26/11/2002 | Rückmeldung | PDF | drucken

Abwahlrecht

Aufgrund des A.s kann in einigen Kantonen mit einer Volksinitiative eine Volksabstimmung über die Abberufung von Behörden verlangt werden: Abwahl des Parlaments (Bern, Luzern, Uri, Solothurn, Schaffhausen, Thurgau), der Regierung (Bern, Uri, Solothurn, Schaffhausen, Thurgau, Tessin) und weiterer Behörden (Uri). Das A. ist Gegenstück zum Wahlrecht (Stimm- und Wahlrecht). Es geht auf die Spätphase der Regeneration (erstmals Bern 1846) und die Demokratische Bewegung der 2. Hälfte des 19. Jh. zurück. Vollzieht das Volk die Abwahl, wird die Behörde auf den Rest der Amtsdauer neu bestellt. Zürich kennt eine indirekte Abwahl: Neuwahl des Parlaments, wenn die Stimmberechtigten aufgrund einer Volksinitiative die Totalrevision der Verfassung beschlossen haben. Angesichts der kurzen Amtsdauern sowie der Referendums- und Initiativrechte erlangte das Volksrecht (Politische Rechte) keine Bedeutung.


Literatur
– D. Schefold, Volkssouveränität und repräsentative Demokratie in der schweiz. Regeneration 1830-1848, 1966, 270-276

Autorin/Autor: Yvo Hangartner