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Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV)

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Die AHV nahm ihre Tätigkeit als bedeutendster Zweig der schweiz. Sozialversicherungen 1948 auf. Sie zahlt Männern und Frauen beim Erreichen einer durch das Gesetz bestimmten Altersgrenze sowie Hinterlassenen (Witwen, Waisen) Renten. Lange blieb sie als wichtigste polit. Errungenschaft der Nachkriegszeit, ja sogar als Element der schweiz. Identität, prinzipiell unbestritten. Erst in jüngster Zeit findet Grundsatzkritik ein gewisses Echo.

Indikatoren zur AHV 1948-2005
JahrAaBCDEFGH
19484,0   402 108 247 45665 100 100
1950  2 162 306 467    98 102
1954    60      
1955  2 572 480 470  106 117
1957    75   63  
1960  2 732 682 386  112 150
1961    90      
1964  125   62  
1965  3 059 813 243  132 219
1967  138      
19695,2 200  881    
1970  3 157 - 434  156 319
1971  220      
19737,8 400      
19758,4 5003 124 923 -169  226 549
1977  525      
1980  5503 2541 000 170  254 642
1985  6903 4881 061 282  313 805
1990  8003 7731 1342 027  3541 030
1995  9703 8031  222     9  4141 190
2001 1 030   63  
2005     64  

a A: Beitragssätze in Lohnprozenten für Unselbständigerwerbende (alle Änderungen); B: Monatsansätze der einfachen minimalen Alters-Vollrenten in Fr. Maximalrenten waren urspr. über dreimal, seit 1969 doppelt so hoch (bis 1977 alle Änderungen, danach: Indexierung); C: AHV-Beitragspflichtige in 1000; D: AHV-Rentner in 1000 (1970 keine Erhebung); E: Rechnungssaldo der AHV in Mio. Fr.; F: Rentenalter der Frauen (Männer stets 65); G: Landesindex der Konsumentenpreise; H: AHV-Lohnindex.

Quellen:Zahlenspiegel der sozialen Sicherheit der Schweiz

1 - Vorgeschichte

Die Ausbreitung der Lohnarbeit, die wachsende Mobilität der Arbeitskräfte und eine steigende Lebenserwartung (Alter) höhlten hergebrachte Formen der Altersvorsorge aus, was die Fürsorge erhebl. belastete. Als sich die Ansichten über Armut im letzten Viertel des 19. Jh. differenzierten, entstanden auch Pläne zur Überwindung der verbreiteten Altersarmut. Einfluss gewann v.a. die Debatte in Deutschland, die dort 1889 zur öffentl.-rechtl. Invaliditäts- und Altersversicherung führte. Die Idee nahmen in der Schweiz u.a. der Arbeitertag 1883 und der Grütliverein 1886 auf. Bei der Beratung von Art. 34bis BV im März 1890 wollte die parlamentar. Komm. zunächst nicht nur die Kompetenz für die Krankenversicherung und die Unfallversicherung, sondern auch für weitere Sozialversicherungen, z.B. die Altersversicherung, festschreiben, wich jedoch schliessl. dem Druck des Bundesrats.

