29/08/2005 | drucken

Zauberformel



Als Z. wird die parteipolit. Zusammensetzung des Bundesrats entsprechend der Wählerstärke der grossen Parteien seit 1959 bezeichnet. Bei der Bundesratswahl im Dez. 1959 waren vier Sitze neu zu bestellen. V.a. auf Betreiben der Konservativ-Christlichsozialen Volkspartei (heute CVP) wurden der FDP (24% Wähleranteil bei den Nationalratswahlen 1959), CVP (23%) und SP (26%) je zwei Sitze, der BGB (heute SVP, 12%) ein Sitz zugeteilt. Im Vorfeld der Wahl sprach die Deutschschweizer Presse von der "magischen Formel" (NZZ, 26.11.1959) bzw. von der "Z." (Aargauer Volksblatt, 4.12.), in der Westschweiz etablierte sich "formule magique" (Gazette de Lausanne, 11.12.), während man zuvor von der "formule proportionnelle" sprach, im Tessin "formula magica" (Gazzetta Ticinese, 11.12.). Die Z. brachte die langfristige Integration der SP in die Landesregierung, in welcher diese Partei ab 1953 nicht mehr vertreten war.

Die nach der Z. gebildete All- oder Mehrparteienregierung gilt als Ausdruck der Konkordanzdemokratie, bei welcher alle grossen, referendumsfähigen polit. Lager in die konsensorientierte Entscheidungsfindung eingebunden werden. Die Alternative, also eine auf einer (knappen) Mehrheit beruhende Exekutive, betrachten die Anhänger der Z. als wenig effizient, weil die Opposition die Regierungsarbeit durch den gesteigerten Einsatz des Referendums stark erschweren könne. Dennoch wurde besonders die Beteiligung der SP mehrfach in Frage gestellt, einerseits durch die Partei selber bei der Nicht-Wahl der von ihr vorgeschlagenen Kandidatinnen (1983 Lilian Uchtenhagen, 1993 Christiane Brunner), andererseits durch die bürgerl. Parteien, die der SP zu häufiges Ausscheren aus dem Regierungskonsens vorwarfen. Einer nach rein arithmet. Kriterien gebildeten Z. ist immer wieder die Idee eines gemeinsamen polit. Minimalprogramms als Grundlage für die Z. entgegengehalten worden. Nach dem Aufstieg der SVP in den 1990er Jahren zur wählerstärksten Partei (1999) widerspiegelte die Z. nicht mehr die Parteienstärke. Nach mehreren gescheiterten Versuchen, die Z. zu sprengen, ging aus der Wahl vom 10.12.2003 eine neue parteipolit. Zusammensetzung hervor: Die CVP als die nur mehr viertstärkste Partei verlor einen Sitz an die SVP (neue Formel: SVP, FDP, SP je zwei, CVP ein Sitz). Die Modifikation der Z. war mit der äusserst seltenen Nicht-Wiederwahl eines Regierungsmitglieds (Ruth Metzler-Arnold) verbunden. Gelegentlich wird der Begriff der Z. auch für die nach freiwilligem Proporz gebildeten Kantonsregierungen gebraucht, die allerdings vom Volk direkt gewählt werden.


Literatur
– M. Rosenberg, «Sinn und Zweck der "Z."», in Im Spannungsfeld der Politik, 1968, 158-162
– A.F. Reber, Der Weg zur Z., 1979
Z.: fauler Zauber?, hg. von R. Brassel et al., 1984
Z. oder fauler Zauber?, hg. von P. Weigelt, 1995
NZZ, 27.11.2003, (Begriffsgesch.)
Eine andere Schweiz ist möglich, hg. von A. Gross et al., 2003

Autorin/Autor: Andreas Ineichen