das vom Bundesrat ein Zollkartell zur Bekämpfung des S.s verlangte. Bis Mitte des 20. Jh. stellten je nach Preisniveau und Nachfragekonjunktur v.a. tägl. Gebrauchsartikel (Öl, Salz, Zucker) sowie Tabak und Alkohol bevorzugte Schmuggelgüter dar. So wurde vor dem 2. Weltkrieg -- oft mit Zustimmung der lokalen Behörden -- Tabak und Kaffee nach Italien geschmuggelt. Während des Krieges, namentlich 1943-44, gelangten in umgekehrter Richtung trotz verstärkter Aufsicht seitens des Tessiner Grenzwachtkorps Güter wie Schinken, Reis, Fahrräder und Schuhe in die Schweiz. Der S. befriedigte primär die Bedürfnisse der lokalen Bevölkerung und bedeutete für manche Familie diesseits und jenseits der Grenze eine unabdingbare Einnahmequelle. Vom S. betroffen waren mit unterschiedl. Ausprägung und Intensität alle Schweizer Grenzregionen. Im Tessin und in Graubünden fand S. z.T. bis in die 1990er Jahre im Einverständnis mit den Grenzwachtkommandos statt. Seit dem 2. Weltkrieg stösst das Phänomen S. in neue Wirtschaftsbereiche vor. Dank des verkehrstechn. Fortschritts und modernster Hilfsmittel sind Schmuggler zu Beginn des 21. Jh. von der Schweiz aus weltweit tätig. Dabei ist das Verschieben von Drogen, Zigaretten, Waffen, Geld und Kulturgütern in den Vordergrund gerückt. Die Menge der in der Schweiz gekauften oder veräusserten Güter ist zwar eher gering, doch fungiert das Land v.a. über Zollfreilager als internat. Drehscheibe für Hehler, was insbesondere die Beziehungen zur EU belastet.


Literatur
– M. Polli, Zollpolitik und illegaler Handel, 1989
– A. Megevand Rakotobarison, La contrebande dans le Département du Léman, 1798-1813, Liz. Genf, 1990
– «Das Grenzwachtkorps 1894-1994», in Zoll-Rundschau 39, 1994, Nr. 2 (Sondernr.)
– A. Ferrer, «Les contrebandiers sur la frontière franco-suisse au XVIIIe siècle», in SZG 49, 1999, 35-46
– M. Kuder, «Sigarette, orologi e caffè: le esportazioni di contrabbando dalla Svizzera all'Italia dal 1945 al 1970», in AST, 2011, Nr. 149, 3-18

Autorin/Autor: Marco Polli-Schönborn