28/10/2008 | Rückmeldung | PDF | drucken

Kollegialsystem

Das K., ein Organisationsprinzip aus dem Ancien Régime, ist in versch. privaten und öffentl. Bereichen anzutreffen: auf Bundesebene, aber auch in Kantonen, Gemeinden und Vereinsvorständen. Als republikan. Element v.a. bei der Regierungsorganisation ist es ein zentraler Bestandteil schweiz. Tradition. Es beruht auf einem Kollegium, also einem Zusammenschluss mehrerer Menschen, die durch Wahlen autorisiert als selbsttätige rechtl. Einheit wirken. Idealiter erfüllen die gleichberechtigten Mitglieder ihre Aufgaben ohne Führung eines Einzelnen. Auf dem K. beruht das Kollegialitätsprinzip, ein Verhaltenskodex für und von Mitgliedern einer Kollegialbehörde, der diese - meist polit. Eliten - verpflichtet, die kollektiv und nach dem Mehrheitsprinzip getroffenen Beschlüsse nach aussen zu vertreten und zu verantworten.

Das K. beherrschte bis in die 1. Hälfte des 19. Jh. auch die Verwaltung. 1848 wurde es auf Bundesebene, namentlich im Gremium des Bundesrats, nach versch. Vorbildern geschaffen: nach den Verfassungen der alteidg. Städte, der liberalen Kantone der Regenerationszeit, der Amerikan. und Franz. Revolution sowie der Helvet. Republik. Mit der Totalrevision der Bundesverfassung von 1874, welche die Aufgabenbereiche des Bundes erheblich ausweitete, kam die kollegiale Arbeitsweise des Bundesrats unter Druck. Schritt für Schritt wurden die Sachgeschäfte in einzelne Spezialbereiche gegliedert. Ihre Vorbereitung und Erledigung, z.T. gar die Entscheidungskompetenz, gingen vom Bundesratskollegium auf die von Einzelnen geführten Departemente oder auf untere Instanzen über.

Das K. soll Einheit stiften und die Machtbefugnisse des Einzelnen mässigen; in diesem Sinne ist es Ausdruck einer umfassenden Gewaltenteilung. Das K. steht in der schweiz. Proporztradition, die in der Gleichheit ein regulatives Prinzip erblickt, das die pluralist. Gemeinschaft widerspiegelt und durch Kompromiss integrierend wirkt. Der Leitgedanke der Konkordanz findet im schweiz. K. eine ideale Organisationsform, wobei dieses aber einer Abkehr von der Konkordanzdemokratie nicht prinzipiell im Wege steht. Das K. gestattet dank überpersonaler Kontinuität die Bewahrung und Tradierung von Einsicht, Wissen und Kompetenz. Weil die Regierungsmitglieder nicht abgesetzt werden, erscheint das schweiz. Regierungssystem als stabil und dauerhaft.

Das K. macht den Bundesrat - in Verbindung mit der Wahl durch die Bundesversammlung und dem grossen Spielraum, den er bei der Vorbereitung und beim Vollzug der Gesetze hat - zu einem international einzigartigen Regierungsorgan. Bis heute ist seine Entlastung und damit die Verstärkung des K.s bei den Geschäften, die dem Bundesrat vorbehalten bleiben, Thema von polit. Vorstössen und Reformvorhaben. Im Vordergrund steht die Vergrösserung der Mitgliederzahl, diskutiert wird aber auch die Aufwertung des Bundespräsidenten, der als Primus inter Pares den - rotierenden - Vorsitz innehat. Seine schwache Stellung ist charakteristisch für das K. Durchgesetzt hat sich der Ausbau von Stabseinrichtungen und eine verstärkte Delegation von Geschäften. Ungelöst ist die Frage, wie das im Vergleich mit ausländ. Regierungen kleine Bundesratskollegium die stark gewachsenen internat. Kontakte bewältigen soll.


Literatur
– P. Saladin, «Probleme des Kollegialprinzips», in ZSR, 1985, 272-286
– H. Zwicky, «Kollegialregierung», in Schweizer Monatshefte für Politik, Wirtschaft, Kultur 65, 1985, 213-222
– H. Ueberwasser, Das Kollegialprinzip, 1989
– M. Breitenstein, Reform der Kollegialregierung, 1993

Autorin/Autor: Heinrich Ueberwasser