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Zauberformel

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Als Z. wird die parteipolit. Zusammensetzung des Bundesrats entsprechend der Wählerstärke der grossen Parteien 1959-2003 bezeichnet. Bei der Bundesratswahl im Dez. 1959 waren vier Sitze neu zu bestellen. V.a. auf Betreiben der Konservativ-Christlichsozialen Volkspartei (heute CVP) wurden der FDP (24% Wähleranteil in den Nationalratswahlen 1959), CVP (23%) und SP (26%) je zwei Sitze, der BGB (heute SVP, 12%) ein Sitz zugeteilt. Im Vorfeld der Wahl sprach die Deutschschweizer Presse von der "mag. Formel" (NZZ, 26.11.1959) bzw. von der "Z." (Aargauer Volksblatt, 4.12.), in der Westschweiz etablierte sich "formule magique" (Gazette de Lausanne, 11.12.), während man zuvor von der "formule proportionnelle" gesprochen hatte, im Tessin "formula magica" (Gazzetta Ticinese, 11.12.). Die Z. brachte die langfristige Integration der SP in die Landesregierung, in der diese Partei ab 1953 nicht mehr vertreten gewesen war.

Die nach der Z. gebildete All- oder Mehrparteienregierung gilt als Ausdruck der Konkordanzdemokratie, bei der alle grossen, referendumsfähigen polit. Lager in die konsensorientierte Entscheidungsfindung eingebunden werden. Die Alternative, also eine auf einer (knappen) Mehrheit beruhende Exekutive, betrachten die Anhänger der Z. als wenig effizient, weil die Opposition die Regierungsarbeit durch den gesteigerten Einsatz des Referendums stark erschweren könne. Dennoch wurde besonders die Beteiligung der SP mehrfach infrage gestellt, einerseits durch die Partei selbst bei der Nicht-Wahl der von ihr vorgeschlagenen Kandidatinnen (1983 Lilian Uchtenhagen, 1993 Christiane Brunner), andererseits durch die bürgerl. Parteien, die der SP zu häufiges Ausscheren aus dem Regierungskonsens vorwarfen. Einer nach rein arithmet. Kriterien gebildeten Z. wurde immer wieder die Idee eines gemeinsamen polit. Minimalprogramms als Grundlage für die Z. entgegengehalten. Nach dem Aufstieg der SVP in den 1990er Jahren zur wählerstärksten Partei (1999) widerspiegelte die Z. nicht mehr die Parteienstärke. Nach mehreren gescheiterten Versuchen, die Z. zu sprengen, ging aus der Bundesratswahl von 2003 eine neue parteipolit. Zusammensetzung hervor: Durch die Nicht-Wiederwahl von Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold verlor die CVP als die nur mehr viertstärkste Partei einen Sitz an die SVP. Mit dieser Zusammensetzung des Bundesrats (SVP, FDP, SP je zwei Sitze, CVP ein Sitz) war aber keine neue, dauerhafte Z. entstanden. Denn in der Gesamterneuerungswahl von 2007 wählte die Bundesversammlung anstelle des amtierenden Bundesrats Christoph Blocher (gewählt 2003) die Bündner SVP-Regierungsrätin Eveline Widmer-Schlumpf. In der Folge kam es zur Spaltung der SVP und zur Gründung der Bürgerl.-Demokrat. Partei (BDP), der auch die beiden bis anhin für die SVP politisierenden Bundesräte beitraten. 2008 wurde für den zurücktretenden ehem. SVP-, nun BDP-Bundesrat Samuel Schmid der SVP-Nationalrat Ueli Maurer gewählt. Die sich daraus neu ergebende Zusammensetzung der nationalen Exekutive wurde bei der Gesamterneuerungswahl von 2011 bestätigt: FDP, SP je zwei Sitze, BDP, CVP und SVP je einen Sitz. Gelegentlich wird der Begriff der Z. auch für die nach freiwilligem Proporz gebildeten Kantonsregierungen gebraucht, die allerdings vom Volk direkt gewählt werden.


Literatur
– M. Rosenberg, «Sinn und Zweck der "Z."», in Im Spannungsfeld der Politik, 1968, 158-162
– A.F. Reber, Der Weg zur Z., 1979
Z.: fauler Zauber?, hg. von R. Brassel et al., 1984
Z. oder fauler Zauber?, hg. von P. Weigelt, 1995
NZZ, 27.11.2003 (Begriffsgesch.)
Eine andere Schweiz ist möglich, hg. von A. Gross et al., 2003

Autorin/Autor: Andreas Ineichen