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Streiks

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Unter Streik wird die kollektive Verweigerung von vertraglich vereinbarter abhängiger Arbeit zur Durchsetzung bestimmter Arbeitsbedingungen verstanden. Nicht unter den Begriff fallen - abweichend von der Alltagssprache - Arbeitseinstellungen von selbstständig Erwerbenden, Studierenden usw. sowie individuelle Arbeitsverweigerungen. Gegenstand der in Form von S. ausgetragenen Arbeitskonflikte sind Lohn, Arbeitszeit, Gesamtarbeitsverträge, gewerkschaftl. Rechte und weitere Bereiche der industriellen Beziehungen. Schliesst der Arbeitgeber zur Durchsetzung seiner Bedingungen nicht nur einzelne, sondern eine Gruppe von Arbeitnehmern aus, handelt es sich um eine Aussperrung. Diese ist in der Praxis kaum vom Streik zu unterscheiden, weshalb die Begriffe von Beteiligten nicht selten kontrovers und von der Statistik oft synonym verwendet werden.

Autorin/Autor: Bernard Degen

1 - Allgemeines

S. werden in der Schweiz wie in den meisten Ländern selten ausgerufen. In der Regel werden Lohnbewegungen - d.h. kollektive Aktionen zur Verbesserung oder Verteidigung von Lohn- und anderen Arbeitsbedingungen - durch Verhandlungen, Schiedssprüche oder Nachgeben einer Seite beigelegt. Obwohl spontane Arbeitsniederlegungen immer wieder vorkommen, setzt ein Streik in der Regel eine gewisse Organisation oder zumindest Absprachen über Vorgehen und Ziele voraus. Ab der 2. Hälfte des 19. Jh. übernahmen immer häufiger Gewerkschaften diese Aufgabe. Sie konnten die Arbeitsbedingungen und Erfolgsaussichten besser bewerten und die Forderungen klarer formulieren. Im Falle eines Streiks boten sie den Beteiligten Rückhalt, indem sie aus der Streikkasse Taggelder zahlten, ihre Sicht des Konflikts in der Öffentlichkeit verbreiteten, moralische (z.B. Solidaritätsdemonstrationen) und materielle (z.B. Geldsammlungen) Unterstützung organisierten und andere Arbeitnehmer vom Betrieb fernhielten (Publikation der Sperre, Streikposten). Schliesslich verfügten sie über Erfahrung in Verhandlungen, boten sich als Vertragspartner an und verhinderten möglichst, dass sich zwischen Streikenden und Arbeitgebern persönl. Konflikte aufbauten.

Arbeitgeber hoffen primär, dass Streikende aus materiellen Gründen aufgeben. Zudem können sie versuchen, den Betrieb mit höheren Angestellten, Vorarbeitern, Lehrlingen und Unorganisierten aufrechtzuerhalten. Daneben bestand in den letzten Jahrzehnten des 19. und den ersten des 20. Jh. die Möglichkeit zur Verpflichtung von Streikbrechern, allerdings oft mit zwiespältigem Ergebnis. Um das Ende des 1. Weltkrieges übernahmen Bürgerwehren oder speziell dafür eingerichtete sog. technische Nothilfen gewisse Funktionen wie z.B. die Strassenreinigung und Kehrichtabfuhr während des Basler Generalstreiks 1919. Mit Aussperrungen konnten Arbeitgeber die gewerkschaftl. Streikkasse belasten. Als zusätzl. Druckmittel dienten interne oder veröffentlichte (z.B. in der "Schweiz. Schreinerzeitung") schwarze Listen. Schliesslich kannten die Unternehmerverbände bereits vor dem 1. Weltkrieg eigene Streikkassen; 1923 kam es gar zur Gründung der Streikversicherungs-Genossenschaft schweiz. Maschinen- und Metallindustrieller.

Erst die BV 1999 (Art. 28) führt das Streikrecht explizit auf. Zuvor leitete die massgebende arbeitsrechtl. Argumentation dieses von anderen Bestimmungen ab, v.a. von der Vereinsfreiheit (Art. 56 der BV 1874). Weil das ordentl. Recht keine Handhabe gegen polit. S. bot, übernahm die Militärjustiz die Beurteilung des Landesstreiks 1918. Um ähnlich gelagerten Konflikten vorzubeugen, setzten die bürgerl. Parteien im Beamtengesetz 1927 ein Streikverbot für das Bundespersonal durch, das erst mit dem Bundespersonalgesetz 2000 wieder aufgehoben wurde. Als wesentlich konfliktträchtiger als das grundsätzl. Streikrecht erwiesen sich dessen Randbedingungen; umstritten war insbesondere die Zulässigkeit der Aufstellung von Streikposten.

