Welthandelsorganisation (WTO)

Das Allg. Zoll- und Handelsabkommen (General Agreement on Tariffs and Trade, Gatt), Vorläufer der WTO, wurde auf Initiative der USA am 30.10.1947 in Genf abgeschlossen. Das ursprünglich zwischen 23 Staaten ausgehandelte Abkommen zielte darauf ab, durch einen multilateralen Zollabbau und den Erlass von Vorschriften gegen unlauteren Wettbewerb den Handel zu liberalisieren und damit einer Rückkehr zum Protektionismus der Zwischenkriegszeit entgegenzuwirken (Freihandel, Zölle). Nachdem die Schaffung der Internat. Handelsorganisation (ITO) gescheitert war, weil der amerikan. Kongress die Ratifizierung der Havanna-Charta vom 24.3.1948 verweigert hatte, wurde das Gatt eine eigenständige Institution mit Sitz in Genf, die sich in den früheren Büros des Internat. Arbeitsamts einrichtete. Die neu geschaffene Institution setzte den Liberalisierungsprozess fort, indem sie einerseits regelmässig Verhandlungsrunden zwischen den Mitgliedern des Gatt organisierte und andererseits die Umsetzung der verabschiedeten Abkommen überwachte. Am 1.1.1995 wurde das Gatt in die WTO überführt.

Die Schweiz verzichtete zunächst auf eine Mitgliedschaft im Gatt. Die eidg. Behörden zogen es vor, an einer protektionist. Politik für ihre Agrarprodukte festzuhalten. Da sie sich den Grundsätzen des Internationalen Währungsfonds (IWF) nicht anschliessen wollte, erfüllte sie auch eine unabdingbare Voraussetzung für die Teilnahme am Gatt nicht. Aufgrund des einsetzenden Einigungsprozesses in Europa und einer Störung der Wirtschaftsbeziehungen mit den USA ("Uhrenkrieg") drohte jedoch eine handelspolit. Isolierung. Dies veranlasste den Bundesrat auf Betreiben des Vororts seine Strategie in der 2. Hälfte der 1950er Jahre zu überprüfen. Nachdem die Schweiz ihren neuen Zolltarif mit den Gatt-Mitgliedern ausgehandelt hatte, trat sie dem Abkommen am 22.11.1958 provisorisch bei. Als assoziiertes Mitglied hatte sie kein Stimmrecht, sie musste sich dafür weder an der Liberalisierung der Agrarmärkte beteiligen, noch dem IWF anschliessen. 1966 trat sie dem Gatt definitiv bei.

1947-94 fanden im Rahmen des Gatt acht Verhandlungsrunden statt, die zu einem deutl. Abbau der Zölle führten. Betroffen waren v.a. Industrieprodukte, bei denen die Zollsätze im Durchschnitt von 40% auf 3,9% gesenkt wurden. Die achte Gatt-Runde, die sog. Uruguay-Runde (1986-94), welche die Schweiz 1995 ratifizierte, brachte ein umfangreiches Liberalisierungprojekt hervor, das auch Abkommen über Dienstleistungen (u.a. Banken und Telekommunikation), geistiges Eigentum und gesundheitspolizeil. Massnahmen umfasste. Um die Fülle der anstehenden Fragen zu bewältigen, wurde mit der WTO eine leistungsfähigere Institution geschaffen. 159 Mitgliedstaaten (2013) führen die unter dem Gatt begonnenen Verhandlungen weiter. Die Schweiz ist durch eine ständige Mission vertreten, die von einem Botschafter und an Ministerkonferenzen von einem Bundesrat angeführt wird. In der aktuellen Doha-Runde (seit 2001) sind die Verhandlungen wegen unterschiedl. Interessen zwischen Schwellenländern und westl. Industrieländern in den Bereichen Landwirtschaft und Dienstleistungen blockiert.

Gegen Gatt und WTO bildeten sich Oppositionsbewegungen. Für die Schweizer Politik am bedeutendsten waren die Demonstrationen von Schweizer Bauern gegen die Liberalisierung der Landwirtschaft Anfang der 1990er Jahre. So versammelten sich am 9.1.1992 in Bern, Luzern und Weinfelden über 25'000 Demonstranten. Seit 1999 kritisieren regelmässig Globalisierungsgegner die Politik der WTO (Globalisierung).


Quellen
DDS
Literatur
– W. Stucki, «Die Welthandels-Charta von Havanna», in SZVwS 84, 1948, 223-229
NZZ, 28.8.1960
– P. Sciarini, M. von Holzen, GATT - Europe: la Suisse face à ses paysans, 1995
– R. Senti, WTO: System und Funktionsweise der Welthandelsordnung, 2000
– D. Dirlewanger et al., La politique commerciale de la Suisse de la Seconde Guerre mondiale à l'entrée au GATT (1945-1966), 2004
– P. Hofstetter, «Der provisor. GATT-Beitritt der Schweiz 1958 aus der Sicht des Vororts», in Relations internationales et affaires étrangères suisses après 1945, hg. von H.U. Jost et al., 2006, 129-146

Autorin/Autor: Olivier Longchamp / EM