25/08/2009 | Rückmeldung | PDF | drucken | 

Mirage-Affäre

Am 21.6.1961 stimmte das Parlament dem Kauf von 100 Kampfflugzeugen des Typs Mirage zu und bewilligte einen Kredit von 871 Mio. Fr. Am 4.5.1964 beantragte der Bundesrat einen Nachtragskredit von 356 Mio. Fr. sowie 220 Mio. Fr. für die teuerungsbedingten Mehrkosten. Die Überraschung in der Öffentlichkeit war gross. Tatsächlich war das Parlament nicht über alle Kosten informiert worden. Diese fielen derart hoch aus, weil man die Mirage unter Lizenz in der Schweiz bauen, sie perfektionieren (z.B. die Wahl der Elektronik) und für versch. Einsatzmöglichkeiten umgestalten wollte. Das Parlament, das sich hintergangen fühlte, weigerte sich, auf das Geschäft einzutreten und bildete am 17.6.1964 die erste Parlamentar. Untersuchungskommission (PUK) seiner Geschichte. Es folgte damit dem Vorschlag von Nationalrat Kurt Furgler, der auch den Vorsitz der PUK übernahm. Deren Bericht vom 2. Sept. fiel vernichtend aus. Er beschuldigte das Militärdepartement, die Regierung, das Parlament und die Öffentlichkeit getäuscht zu haben. Am 23. Sept. beschlossen die Räte eine Reduktion von 100 auf 57 Flugzeuge. Da sich die erhoffte Mehrzwecktauglichkeit nicht realisieren liess, waren nur 36 Maschinen Jagdflugzeuge. Zwölf Maschinen wurden für Aufklärungszwecke bestimmt, der Rest für die Ausbildung der Piloten. Die Verantwortlichen wurden hart bestraft: Divisionär Etienne Primault, Kommandant der Luftwaffe, wurde seines Amtes enthoben, Generalstabschef Jakob Annasohn trat zurück und der Vorsteher des Militärdepartements, Paul Chaudet, den mehrere Parlamentarier zum Rücktritt aufgefordert hatten, verzichtete 1966 auf eine weitere Amtszeit. In militär. Hinsicht stellte die M. das Verteidigungskonzept von 1961 in Frage. Um weiteren Affären vorzubeugen, wurde die parlamentar. Kontrolle ausgebaut, etwa durch die Schaffung des Dokumentationsdienstes der Bundesversammlung. Zudem erhielt das Militärdepartement die organisator. und fachl. Mittel zur Vorbereitung solcher Projekte.


Literatur
– W. Geiger, «Der Mirage-Konflikt, seine Entstehung, Lösung und grundsätzl. Bedeutung», in Schweiz. Jb. für polit. Wiss., 1969, 41-74
– P. Urio, L'affaire des Mirages, 1972
– P. Braun, Der Bogen darf nicht überspannt werden: Die Suche nach einer neuen Luftverteidigungskonzeption Ende der fünfziger Jahre und die Beschaffung des Mirage III S, Liz. Zürich, 2000
– P. Braun, «Die Nuklearbewaffnungsoption der Mirage III S», in ASMZ, 2000, Nr. 4, 12 f.

Autorin/Autor: Paolo Urio / AHB