Die Schwierigkeiten mit dem Kranken- und Unfallversicherungsgesetz (KUVG) verdrängten für über zwei Jahrzehnte alle AHV-Pläne. Erst 1912 wurden diese im Nationalrat aufgrund einer Motion von Otto Weber wieder aufgenommen. Im Gefolge der sozialen Unrast tauchte die Forderung 1918 auf versch. Ebenen auf, vom Programm der Jungfreisinnigen bis zu den Landesstreik-Forderungen des Oltener Aktionskomitees. Der Bundesrat setzte anfangs 1919 eine Expertenkomm. ein und veröffentlichte im Juni seine Botschaft. Der freisinnige Basler Nationalrat Christian Rothenberger, der im Nov. 1918 erfolglos vorgeschlagen hatte, aus dem Ertrag der Kriegsgewinnsteuer einen Fonds für Sozialversicherung zu äufnen, lancierte eine entsprechende Initiative, die am 24.5.1925 über 40% der Stimmen erreichte. Am 6.12.1925 bejahten die Stimmberechtigten mit klarer Mehrheit den Art. 34quater BV, der die Verpflichtung zur Schaffung einer AHV und die Kompetenz zur Einrichtung einer Invalidenversicherung (IV) beinhaltete. Ein Gesetz, das u.a. das Umlageverfahren, öffentl. Kassen, das allg. Obligatorium, Einheitsprämien und äusserst bescheidene Einheitsrenten ab dem Jahr vorsah, in dem das 66. Altersjahr zurückgelegt wurde, scheiterte in der Volksabstimmung vom 6.12.1931 deutlich. Bis zum 2. Weltkrieg verfügten viele europ. Industriestaaten bereits über Rentenversicherungen. In der Schweiz existierten obligator. Altersversicherungen nur in Glarus (1916), Appenzell Ausserrhoden (1925) und Basel-Stadt (1932) sowie freiwillige in Neuenburg (1898) und Waadt (1907). Unter dem Vollmachtenregime beschloss der Bundesrat am 20.12.1939 die Einrichtung der Lohnersatz-Ordnung für Wehrmänner (LVEO, später Erwerbsersatzordnung (EO)), die sich mit je zwei Lohnprozenten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie einem Bundesbeitrag finanzierte und deren Organisation auf Ausgleichskassen baute.

Der Schweiz. Gewerkschaftsbund (SGB) forderte 1940, dieses System zu gegebener Zeit in eine AHV zu überführen. Ein im Wesentlichen von Arbeitnehmerverbänden und der Sozialdemokrat. Partei (SP), aber auch von der Freisinnig-Demokrat. Partei (FDP) getragenes Komitee reichte 1942 in diesem Sinne eine Initiative ein. Abseits standen gewerbl., bäuerl., kath. und Arbeitgeber-Organisationen. Die erst im Mai 1944 eingesetzte Expertenkomm. legte schon im März 1945 ihren Bericht vor. Dieser sah das Rentenalter 65, abgestufte Renten, Ausgleichskassen, eine Finanzierung schwergewichtig nach dem Umlageverfahren und über Lohnprozente sowie ein Obligatorium für sämtl. in der Schweiz niedergelassenen natürl. Personen und für jene Auslandschweizer vor, die bei in der Schweiz domizilierten Arbeitgebern angestellt waren. Weil die LVEO nach Beendigung des Aktivdienstes wegfiel, war für 1946-47 eine Übergangsordnung nötig. Für die AHV hielten sich Bundesrat und Parlament weitgehend an den Experten-Entwurf. Am 20.12.1946 billigten beide Kammern das Gesetz mit wenigen Gegenstimmen. Das von Rechtsliberalen ergriffene und von Unternehmer- und kath.-konservativen, nicht aber christlichsozialen Kreisen unterstützte Referendum scheiterte am 6.7.1947 im Verhältnis von 4 zu 1, womit das AHV-Gesetz am 1.1.1948 in Kraft treten konnte.

Autorin/Autor: Bernard Degen

2 - Die Entwicklung der AHV seit 1948

Seit ihrer Einführung stand die AHV mehrmals im Zentrum der polit. Auseinandersetzung. Das Gesetz unterlag nebst kleineren Änderungen nicht weniger als zehn Revisionen. In den vier Revisionen der 1950er Jahre (1950, 1953, 1955, 1956) wurden v.a. die ungenügenden Renten angehoben (2. und 4. Revision), die Lage der vor 1883 geborenen Übergangsgeneration verbessert (1., 2. und 3.), die Beitragspflicht nach dem 65. Altersjahr abgeschafft (2.), das rentenbildende Einkommen erhöht (4.) und das Rentenalter der Frauen auf 63 gesenkt (4.). Danach wuchs der ausserparlamentar. Druck, wurden doch 1958-70 nicht weniger als acht Initiativen eingereicht, die bei vier Revisionen (1961, 1963, 1968, 1972) den Hintergrund bildeten. Die Renten, die aus der Anzahl der Beitragsjahre und der Höhe des versicherten Erwerbseinkommens errechnet wurden und ein festgelegtes Min. sowie ein urspr. über dreimal, seit 1969 doppelt so hohes Max. aufweisen, erfuhren mehrere, z.T. massive Erhöhungen, stiegen aber 1954-72 nur unwesentl. stärker als die Erwerbseinkommen (AHV-Lohnindex).