Der Streik kennt viele Formen. In der häufigsten Form - diese wird gelegentlich auch als Kampfstreik bezeichnet - erscheinen die Streikenden nicht am Arbeitsplatz. Sie werden in der Regel durch verschiedene gewerkschaftl. Aktivitäten wie der tägl. Registrierung für die Streikunterstützung, der Teilnahme an Versammlungen, Demonstrationen und geselligen Anlässen zur Hebung der Moral oder als Streikposten beansprucht. Bummelstreiks durch langsames Arbeiten oder durch Dienst nach Vorschrift sind oft nicht eindeutig festzumachen, v.a. wenn sie betriebsintern bleiben. Mit ihnen lassen sich gesetzl. oder vertragl. Streikverbote umgehen. Kurze, nur einige Stunden dauernde Warnstreiks dienen der Manifestation des Kampfwillens. Sympathie-, Solidaritäts- oder Unterstützungsstreiks sollen Arbeitnehmern in anderen Betrieben den Rücken stärken, wie z.B. während der Gesamtarbeitsvertrag-Bewegung in der Textilindustrie nach dem 2. Weltkrieg. Von den gewerkschaftlich geführten S. unterscheiden sich die sog. wilden S. spontan gebildeter Gruppen.

Neben arbeitsrechtlichen gibt es polit. S., wobei als Hauptunterscheidungsmerkmal zwischen den beiden oft nicht deutlich abgrenzbaren Arten der Adressat dient. In der Schweiz fallen unter die Kategorie der polit. S. neben dem Landesstreik 1918 teilweise lokale Generalstreiks in Genf (1902, 1907), Neuenburg (1906), Vevey (1907), Lausanne (1907), Montreux (1907), Hochdorf (1907), Arosa (1910), Zürich (1912, 1919), Basel (1919) und der überregionale halbtägige Demonstrationsstreik vom 30.8.1917. In all diesen Fällen spielten aber auch ökonom. Motive eine wichtige Rolle.

In der Regel steigen die Erfolgsaussichten von Lohnbewegungen bei guter Konjunktur (Anpassungsmodell, Angriffsstreik). Dieser Zusammenhang wird seit der Wende vom 19. zum 20. Jh. häufig in gewerkschaftl. Publikationen betont. Daraus ergibt sich allerdings nicht zwangsläufig eine intensivere Streiktätigkeit, weil gleichzeitig die Konzessionsbereitschaft der Arbeitgeber und damit der Spielraum für Verhandlungslösungen wächst. Umgekehrt können S. in Krisen zunehmen, wenn sich Arbeitnehmer gegen eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen wehren (Protestmodell, Abwehrstreik). Es besteht auch kein direkter Zusammenhang zwischen geringer Streikneigung und Wachstum. Die schweiz. Wirtschaft gehört seit Mitte der 1960er Jahre - also in der Blütezeit des Arbeitsfriedens - zu den weniger dynamischen. Internat. Vergleiche zeigen, dass Länder mit wesentlich mehr S. im letzten Drittel des 20. Jh. erheblich höhere Wachstumsraten erzielten.

Autorin/Autor: Bernard Degen

2 - Historische Entwicklung

2.1 - Spätmittelalter und frühe Neuzeit

Die Verweigerung von Frondiensten durch Bauern, die während Konflikten zwischen Obrigkeit und Untertanen regelmässig vorkamen, sind wohl noch nicht im Sinn der eingangs zitierten Definition als S. zu bezeichnen. Eigentl. S. sind im SpätMA in den Zentren des Bergbaus im Gebiet des Hl. Röm. Reichs bezeugt. In den schweiz. Städten lassen sich Sozialkonflikte im Handwerk beobachten, in denen der Streik mitunter als Kampfmittel eingesetzt wurde. Die ersten solchen Konflikte brachen in den Weber- und Müllerzünften in den oberrhein. Städten (Basel, Strassburg, Freiburg i.Br.) aus, gefolgt von Aufständen der Schmiedegesellen, die sich in einem von Basel über Aarau, Zürich und Schaffhausen bis Rottweil reichenden sog. Königreich zusammengeschlossen hatten. Die Gesellen, die über gut funktionierende Kommunikationssysteme und Sanktionsmechanismen innerhalb ihrer Verbände verfügten, entwickelten sich ab dem SpätMA zu einer polit. Kraft, die sich mit Aktionen wie dem Verruf, dem Boykott, dem geschlossenen Auszug aus einer Stadt oder auch mit S. (z.B. 1412 die Schmiedegesellen in Zürich) für bessere Löhne, das Recht auf den blauen Montag oder für andere arbeitsrechtl. Belange engagierten. Daran änderten auch die Abwehrmassnahmen, die ab dem 15. Jh. zuerst die Zünfte und dann die Städte ergriffen, und die Auflösung einzelner Königreiche durch die oberdt. und schweiz. Städte nur wenig. Besonders aktiv in Lohnfragen waren die Druckergesellen (Streik in Basel 1471). Mehrere Arbeitsniederlegungen sind auch während der 17 in Genf zwischen 1533 und 1794 urkundlich bezeugten Konflikte mit Handerwerker- und/oder Gesellenbeteiligung nachweisbar (Soziale Konflikte, Städtische Unruhen).

