Warenmarken

W. sind im Gebiet der Schweiz seit dem MA insbesondere bei Luxusgütern bezeugt. Ursprünglich dominierten die auch schon in der röm. Zeit geläufigen Herstellermarken, die in bzw. auf das jeweilige Produkt eingeprägt, aufgestempelt oder aufgedruckt wurden. Zu diesen Herstellermarken, unter denen die vielen Meistermarken (Initialen, z.T. mit Wappenschild) der Gold- und Silberschmiede auffallen, kamen im 15. Jh. Beschauzeichen (Prüf- und Gewährzeichen) der städt. Marktkontrolle (oft Stadtwappen) bei Leinwand, Metall- und Edelmetallprodukten, welche die Funktion von Qualitäts- und Herkunftsmarken in sich vereinigten. Mit dem Schutz des Geistigen Eigentums kam im 19. Jh. der Schutz der W. und der mit W. bezeichneten Waren vor Nachahmung auf. Einzelne Kantone (z.B. Basel 1817, Zürich 1832, Genf 1862) führten den gesetzl. Schutz ein, bis ab 1879 Bundesgesetze den Schutz von Fabrik- und Handelsmarken gesamtschweizerisch zu regeln begannen. Markenschutz geniessen W. (Wort-, Bild- und kombinierte W. wie Firmenlogos, akust., zwei- und dreidimensionale Zeichen), die beim Eidg. Institut für Geistiges Eigentum (bis 1995 Bundesamt) angemeldet, im Markenregister eingetragen (hinterlegt) und im "Schweiz. Handelsamtsblatt" bei einer dreimonatigen Widerspruchsfrist publiziert sind. Zeitlich parallel entwickelte sich der internat. Markenschutz. Bei W. und ab 1979 auch bei Dienstleistungsmarken wird begrifflich zwischen Individual- (Konkurrenzschutz für Einzelunternehmen), Kollektiv- (Schutz für Mitglieder von Unternehmensvereinigungen) und Garantiemarken (Schutz z.B. von Qualitätsmerkmalen) unterschieden. Inhaber von W. haben bei Markenverletzungen Anspruch auf Verbot sowie Schadenersatz und bei vorsätzl. Verletzung auf strafrechtl. Verfolgung der Schuldigen. Die stete Weiterentwicklung des Markenrechts brachte u.a. das Gütezeichen hervor (z.B. Schweizerisches Ursprungszeichen) und verschaffte Markenartikeln Wettbewerbsvorteile. Registrierte Trademarks (z.B. Made in Switzerland) geniessen erhöhten Schutz.


Literatur
HWSVw 3, 1-5
HRG 5, 1144-1149

Autorin/Autor: Anne-Marie Dubler