Bei der 7. und 8. Revision mussten erstmals die Beitragssätze erhöht werden. Weil die AHV zur Existenzsicherung oft nicht reichte, kamen 1966 von der Bedürftigkeit abhängige Ergänzungsleistungen dazu. Ende der 1960er Jahre erreichte die Forderung nach einer Volkspension (u.a. Initiativen der PdA und der SP) breiten Anklang. Um Gegensteuer zu geben, verabschiedete das Parlament 1972 die 8. Revision mit mehr als einer Verdoppelung der Renten bis 1975. Parallel dazu verlief die Neufassung von Art. 34quater BV, der 1972 mit der eidg. Versicherung, der berufl. Vorsorge (Pensionskassen) und der Selbstvorsorge das Dreisäulenkonzept und die angemessene Existenzsicherung durch die AHV festschrieb.

Die 9. Revision, im Gegensatz zu den früheren nicht mehr im Zeichen wirtschaftl. Aufschwungs, brachte 1977 als erste statt Leistungsausbau Konsolidierung und als wichtigste Massnahme die Indexierung der Renten. Erstmals wurde gegen eine AHV-Revision das Referendum ergriffen, allerdings ohne Erfolg. Schliessl. verbesserte die 10. Revision 1994 durch Splitting (vom Zivilstand unabh. Rentenanspruch) sowie durch Erziehungs- und Betreuungsgutschriften die Stellung der Frauen, erhöhte aber im Gegenzug deren Rentenalter auf 64 Jahre (wirksam ab 2005). Dem Altersaufbau der Bevölkerung und dem unterschiedl. Rentenalter entsprechend stellten Frauen urspr. über die Hälfte, heute über zwei Drittel der Altersrentner (ohne Ehepaar- und Zusatzrenten).

Die Finanzierung erfolgt hauptsächl. über die Beiträge: Lohnprozente bei Arbeitnehmern, Einkommensprozente bei selbständiger Erwerbstätigkeit sowie Prämien von Nichterwerbstätigen (Studierende, Frühpensionierte, seit der 10. Revision auch Witwen sowie Ehefrauen von nichterwerbstätigen Männern). Dazu kommen Subventionen des Bundes (v.a. aus Steuern auf Tabak und gebrannten Wassern) und der Kt., die 1950 ca. 25%, 1990 noch ca. 18% der Einnahmen ausmachten, sowie Zinsen. Die Überschüsse bzw. Defizite (1975-79, 1996-99) ergaben bis 2000 ein Kapitalkonto von 22'720 Mio. Fr., was etwa einer Jahresausgabe entspricht. Der Anteil der Kapitaldeckung verlor gegenüber der Umlage zunehmend an Gewicht. Nach wie vor wird die AHV von eidg., kant., kommunalen sowie ca. 90 privaten Ausgleichskassen gemeinsam verwaltet. In den 1990er Jahren war die polit. Debatte v.a. von der Frage geprägt, in welchem Masse das Wirtschaftswachstum den wachsenden Anteil der Rentner an der Bevölkerung finanziell auffangen kann.

Quellen und Literatur

Literatur
– S. Müller, Entstehung und Entwicklung der AHV von 1945 bis 1978, 1978
– J. Sommer, Das Ringen um soziale Sicherheit in der Schweiz, 1978
– A. Berenstein, L'assurance-vieillesse suisse, 1986
– P. Binswanger, Gesch. der AHV, 1986
– C. Luchsinger, Solidarität, Selbständigkeit, Bedürftigkeit, 1995

Autorin/Autor: Bernard Degen