Autorin/Autor: Bernard Degen

2.2 - Von 1800 bis 1880

In der 1. Hälfte des 19. Jh. sind nur wenige S. bekannt, so etwa 1813 in der Spinnerei Hünerwadel in Niederlenz im Aargau, 1837 in der Kattundruckerei Trümpy in Glarus oder 1833 und 1848 in der Basler Bandweberei. Dabei handelt es sich nur um die Spitze des Eisbergs, denn solche Konflikte sind nur überliefert, wenn es zu Zwischenfällen kam. S. betrafen lange Zeit fast ausschliesslich das Gewerbe. Lohnbewegungen von Handwerkern blieben aber meist begrenzt; sie sind deshalb und auch wegen der Abwanderung der Beteiligten nur schwer festzustellen. Frühe S. entstanden meist spontan und endeten oft mit der Erschöpfung der Streikenden.

Die Häufigkeit von S. nahm in den 1850er Jahren deutlich zu. In den späten 1860er Jahren änderte sich die Lage grundlegend, indem sich Streikende vermehrt zu Gewerkschaften zusammenschlossen und damit die Fähigkeit erlangten, materielle und moral. Unterstützung, z.T. sogar internat. Geldsammlungen, zu organisieren. Die erste grössere Welle mit Schwerpunkt in Genf umfasste 1868-76 fast 100 bekannte S., v.a. im Baugewerbe, aber auch im graf., im Schneider- und Schumachergewerbe sowie in der Uhrenfabrikation. Auf dem Höhepunkt 1870 streikten ca. 3'300-5'300 Arbeiter an insgesamt über 120'000 Arbeitstagen. Weil keine dauerhaften Verträge abgeschlossen wurden, gingen Errungenschaften oft rasch wieder verloren.

Autorin/Autor: Bernard Degen

2.3 - Von 1880 bis 1914

Die S. zwischen 1880 und 1914 sind am besten erforscht. Entgegen der verbreiteten Ansicht standen ländl. oder kleinstädt. Bezirke wie Leventina und Riviera, Solothurn und Lebern, Vevey oder Arbon bezüglich Streikneigung (pro Kopf der Bevölkerung) noch vor den Grossstädten Basel und Zürich. Mit Abstand am meisten Streikende stellten die Maurer, gefolgt von Steinhauern und Schreinern. S. spielten auch in der Textil-, Metall-, Maschinen- und Uhrenindustrie bereits eine beträchtl. Rolle, aber noch nicht im Dienstleistungssektor (Ausnahmen: Eisenbahner, Strassenbahner). Meist ging es um mehrere Forderungen, so in drei Viertel der Fälle um Lohn, in je einem Drittel um Arbeitszeit und gewerkschaftl. Rechte. V.a. im Gewerbe entstanden während S. erhebl. Spannungen, auf welche die Behörden mit Polizei- und 38-mal mit Armeeeinsätzen reagierten. 1899-1913 war die Streikneigung in der Schweiz höher als in Deutschland, aber niedriger als in Frankreich.

