Fremdenfeindlichkeit

Hinter F., auch Xenophobie genannt, verbirgt sich sozialpsychologisch gesehen oftmals die Angst vor dem Anderen, dem Fremden, die sich in Misstrauen, Abwehr und Feindschaft v.a. gegenüber Ausländern ausdrückt und zu Diskriminierungen führt. Dabei werden negative Vorstellungen vom Fremden konstruiert und als Gegenstück zum vorteilhaften Selbstbild eingesetzt. An diesem Konstruktionsprozess sind polit. Akteure und gesellschaftl. Eliten massgeblich beteiligt. Ferner bildet F. oftmals den Ausgangspunkt für Rassismus und Antisemitismus, die sich auf pseudowissenschaftl. Theorien stützen und im Gegensatz zu F. mit weltanschaulichem Anspruch auftreten und deshalb als Ideologien gelten.

In der Schweiz manifestiert sich F. gesellschaftlich und politisch seit Anfang des 20. Jh. vorwiegend im sog. Überfremdungsdiskurs. Der Begriff Überfremdung weist hier eine für Europa einmalige Kontinuität auf und appelliert als fremdenfeindl. Abwehrsyndrom an Emotionen und Ängste in der Bevölkerung. Im Sinne eines soziokulturellen Codes zielt die Überfremdungsthese auf die Ausgrenzung gesellschaftl. Gruppen, die aufgrund staatsbürgerlicher, kultureller und sozialer Kriterien identifiziert werden. F. äussert sich jedoch nicht nur diskursiv und in Aufmerksamkeit erregenden, vorwiegend von Männern ausgeübten Gewalttaten gegenüber Migranten, sondern häufig auch im Alltag in unspektakulärer, subtiler Form.

Autorin/Autor: Damir Skenderovic

1 - Die Anfänge des Überfremdungsdiskurses

Im Vergleich zum Umgang mit dem Fremden in MA und früher Neuzeit nahm die F. im Zuge der Bildung moderner Nationalstaaten im 19. Jh. neue Dimensionen an. Insbesondere die Betonung nationalstaatl. Zugehörigkeit und die exklusive Bedeutung von Nationalität und Staatsbürgerschaft begannen nachhaltige Wirkung zu zeitigen, wobei in der Schweiz aufgrund der ausgeprägten föderalist. Struktur subnationale Verbände wie Kantone und Gem. bei der Erteilung des Bürgerrechtes eine wichtige Rolle spielten - und noch immer spielen. Im Bundesstaat der 2. Hälfte des 19. Jh. verknüpfte sich F. z.B. mit Antisemitismus, was sich u.a. in den antisemit. Vorurteilen bei der Abstimmungskampagne für die Volksinitiative zum Schächtverbot (1893) zeigte. Gegen Ende des 19. Jh. kam es ausserdem zu fremdenfeindlich motivierten Angriffen gegen ital. Arbeitermigranten (1893 Käfigturmkrawall in Bern, 1896 Italienerkrawall in Zürich).

Zu Beginn des 20. Jh. setzte die erfolgreiche Karriere des Begriffs der Überfremdung ein. Zunächst war es die polit. und gesellschaftl. Elite, welche die sog. Ausländerfrage thematisierte und vor der geistig-kulturellen, wirtschaftl. und polit. Bedrohung des Schweizerischen durch Fremde und Fremdes warnte. Mit dem Beginn des 1. Weltkrieges fand der Begriff Überfremdung auch Eingang in die Amtssprache. Die 1917 geschaffene Eidg. Fremdenpolizei entwickelte sich in der Folge zum wichtigen staatl. Instrument im Kampf gegen vermeintl. Überfremdung.

Der Ausländeranteil verringerte sich in der Schweiz zwischen 1910 (14,7%) und 1930 (8,7%) stetig. Gleichzeitig diffundierte die Überfremdungsthese erfolgreich in eine breite Öffentlichkeit. Nach dem 1. Weltkrieg wurde die angebl. Überfremdung in Zeitungen und polit. Debatten zur nationalen Bedrohung hochstilisiert, der man auch die vermeintlich bolschewist. Gefahr zuschlug. 1920 wurde erstmals eine fremdenfeindliche eidg. Volksinitiative eingereicht. Die polit. Behörden bemühten sich verstärkt um eine restriktive und selektive Migrationspolitik, was sich v.a. in Einschränkungen beim Einbürgerungsrecht ausdrückte. Die Einbürgerung setzte nun die kulturelle Assimilation voraus und galt somit nicht mehr als Mittel der Integrationspolitik, sondern als Zeichen der Aufnahme in die "nationale Volksgemeinschaft".

