06/05/2010 | Rückmeldung | PDF | drucken

Arbeitsfrieden

A. bezeichnet den Zustand, in dem kollektive Konflikte zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern auf dem Verhandlungswege beigelegt werden und Kampfmassnahmen wie Streiks oder Aussperrungen unterbleiben. Der Begriff, der in der internat. Literatur weitgehend fehlt, erlangte in der 2. Hälfte des 20. Jh. in der Schweiz identitätsstiftende Bedeutung. Sowohl der öffentl. als auch der wiss. Diskurs ordnen ihm höchstbewertete Errungenschaften wie materieller Wohlstand, soziale Sicherheit und polit. Stabilität zu. Sogar die Deutung der Vergangenheit beeinflusst er, indem er gütl. Einigung als jahrhundertealte Eigenschaft der Schweizer erscheinen lässt.

Friedl. Konfliktregelung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern war und ist -- auch im Ausland -- die Regel. Dazu gehören auf beiden Seiten anerkannte Interessenvertretungen. Während solche für das Kapital durch das Management gegeben sind, mussten sie für die Belegschaft in Form von Arbeiterkommissionen oder Gewerkschaften erst geschaffen werden. Verbindl. Vereinbarungen zwischen ihnen, v.a. der oft auf Branchen oder Regionen ausgeweitete Gesamtarbeitsvertrag (GAV), bilden die Basis des A. Der demokrat. Staat begnügt sich in der Regel damit, den gesetzl. Rahmen sowie subsidiär Schlichtungsinstanzen (Einigungsämter) und -verfahren anzubieten. Daneben fördert er mit seiner Sozialpolitik, v.a. mit Sozialversicherungen, den A. In der Schweiz legte 1900 ein Gesetz des Kt. Genf erstmals explizit die Friedenspflicht während der Laufzeit eines GAV fest. Eine entsprechende bundesrechtl. Lösung scheiterte 1919-20 und kam erst 1941 unter dem Vollmachtenregime mit dem Bundesbeschluss über die Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) von GAV zustande. In die ordentl. Gesetzgebung übertrug sie das Bundesgesetz über die AVE von GAV vom 28.9.1956 mit einer Teilrevision des OR. Dieses verpflichtet seither die Vertragsparteien, den A. zu wahren und sich jeder Kampfmassnahme zu enthalten, soweit es sich um im GAV geregelte Gegenstände handelt (heute Art. 357a OR). Damit gilt die relative Friedenspflicht, für die sich das Bundesgericht bereits 1919 entschieden hatte, d.h. Kampfmassnahmen zu nicht im GAV geregelten Gegenständen sind erlaubt. Allerdings ermöglicht der gleiche OR-Art. das vertragl. Festschreiben der absoluten Friedenspflicht, die für die Vertragsdauer sämtl. Kampfmassnahmen ausschliesst. Entsprechende Klauseln enthielten 1977 67% der GAV, während 4% explizit die relative Friedenspflicht nannten und die übrigen auf eine Regelung verzichteten.

Lange spielte der A. in der Schweiz keine Rolle, registrierte man doch einerseits Streiks in mit dem Ausland vergleichbarem Ausmass und fanden andrerseits Gewerkschaften oder Arbeiterkomm. v.a. in der Industrie noch keineswegs Anerkennung als gleichberechtigte Partner. Erst Ende der 1920er Jahre, als moderne Management-Methoden Beschäftigte stärker an ihren Betrieb zu binden begannen, setzte eine öffentl. Debatte ein. Die von Gewerkschaften und Arbeitgeberverband am 19.7.1937 für die Maschinen- und Metallindustrie unterzeichnete und als Friedensabkommen bekannt gewordene Vereinbarung ist ein rein schuldrechtl. Kollektivvertrag, der die absolute Friedenspflicht mit einem mehrstufigen Schiedsverfahren untermauert. In der Folge gewann der A., nicht zuletzt vom konsensfördernden Klima des 2. Weltkrieges begünstigt, breites Ansehen. Erreicht wurde er allerdings nicht mit rein schuldrechtl. Vereinbarungen, sondern mit vollst. GAV mit normativem Teil (Arbeitsbedingungen, Löhne, Arbeitszeit). Diese verbreiteten sich seit Kriegsende rasch und sicherten nach der schnell vergessenen Streikwelle von 1945-49 den A. nachhaltig. Das Friedensabkommen wurde fälschlicherweise bald als entscheidender Schritt zur Durchsetzung der GAV gewertet und als Bundesbrief oder Stanser Verkommnis der Wirtschaft in der schweiz. Mythologie verankert. Ein vollst. GAV mit normativem Teil ist es aber erst seit 1974. Weil im Gegensatz etwa zur Bundesrepublik Deutschland auch vor dem Abschluss neuer GAV kaum Kampfmassnahmen ergriffen werden, figuriert die Schweiz in der 2. Hälfte des 20. Jh. regelmässig in den hintersten Regionen der Streikstatistik der Industrieländer. Unternehmer und Gewerkschaften verstanden ihr gegenseitiges Verhältnis als Sozialpartnerschaft und propagierten gemeinsam die Vorteile des A. Kritiker blieben bis Ende der 1960er Jahre marginalisiert. Dann gewannen sie v.a. in der Gewerkschaft Bau und Holz an Bedeutung. Vorübergehend stieg in den 1970er Jahren die Streiktätigkeit an. Im Wesentlichen blieb jedoch der A. in der Praxis bis Ende des 20. Jh. unbestritten.

In öffentl. Meinung und wiss. Publikationen wird er meist mit wirtschaftl. Erfolg in Zusammenhang gebracht; entsprechende empir. Untersuchungen fehlen jedoch weitgehend. Beim Wachstum des Bruttosozialprodukts pro Kopf schneidet die Schweiz seit den 1960er Jahren selbst gegenüber weit streikfreudigeren OECD-Ländern schlecht ab. Dies ist weiter nicht erstaunl., lag doch der volkswirtschaftl. Verlust durch Kampfmassnahmen auch dort in der Regel nicht einmal im Promille-Bereich. So gesehen überwiegt die kulturelle Bedeutung des A. die wirtschaftl. bei weitem. Über seine Verankerung in der Bevölkerung orientieren regelmässig repräsentative Umfragen. Während die Zustimmung Ende der 1970er Jahre noch über 75% betrug, sank sie bis 1993 auf 60%. Überdurchschnittl. skept. äusserten sich Frauen und Junge; bei Gewerkschaftern dagegen lag die Zustimmung über dem Mittel.


Literatur
– R. Gallati, Der A. in der Schweiz, 1976
– G. Aubert, L'obligation de paix du travail, 1981
A., Realität eines Mythos, 1987
Das Friedensabkommen in der schweiz. Maschinen- und Metallindustrie, hg. von K. Humbel, 1987
– B. Degen, «Von "Ausbeutern" und "Scharfmachern" zu "Sozialpartnern"», in Bilder und Leitbilder im sozialen Wandel, 1991, 231-270

Autorin/Autor: Bernard Degen