Krankenversicherung

Die K. ersetzt bei Krankheit meist teilweise den Verdienstausfall und übernimmt Arzt-, Medikamenten-, Spital- und weitere Heilungskosten. Überwog urspr. die erste Funktion, so steht heute eindeutig die zweite im Vordergrund. Zwar bestanden gegenseitige Hilfsgesellschaften und andere Frühformen von Krankenkassen bereits seit Jahrhunderten, doch befasste sich die schweiz. Gesetzgebung erst seit den 1880er Jahren damit. Unzulänglichkeiten der Haftpflicht bei Berufsunfällen sowie die dt. Kranken- und Unfallversicherungsgesetze (1883/84) bildeten den Hintergrund.

Weil sich nach damaliger Auffassung beide Risiken versicherungstechnisch schwer trennen liessen, strebte man in der Schweiz ein einheitl. Kranken- und Unfallversicherungsgesetz (KUVG) als ersten Zweig der Sozialversicherung an. Aufgrund einer von Nationalrat Wilhelm Klein 1885 eingereichten Motion entstand 1890 Art. 34bis BV, der den Bund zur Einrichtung einer Kranken- und Unfallversicherung unter Berücksichtigung der bestehenden Krankenkassen verpflichtete und ihm die Kompetenz zum Obligatorium gab. Auf dem dt. Vorbild aufbauend, entwarf Ludwig Forrer bis Anfang 1893 ein KUVG, das eine Expertenkomm. und die Bundesversammlung überarbeiteten. Während sich Forrer und seine radikal-demokrat. Freunde in diesen Gremien im Wesentlichen durchsetzten, formierte sich der Widerstand der westschweiz. Sociétés de secours mutuels und der kath. Sozialpolitiker, die um ihre Kassen fürchteten. Der Schweiz. Arbeiterbund wollte mit einer Initiative alle Heilungskosten dem Staat und den Erwerbsersatz der K. übertragen, brachte aber 1894 nicht genügend Unterschriften zusammen. Das KUVG von 1899 (Lex Forrer) hätte eine eidg. Unfallversicherungsanstalt bzw. öffentl. und private Krankenkassen, das Obligatorium für die meisten unselbstständigen Erwerbstätigen, garantierte Heilungskosten und Erwerbsersatz, ferner Subventionen des Bundes sowie Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge festgeschrieben. Obwohl von allen wichtigen polit. Kräften unterstützt, scheiterte es 1900 am Referendum polit. Aussenseiter. Einzig die unbestrittenen Artikel zur Militärversicherung wurden 1902 in Kraft gesetzt.

In einem zweiten Anlauf für ein KUVG wurde der Teil K. auf eine Subventionsregelung reduziert, der Teil Unfallversicherung im Wesentlichen übernommen. Das KUVG von 1911, welches 1912 das diesmal von Unternehmerkreisen ergriffene Referendum überstand und bis 1995 die Grundlage der K. bildete, basierte auf Freiwilligkeit. Es sah für Kassen, die sich der Bundesaufsicht unterstellten, Bundesbeiträge vor, sofern sie gewisse Minimalleistungen garantierten und beiden Geschlechtern -- bei unterschiedl. Prämien -- gleiche Aufnahmebedingungen boten. Ferner ermöglichte es den Kantonen die Einführung von Voll- oder Teilobligatorien.

Drei Revisionsversuche scheiterten in den frühen 1920er, den späten 40er und den frühen 50er Jahren. Erst 1964 gelang eine kleine Teilrevision. In den frühen 1970er Jahren standen eine Initiative der SP, die u.a. ein Obligatorium vorsah, sowie mehrere Reformmodelle von Experten zur Debatte. Initiative und Gegenvorschlag scheiterten indes 1974 in der Abstimmung. Eine weitere Expertenkomm. bereitete daraufhin eine Teilrevision vor. Das 1987 endlich verabschiedete Gesetz, u.a. mit einer Mutterschaftsversicherung (Mutterschaft), schaffte aber die Abstimmungshürde nicht.

Angesichts der finanziellen Probleme der K. hatten 1985 die Krankenkassen und 1986 SP und Gewerkschaften weitere Initiativen eingereicht, die aber 1992 bzw. 1994 ebenfalls verworfen wurden. Befristete Massnahmen gegen die Kostensteigerung fanden dagegen 1993 Zustimmung. Mit dem Krankenversicherungsgesetz (KVG) von 1994, das 1996 in Kraft trat, fand erstmals eine grundlegende Neuordnung die Zustimmung der Stimmberechtigten, nämlich die obligator. Grundversicherung, geschlechtsneutrale und für kleine Einkommen subventionierte Prämien sowie ein erleichterter Kassenwechsel. Wegen des grossen Problemdrucks - v.a. stark steigende Kosten - wurden das KVG und die entsprechende Verordnung in der Folge wiederholt einer Teilrevision unterzogen. Seit 2004 ist nicht mehr das Bundesamt für Sozialversicherung sondern das Bundesamt für Gesundheit für die K. zuständig.


Literatur
– F. Heinser, Die Entstehung des Verfassungsartikels 34bis, 1976
– J.H. Sommer, Das Ringen um soziale Sicherheit in der Schweiz, 1978
– R. Knüsel, F. Zurita, Assurances sociales, une sécurité pour qui?, 1979
– T. Erni, Die Entwicklung des schweiz. Kranken- und Unfallversicherungswesens, 1980
Assurance-maladie, hg. von P. Gilliand, 1990
– B. Degen, «Haftpflicht bedeutet den Streit, Versicherung den Frieden», in Wiss. und Wohlfahrt, hg. von H. Siegenthaler, 1997

Autorin/Autor: Bernard Degen