Autorin/Autor: Damir Skenderovic

2 - Die Flüchtlingspolitik in den 1930er und 1940er Jahren

In den 1930er Jahren konsolidierte sich der Überfremdungsdiskurs und spielte insbesondere in der Flüchtlingspolitik eine zentrale Rolle (Flüchtlinge). Zudem formierten sich in der Frontenbewegung erstmals polit. Gruppierungen, die den Schwerpunkt auf eine radikal fremdenfeindl. Politik legten. Auch in der Schweiz verschafften sich Anhänger des biologist. Rassismus und der sog. Rassenhygiene erfolgreich Gehör, u.a. der Anthropologe Otto Schlaginhaufen und der Psychiater Ernst Rüdin.

Die Geistige Landesverteidigung trug als homogenisierende Gemeinschaftsideologie zur Festigung des Überfremdungsdiskurses bei. Als Abwehrkonzept gegen die totalitären Nachbarstaaten konzipiert, besass sie eine kohäsive und identitätsbildende Funktion für die schweiz. Gesellschaft, führte aber auch zur Ausgrenzung der Ausländer als Nicht-Mitglieder der "nationalen Volksgemeinschaft". In manchen Leitideen und Konzepten der Geistigen Landesverteidigung verdichteten sich jene Inhalte des Überfremdungsdiskurses, die das Schweizerische im Gegensatz zum Fremden konstituierten. Von der F. besonders betroffen waren jüd. und v.a. ostjüd. Flüchtlinge, die aufgrund der Verbindung von Antisemitismus und F. als doppelt fremd galten. Nachdem bereits in den 1920er Jahren einzelne Kantone diskriminierende Massnahmen gegen Juden (u.a. Einreise- und Arbeitsbeschränkungen sowie Einbürgerungserschwerungen) ergriffen hatten, setzte sich nun auch auf eidg. Ebene eine Abwehrpolitik gegen Juden durch, die in die restriktive schweiz. Flüchtlingspolitik während des 2. Weltkrieges mündete (Asyl).

Autorin/Autor: Damir Skenderovic

3 - Die Überfremdungsbewegung seit den 1960er Jahren

In den 1960er Jahren erfuhr die Überfremdungsthese eine Revitalisierung insbesondere in polit. Diskursen und auch bei den Behörden, wie der 1964 veröffentlichte offizielle Bericht "Das Problem der ausländ. Arbeitskräfte" verdeutlicht. Der polit. Konsens schloss auch weite Teile der Sozialdemokratie und Gewerkschaften ein, die bereits in den 1950er Jahren vor der Arbeitsmigration aus Italien gewarnt hatten. Auffallend ist, dass es in den 1960er Jahren in ausländerpolit. Debatten allgemein zu einer Verlagerung von wirtschaftlichen und konjunkturpolitischen zu kulturellen und staatspolit. Argumenten kam; die schweiz. Nation, so hiess es, drohe wegen der "Überschwemmung" mit Ausländern ihre Identität zu verlieren.

Die sich Anfang der 1960er Jahre formierende sog. Überfremdungsbewegung, die in Westeuropa als Vorreiterin fremdenfeindl. Parteien gilt, übte in den nächsten Jahrzehnten einen beträchtl. Einfluss auf die schweiz. Migrationspolitik aus. Als oppositionelle Kraft radikalisierte sie ausländerpolit. Forderungen, indem sie ursprünglich das Misstrauen v.a. gegen die ital. Migrationsgruppe anheizte. Ende der 1960er Jahre erreichte die 1961 gegr. Nationale Aktion (seit 1990 Schweizer Demokraten) eine breite Mobilisierung mit der sog. Schwarzenbach-Initiative, die 1970 nur knapp verworfen wurde (46% Ja-Stimmen, Annahme in 6 2/2 Ständen). In der Folge vermochten die Überfremdungsparteien (Nationale Aktion, Republikan. Bewegung, Vigilance) in Parlamenten, Kommissionen und insbesondere mit Volksinitiativen Druck auf die behördl. Migrationspolitik auszuüben. Zwischen 1965 und 1990 reichten sie acht eidg. Volksinitiativen ein. Obwohl die Splitterparteien in den eidg. Wahlen über eine relativ kleine Wählerschaft verfügten (1971-99: 2-9%), konnten sie in einzelnen Volksabstimmungen auf einen beachtl. Rückhalt zählen.

