Sozialversicherungen

S. decken Einkommensausfall und z.T. Heilungskosten bei im Wesentlichen vier Risiken: Unfall, Krankheit, Alter und Arbeitslosigkeit. Führt eines davon zum Tod des Ernährers, können Hinterbliebene (Witwen, Waisen) Leistungen beanspruchen. Die urspr. Bezeichnung Arbeiterversicherung deutet an, dass S. erst im Lauf der Zeit die gesamte Bevölkerung erfassten. Die meisten Systeme waren einst ganz und sind heute noch stark auf kontinuierl. Erwerbstätigkeit ausgerichtet; sie benachteiligen Personen mit temporär oder saisonal unterbrochenen Berufslaufbahnen, v.a. Frauen. Grundsätzlich bauen S. auf Zwangssparen auf, indem sie Prämien von Erwerbstätigen und evtl. Unternehmern einziehen und beim Auftreten der versicherten Risiken Leistungen erbringen. Im Gegensatz zur Fürsorge hängen diese nur zu einem geringen Teil (Ergänzungsleistungen) vom Bedarf der Betroffenen ab; aufgrund der Beiträge besteht ein Rechtsanspruch.

Als familienwirtschaftl. und nachbarschaftl. Netze, konservative Fürsorge und liberales Laisser-faire versagten, differenzierten sich im letzten Viertel des 19. Jh. die Ansichten über Armut. Unfall, Krankheit, Alter und Arbeitslosigkeit fanden zunehmend Anerkennung als soziale Phänomene, für die die Gesellschaft zuständig ist. Massnahmen schienen umso dringender, als offensichtl. Missstände der sozialist. Propaganda Auftrieb verliehen und den Arbeitsfrieden gefährdeten. Angeregt durch das dt. Vorbild gab Nationalrat Wilhelm Klein 1885 mit einer Motion den Anstoss zu Art. 34bis BV, der 1890 dem Bund erstmals Kompetenz und Auftrag für eine Sozialversicherung verlieh. Im Gegensatz zum Dt. Reich, wo die Gesetzgebung von konservativen Kräften ausging, waren es in der Schweiz anfänglich radikal-demokrat. Kreise um Ludwig Forrer. Dessen ambitiöses Kranken- und Unfallversicherungs-Gesetz (KUVG) scheiterte 1900 am Referendum. Übrig blieb nur die Militärversicherung, die 1902 als erste schweiz. Sozialversicherung ihre Tätigkeit aufnahm. Das wesentlich reduzierte KUVG von 1911 trat 1914 (Krankenversicherung) bzw. 1918 (Unfallversicherung) in Kraft. Vollzug, Ausbau und Planung neuer Zweige übernahm das 1913 geschaffene Bundesamt für S.

Die soziale Unrast am Ende des 1. Weltkriegs regte die Sozialpolitik vorübergehend an, woraus für die S. aber nur Art. 34quater BV von 1925 -- die Verpflichtung für die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) und die Kompetenz für die Invalidenversicherung (IV) -- resultierte. Im internat. Vergleich geriet die Schweiz zunehmend ins Hintertreffen. Erst 1940 folgte als nächster Ausbauschritt die Lohnersatzordnung für Wehrmänner, aus der nach versch. Änderungen 1952 die ordentl. Erwerbsersatzordnung hervorging. Damit wurde das für die Zukunft grundlegende System mit Lohnprozenten und Ausgleichskassen eingeführt. Namentlich die 1946 beschlossene AHV übernahm dieses System.

Die folgende Hochkonjunktur bot günstige Voraussetzungen zum Ausbau der S. Aus der 1945 in Art. 34quinquies BV festgelegten Kompetenz für Familienzulagen und Verpflichtung zur Einrichtung einer Mutterschaftsversicherung (Mutterschaft) resultierten zunächst 1952 nur Familienzulagen für die Landwirtschaft. Erst 2003 wurde die Mutterschaftsversicherung gesetzlich geregelt. Weitaus bedeutender war die 1960 eingeführte IV. Für arme Rentner wurden 1966 bedarfsabhängige Ergänzungsleistungen zu AHV und IV eingerichtet. Unter dem Druck der Initiativen für eine Volkspension kam 1972 ein neuer Art. 34quater zustande, der das Dreisäulen-Prinzip von AHV/IV, berufl. Vorsorge (Pensionskassen) und Selbstvorsorge in der BV verankerte. Das zur Umsetzung nötige Bundesgesetz über die berufl. Vorsorge trat 1985 in Kraft.

In der Krise der 1970er Jahre wurden die Mängel der freiwilligen Arbeitslosenversicherung deutlich sichtbar, weshalb 1976 Art. 34novies BV und schliesslich das Gesetz von 1982 das Obligatorium festlegten. In erst spät durch den Bund geregelten Zweigen der S. bestanden z.T. seit Jahrzehnten auf kant. Ebene und/oder auf freiwilliger Basis öffentl. und private Versicherungen. Der Anteil der S. am Bruttoinlandprodukt lag bis 1990 klar unter dem EU-Niveau, näherte sich diesem danach aber an (1993: Schweiz 27,0%, EU 28,8%).

Sozialleistungs- und Soziallastquote (in % des Bruttoinlandprodukts)a
JahrSozialleistungsquoteSoziallastquote
19504,6%10,5%
19555,1%10,4%
19606,1%11,5%
19657,3%12,4%
19708,5%13,5%
197512,5%18,1%
198013,2%19,6%
198514,4%21,0%
199014,1%22,4%
199518,6%26,6%
200019,7%26,0%
200522,3%27,4%
200820,5%26,7%
 
Sozialleistungs-quote =Teil der gesamten Wirtschaftsleistung, der durch Empfänger von Sozialleistungen beansprucht werden könnte.
Soziallastquote =Relative Belastung der Volkswirtschaft durch Sozialversicherungseinnahmen.

a Ab 1990 nach neuer Berechnungsmethode. Der Niveauunterschied beider Reihen ist für die Sozialleistungsquote verschwindend klein, für die Soziallastquote beträgt er +1,5 Prozentpunkte.

Quellen:Schweiz. Sozialversicherungsstatistik 2010, Bundesamt für Sozialversicherungen


Literatur
– J.H. Sommer, Das Ringen um soziale Sicherheit in der Schweiz, 1978
– A. Maurer, Gesch. des schweiz. Sozialversicherungsrechts, 1981
– P. Greber, Les principes fondamentaux du droit international et du droit suisse de la sécurité sociale, 1984
– H.P. Tschudi, Entstehung und Entwicklung der schweiz. S., 1989
– J.-P. Fragnière, G. Christen, Wegleitung durch die Institutionen der sozialen Sicherheit in der Schweiz, 1993 (franz. 1988)
– P. Gilliand, S. Rossini, La protection sociale en Suisse, 1997
– P. Gnaegi, Histoire et structure des assurances sociales en Suisse, 1998
Gesch. der S., 2006
– J. Moser, Der schweiz. Wohlfahrtsstaat, 2008

Autorin/Autor: Bernard Degen