Stempelsteuer

S.n sind Abgaben, die der Bund auf zahlreichen Rechtsvorgängen erhebt. Die ursprünglich mit Stempeln und Stempelmarken erhobene S. stammt aus den Niederlanden und fand im 17. Jh. in vielen europ. Staaten Verbreitung. In der Schweiz wurde die S. in Anlehnung an die franz. Revolutionsgesetzgebung in der Helvetik eingeführt. Die Tagsatzung beschloss 1803, die Verfügungsgewalt über das Stempelwesen den Kantonen vorzubehalten. Art. 41bis der aBV übertrug 1917 dem Bund die Kompetenz zur Erhebung der S. Die Befugnis zum Einzug von Handänderungssteuern bei der Übertragung von Liegenschaften wurde den Kantonen belassen. Nach dem geltenden Bundesgesetz von 1973 über die Stempelabgaben erhebt der Bund neben der Emissionsabgabe auf Aktien und Obligationen sowie der Umsatzabgabe auf dem Wertschriftenhandel auch eine S. auf den Prämien bestimmter Versicherungen.


Literatur
– C. Stockar, «Gesch. der eidg. Stempelabgaben», in Archiv für schweiz. Abgaberecht 56, 1987/88, 513-545

Autorin/Autor: Conrad Stockar