Autorin/Autor: Damir Skenderovic

4 - Aufschwung seit den 1980er Jahren

In den 1980er Jahren verlagerte sich der Überfremdungsdiskurs in die Asylpolitik, und die F. richtete sich von nun an v.a. gegen Asylsuchende. Allgemein ist festzustellen, dass seit den 1980er Jahren kulturalist. Argumentationen in asyl- und ausländerpolit. Debatten weit verbreitet sind. Dabei wird vermehrt auf die kulturelle Distanz und die angeblich unausweichl. Kulturkonflikte zwischen Migranten und Einheimischen hingewiesen. In den 1990er Jahren und zu Beginn des 21. Jh. richtete sich die F. besonders gegen Menschen aus aussereurop. Ländern und dem ehemaligen Jugoslawien, wobei auch Stellungnahmen von polit. Parteien und Behörden der skept. Haltung gegenüber den Fremden Vorschub leisteten. Wie Umfragen Mitte der 1990er Jahre zeigten, forderten 46% der schweiz. Bevölkerung staatl. Massnahmen für eine Reduktion des Ausländeranteils. Als radikaler Ausdruck von F. tritt die ausserparlamentarische extreme Rechte seit Mitte der 1980er Jahre in der Schweiz wie in anderen westeurop. Staaten vermehrt öffentlich in Erscheinung und verbreitet dabei rassist. Gedankengut. Zudem erregen Gewalttaten gegen Asylsuchende regelmässig Aufsehen.

Seit Mitte der 1980er Jahre ist ein parteipolit. Wandel der Überfremdungsparteien festzustellen. Zunächst fand eine Diversifikation der fremdenfeindl. Splitterparteien statt, als neben der Nationalen Aktion die Autopartei (1985, seit 1994 Freiheits-Partei (FP)) und die Lega dei Ticinesi (1991) als neu gegr. Parteien hinzukamen. In den 1990er Jahren waren es dann Teile der Schweizerischen Volkpartei (SVP) und insbesondere deren Zürcher Kantonalpartei, die das Erbe der Überfremdungsbewegung übernahmen und deren fremdenfeindl. Politik weiterführten. 1993-2010 setzte sich die fremdenfeindl. Position auf eidg. Ebene in 11 von 18 ausländerpolit. Abstimmungen durch. Mit dem Antirassismusgesetz von 1995 soll rassist. Tendenzen und so auch F. resoluter entgegengetreten werden.

Autorin/Autor: Damir Skenderovic

Quellen und Literatur

Literatur
– G. Arlettaz, «Démographie et identité nationale (1850-1914)», in SQ 11, 1985, 83-180
– A. Garrido, Le début de la politique fédérale à l'égard des étrangers, 1987
– J. Tanner, «Nationalmythos und Überfremdungsängste», in Fremd im Paradies, hg. von U. Rauchfleisch, 1994, 11-25
– U. Gast, Von der Kontrolle zur Abwehr, 1997
– S. Mächler, «Kampf gegen das Chaos», in Antisemitismus in der Schweiz 1848-1960, hg. von A. Mattioli, 1998, 357-421
– R. Misteli, A. Gisler, «Überfremdung», in Vom Kalten Krieg zur Kulturevolution, hg. von K. Imhof et al., 1999, 55-93
– P. Kury, Über Fremde reden, 2003
– D. Skenderovic, «Constructing boundaries in a multicultural nation», in European Encounters, hg. von R. Ohliger et al., 2003, 186-209
– T. Buomberger, Kampf gegen unerwünschte Fremde, 2004
– D. Skenderovic, G. D'Amato Mit dem Fremden politisieren, 2008
– B. Studer et al. Das Schweizer Bürgerrecht, 2008

Autorin/Autor: Damir Skenderovic