Autorin/Autor: Bernard Degen

2.4 - Zwischenkriegszeit

Um das Ende des 1. Weltkrieges erlebte die Streiktätigkeit einen weiteren Höhepunkt, kamen doch zu den wirtschaftl. S. die erwähnten überregionalen Generalstreiks von 1917, 1918 und 1919. Stärkere Bedeutung erhielt nun auch der Dienstleistungssektor (Eisenbahner, kommunales und kant. Personal, Zürcher Bankangestellte). Bis 1920 ging es v.a. um eine massive Verkürzung der Arbeitszeit (z.B. Holzarbeiterstreik 1919, Bauarbeiteraussperrung 1920) und um Lohnerhöhungen, dann in der kurzen, aber schweren Krise um die Verteidigung der Löhne (Holzarbeiteraussperrung 1922) und im Wiederaufschwung schliesslich gegen Bestrebungen zur Arbeitszeitverlängerung (z.B. Metallarbeiterstreik 1924). Weil die Gewerkschaften die meisten S. unter Kontrolle hatten, verloren repressive Massnahmen des Staates nach den Generalstreiks von 1918 und 1919 an Bedeutung; dafür traten Behördenmitglieder nicht selten als Vermittler auf (u.a. Bundesrat Edmund Schulthess).

Nach dem Rückgang in den späten 1920er Jahren nahm die Streiktätigkeit zu Beginn der 1930er Jahre erneut stark zu, was sich weniger in der Anzahl der S. als in Beteiligung und Dauer ausdrückte. Im Verlauf der Weltwirtschaftskrise näherten sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Gewerbe nicht zuletzt wegen ihrer gemeinsamen Bemühungen zur Arbeitsbeschaffung an. Als sich 1937 die Konjunktur und damit die Aussichten wieder verbesserten, waren wichtige Teile des Gewerbes sowie die Metallindustrie vertraglich dem Arbeitsfrieden verpflichtet. Im 2. Weltkrieg wurde der Verteilungsproblematik weit mehr Aufmerksamkeit gewidmet als im 1., weshalb die sozialen Spannungen nie das gleiche Ausmass erreichten. Dennoch kam es nach Kriegsende zu einer weiteren Streikwelle, an der sich 1946 soviele Arbeitnehmer beteiligten wie nie mehr seit 1920. Nicht zuletzt ging es um die allg. Durchsetzung der Gesamtarbeitsverträge (Textilarbeiterstreiks 1946).

Autorin/Autor: Bernard Degen

2.5 - Nachkriegszeit bis zum Beginn des 21. Jahrhunderts

Ab den 1950er Jahren waren S. selten; 1961, 1973, 1987 und 1993 registrierte man überhaupt keine. Der überwiegende Teil der Arbeiterschaft unterstand einem Gesamtarbeitsvertrag, der die absolute Friedenspflicht festlegte; auch in der Erneuerungsphase enthielten sich beide Parteien in der Regel jegl. Kampfmassnahmen. Eine kleine Streikwelle löste die Wirtschaftskrise Mitte der 1970er Jahre aus. Am meisten Arbeitstage gingen allerdings 1963 verloren, v.a. während des 15-wöchigen Zürcher Gipserstreiks. Seit Mitte der 1990er Jahre nimmt die Streiktätigkeit und v.a. die Streikbeteiligung wieder zu. Die wichtigsten Arbeitskämpfe dieser Zeit waren 1994 der Streik in der Spinnerei Kollbrunn (Gem. Zell ZH), der längste der ganzen Periode, der nationale Druckerstreik im selben Jahr, 2002 der nationale Bauarbeiterstreik, 2006 die Bestreikung von Swissmetal in Reconvilier und 2008 der Streik in den SBB-Werkstätten von Bellinzona.

Autorin/Autor: Bernard Degen

Quellen und Literatur

Literatur
– H. Greulich, Lohnbewegungen und S. in der Schweiz seit dem Jahre 1860, 1895
– A. Lasserre, La classe ouvrière dans la société vaudoise, 1973, 301-384
Arbeiterkämpfe in der Schweiz, 1945-1973, 1974
– R. Gallati, Der Arbeitsfriede in der Schweiz, 1976
– J. Wandeler, Die KPS und die Wirtschaftskämpfe 1930-1933, 1979
– W. Reininghaus, Die Entstehung der Gesellengilden im SpätMA, 1981, 174-188
– Gruner, Arbeiter
– Gruner, Arbeiterschaft 2
– B. Degen, Abschied vom Klassenkampf, 1991
– T. Gerlach, Ideologie und Organisation, 1995
– L. Mottu-Weber, «"Tumultes", "complots" et "monopoles"», in Des archives à la mémoire, hg. von B. Roth-Lochner et al., 1995, 235-256
– M. Rehbinder, Schweiz. Arbeitsrecht, 152002
– S. Kuster Zürcher, Streik und Aussperrung - vom Verbot zum Recht, 2004
– G. Rossi et al., Giù le mani dalle officine, 2008
– C. Koller, Streikkultur, 2009

Autorin/Autor: Bernard Degen