27/11/2012 | Rückmeldung | PDF | drucken

Schweizer Demokraten (SD)

1961 vom Zürcher Fritz Meier unter dem Namen "Nationale Aktion gegen Überfremdung von Volk und Heimat" (NA) gegründete, konservativ und isolationistisch ausgerichtete Partei (franz. Action nationale contre la surpopulation étrangère), die sich ideologisch weit rechts positionierte und ursprünglich eine Bewegung von unten war (Fremdenfeindlichkeit). Sie entstand als Reaktion auf den von unternehmerischer und freisinniger Seite während der Hochkonjunktur forcierten Zuzug ausländ., besonders ital. Arbeitskräfte.

1965 reichte die NA eine Petition ein, welche restriktive Massnahmen in der Ausländerpolitik forderte; im gleichen Jahr erschien erstmals die Parteizeitung "Volk und Heimat", seit 1990 heisst sie "Schweizer Demokrat" (in der franz. Schweiz ab 1976 "Peuple + patrie", ab 1991 "Démocrate suisse"). 1967 wurde James Schwarzenbach als erster NA-Vertreter in die grosse Kammer gewählt. Nachdem die Demokrat. Partei des Kt. Zürich ihre Volksinitiative "Gegen die Überfremdung" 1968 zurückgezogen hatte, präsentierte Schwarzenbach die radikalere, sog. Schwarzenbach-Initiative, welche die Partei national bekannt machte und 1970 mit 54% nur knapp abgelehnt wurde. Schwarzenbach zerstritt sich darauf mit der Partei und gründete die kurzlebige "Republikanische Bewegung", die 1971 auf Anhieb sieben Nationalratssitze eroberte.

In den 1970er Jahren büsste die stark von den Schwankungen der Immigrationszahlen und der schweiz. Immigrationspolitik abhängige Partei an Bedeutung ein. Unter Präs. Valentin Oehen, der eine bürgerl.-ökolog. Ausrichtung anstrebte, trat v.a. das Thema Umweltschutz stärker in den Vordergrund, das an die angebl. Übervölkerung durch Fremde gekoppelt wurde. Weitere xenophobe Initiativen erhielten ab 1974 nicht mehr die gewünschte Unterstützung. 1977 wurde die NA in "Nationale Aktion für Volk und Heimat" (franz. Action nationale pour le peuple et la patrie) umbenannt.

In den 1980er Jahren gewannen, namentlich unter Nationalrat Markus Ruf, wieder verstärkt ausländerfeindl. Tendenzen die Oberhand. 1986 verliess Oehen die Partei im Streit und zog sich aus der Politik zurück. 1990 erhielt die NA den neuen Namen SD. Ende 1998 hob der Nationalrat die parlamentarische Immunität von Ratsmitglied und Parteipräs. Rudolf Keller wegen Verdachts auf Verletzung des Antirassismus-Gesetzes auf. Wie andere Rechtsparteien haben auch die SD durch den Aufstieg der Schweiz. Volkspartei (SVP) gegen Ende der 1990er Jahre an Bedeutung eingebüsst.

Resultate der Schweizer Demokraten bei Nationalratswahlen
JahrSitzeaWähleranteil in %b
196710,8
197147,5
197525,4
197922,0
198343,5
198732,9
199153,4
199523,1
199911,8
200311,0
200700,5
201100,2

a inkl. Vigilance (GE)

b ohne Vigilance (GE)

Quellen:StJ

Ausser im nationalen Parlament waren die SD 2003 in den Parlamenten der Kt. Aargau, beider Basel, Bern und Zürich vertreten. 2007 verloren sie ihr letztes Nationalratsmandat. 2010 verfügte die Partei in den kant. Parlamenten nur mehr im Aargau über zwei Sitze.


Literatur
– A. Urech, Zur Ideologie der Nationalen Aktion und der Republikaner im Spiegel der Zeitungen "Volk und Heimat" und "Republikaner", Liz. Freiburg, 1995
– P. Niggli, J. Frischknecht, Rechte Seilschaften, 1998

Autorin/Autor: Andrea Weibel