Gemeindeverbände

G. sind formelle Verbindungen selbstständiger Gemeinden zum Zweck der gemeinsamen Erfüllung autonomer oder übertragener Aufgaben. In der Regel handelt es sich um öffentl.-rechtl. Körperschaften. Als Synonyme für den Begriff G. gelten die Bezeichnungen Zweckverband, Gemeindezweckverband oder Regionalverband. Einige kant. Gesetzgebungen differenzieren zwischen Zweckverbänden, die nur eine Aufgabe erfüllen, und G.n, denen mehrere Aufgaben zugewiesen werden. Der Begriff G. untersteht dem Oberbegriff Gemeindeverbindung. Diese umfasst auch privatrechtl. Zusammenschlüsse.

Die Bildung von G.n setzt klar umrissene und mit einer Entscheidungsstruktur ausgestattete Gem. voraus. G. sind daher Einrichtungen des modernen Rechts. Erste Ansätze zu Gemeindeverbindungen entwickelten sich jedoch bereits im MA, parallel zur Herausbildung der Gemeinden. Der Zweck der Zusammenschlüsse bestand zunächst in der Wahrung gemeinsamer Interessen, namentlich in der Sicherung des Friedens als Grundlage für den Handelsverkehr. Aufgrund der Siedlungsstruktur in ländl. Gegenden mussten die Dorfgemeinschaften alltägl. Aufgaben gemeinsam bewältigen. Interkommunale Verbände nutzten Allmenden, Alpen und Wälder, Kirchen und Armenhäuser, aber auch Strassen und Brücken. Sie entwickelten sich später z.T. zu sog. Samtgemeinden (Karl Siegfried Bader). Namentlich der Unterhalt der Passstrassen erforderte für eine erfolgreiche Organisation der Warentransporte das Zusammenwirken versch. Dorfgemeinschaften. In Graubünden schlossen sich Gem. zu sog. Porten und zu Beginn des 16. Jh. zu umfassenden Portenverbänden zusammen, die als lokale Genossenschaften (Säumerei) mit Mehrheitsbeschluss Einzelheiten des Passverkehrs regelten.

In der Moderne ist die Entwicklung der G. stark mit der Ausweitung und der Intensivierung der Gemeindeaufgaben verknüpft. Im 19. Jh. zwang die Einführung der allg. Schulpflicht finanziell und personell überforderte kleine Gem. zur Kooperation. Dem Bedürfnis nach Zusammenarbeit entsprach der Kt. Zürich 1909 mit einer Anpassung der Verfassung. Der Kanton ermöglichte den Gem. die Bildung von Zweckverbänden, die unter kant. Oberaufsicht standen und eigene Verwaltungsorgane besassen. Die 1965 vom Kt. Nidwalden eingeleitete Phase neuzeitl. Totalrevisionen von Kantonsverfassungen liess die Möglichkeit zur Bildung von G.n zum normalen Verfassungsstand werden (1965 Neuenburg, 1968 Obwalden, 1969 Schwyz). Gegenwärtig wird der Anschluss einer Gem. an einen Gemeindeverband - auch gegen ihren Willen - oftmals auf Verfassungsstufe festgelegt (1975 Wallis, 1977 Jura, 1986 Solothurn, 1987 Thurgau). Häufig unterstehen die Satzungen der G. der Genehmigungspflicht durch die Kantonsregierung (1984 Uri, 1988 Glarus, 1997 Tessin). In Kantonsverfassungen neueren Datums findet sich auch das Gebot der Sicherung der demokrat. Mitwirkung (1986 Solothurn, 1987 Thurgau, 1993 Bern, 2003 Waadt), die bei G.n oft eingeschränkt ist.

Am Ende des 20. Jh. waren rund 85% aller Gem. Mitglied eines Gemeindeverbands, wobei die Verbreitung der Verbände in der Deutschschweiz ausgeprägter ist als in der Westschweiz. Am meisten Mitgliedschaften wurden in den Kt. Graubünden, Zürich, Appenzell Ausserrhoden und Bern verzeichnet, am wenigsten in den Kt. Genf und Zug. Die Gesamtzahl der G. betrug im Jahr 2000 rund 1'500. Die meisten G. sind in den Bereichen Abwasser und Kehricht sowie im Schulbereich aktiv. Neben der Organisationsform der G. schlossen sich Gem. auch in dem 1953 konstituierten Schweiz. Gemeindeverband zusammen, einem Verein, der rund 2'000 Gem. zu seinen Mitgliedern zählt.


Literatur
– P. Grüter, Die schweiz. Zweckverbände, 1973
– K.S. Bader, Dorfgenossenschaft und Dorfgem., 1974
– H.M. Allemann, Gemeinde- und Regionalverband im bündner. Recht, 1983
– B. Tobler, «Der Gemeindeverband», in KPG-Bull., 1995, Nr. 6, 28-33
– R. Steiner, «Collaboration intercommunale et fusion de communes en Suisse», in Gouvernance locale, coopération et légitimité, hg. von J.-P. Leresche, 2001, 105-142

Autorin/Autor: Andreas Ladner, Peter Steiner