Gült

Die G. (mhd. für Schuld, Rente, Zins) war die im spätma. Europa entstandene Form des Grundpfands, bei der nicht der Schuldner persönlich, sondern ausschliesslich das belastete Grundstück haftbar ist. Entwicklungsgeschichtlich und sachlich war die G. mit dem Grundpfandrecht verwandt und als sekundäre Belastung auch mit der Rente, was im ital. (rendita fondiaria) und franz. Begriff (lettre de rente) erkennbar wird. In der Praxis kaufte der Gläubiger vom Grundstücksinhaber eine Rente (Zins), die als Grundlast auf dessen Grundstück lag und in einem Schuldtitel, dem Gültbrief, verschrieben wurde. Da der Rentenkauf nicht als Darlehen galt, liess sich mit der G. das kirchl. Zinsverbot (Wucher) umgehen. Die G. war in der Regel einseitig nur durch den Schuldner ablösbar, nicht aber durch den Gläubiger (ewige G.), der jedoch mit G.en wie mit Werttiteln handeln, sie verpfänden, verkaufen und vererben konnte. Es gab aber auch beidseitig kündbare, sog. ablösliche G.en.

Vom 16. Jh. an regelten die Landesobrigkeiten im Kampf gegen Betrug und Wucher den privaten Gültenmarkt, allerdings je nach Stand unterschiedlich konsequent. Insbesondere Stadtstaaten machten die Aufnahme eines Gültkredits von einer amtl. Bewilligung abhängig. Sie verlangten die amtl. Ausstellung von Gültbriefen durch Notare oder vor Gericht und/oder deren Eintragung in ein öffentl. Gültregister, was sich gegen nichtamtliche, u.a. von Schulmeistern aufgesetzte Gültbriefe richtete. Es wurde zudem obligatorisch, bei einer Neuverschuldung die älteren Grundstücksbelastungen anzugeben. Auf obrigkeitl. Verbote der Naturalzinse setzten sich im 16. Jh. Geldzinse bei einem üblichen Zinsfuss von 5% durch. Der Sicherung der Geldanlage bzw. des Gläubigers diente u.a. die erschwerte Ablösung nur durch Eigenmittel in bar (keine Kredite).

Anders als in Deutschland, wo die G. ab dem 17. Jh. an Bedeutung verlor, war sie v.a. in der Deutschschweiz noch im 19. Jh. die meist verbreitete Form des privaten Bodenkredits. Das Grundpfandrecht, nun Sache der Kantone, blieb hinsichtlich des Gültrechts vielfältig, z.B. was die Ablösbarkeit betraf: Es gab einseitig nur durch den Schuldner kündbare Verhältnisse (Uri, Schwyz, Nidwalden, beide Appenzell, Freiburg, Waadt), beidseitig kündbare mit Einschränkungen (z.B. Luzern, Zug, Obwalden, Bern) oder ohne Einschränkungen. In Kantonen mit staatl. Hypothekarkassen, z.B. Bern ab 1846, wurde die G. mit erlaubter Kreditablösung noch vor 1900 verdrängt. Dennoch wurde sie neben der Grundpfandverschreibung (Hypothek) und dem Schuldbrief, bei dem der Schuldner persönlich haftet, als dritte Grundpfandart im schweiz. Zivilgesetzbuch (Art. 847-853 ZGB) verankert. Alte G.en blieben im Umlauf, in der Innerschweiz die sog. altrechtl. Truckligült vor 1912 und in Appenzell Innerrhoden der Zettel, wogegen die normierte G. nach ZGB wegen langer Ablösungsfristen und teuren Schatzungsverfahrens zu Ende des 20. Jh. kaum mehr errichtet wurde.


Literatur
– E. Huber, System und Gesch. des Schweiz. Privatrechts 3, 1889; 4, 1893
– H. Rennefahrt, Grundzüge der bern. Rechtsgesch. 4, 1936
– G. Eggen, «Die Verbreitung von Grundlast und G.», in Schweiz. Juristenztg. 63, 1963, 285-290
HRG 1, 1852-1856

Autorin/Autor: Anne-Marie Dubler