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Tagsatzung

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T. hiessen bis 1848 die Versammlungen, an denen bevollmächtigte Boten der eidg. Orte gemeinsame Geschäfte berieten. Diese als "eidg. Gesandtenkongress" definierte Versammlung wurde seit dem späten 15. Jh. vereinzelt und seit dem 17. Jh. überwiegend als T., auch als "Tagleistung" und "Tag" bezeichnet. Die Bezeichnung T. ist abgeleitet von der Wendung "einen Tag setzen" und meint die Vereinbarung eines Termins etwa für Rechtsgeschäfte. Sie wird so noch heute in Österreich verwendet. In der 1. Hälfte des 19. Jh. findet sich neben der eidg. T. auch die Begriffskonstruktion "Kantons-Tagsatzung" für ein kant. Parlament. Das franz. diète und das ital. dieta (vom mittellat. dieta, lat. dies für "Tag") waren seit 1500 für die eidg. T. wie auch für bestimmte andere ständische oder bündische Versammlungen gebräuchlich. Zusammensetzung, Funktion und Kompetenzen der T. entwickelten sich seit dem 13. Jh. allmählich aus der Praxis. Nach 1798 wurden sie in Verfassungstexten jeweils neu und verschieden festgelegt.

1 - Bedeutung

Die herausragende Bedeutung der T. zeigt sich darin, dass sich in Struktur, Verfahren und Reformdiskussionen dieses einzigen zentralen Gremiums der Eidgenossenschaft deren Grundproblem spiegelt: das Verhältnis von bündisch-zentralen zu einzelörtisch-kant. Souveränitäten. Ungeachtet der staatsrechtlich und verfahrenstechnisch unklaren Situation, die sich in wenig legislativen und kaum exekutiven Kompetenzen - ausser für die Gemeinen Herrschaften - äusserte, entfaltete die T. bei einem Minimum festgeschriebener Befugnisse ein Maximum an wichtigen prakt. Tätigkeiten und erlangte durch ihre hohe Leistungsfähigkeit zentrale Bedeutung als Integrationsfaktor für die Orte und als Treffpunkt der polit. Eliten bis hin zur Ausarbeitung der Bundesverfassung von 1848. Als polit. Versammlung war die T. im Vergleich mit anderen europäischen frühneuzeitl. Repräsentativ- oder Ständeversammlungen (wie dem dt. oder schwed. Reichstag, den franz. General- oder Provinzialständen, dem engl. Parliament, den ital. Parlamenti und den span. Cortes) atypisch, weil sie nicht auf Lehensbeziehungen zu einem monarch. Zentrum, sondern auf freiwillig beschworenen Bünden zwischen Kommunen beruhte (Gemeinde).

Bis 1798 wurde das Schriftgut der T.en, hauptsächlich die eidg. Abschiede - Aufzeichnungen über die Beratungen zuhanden der Boten der einzelnen Orte -, die zahlreichen Bündnisse und weitere Akten vom jeweils gastgebenden Ort, seit dem 16. Jh. v.a. vom Vorort Zürich aufbewahrt. Dies führte zu einer dezentralen, mehrgleisigen und unvollständigen, vor 1415 spärlichen und ab 1470 breiteren Überlieferung in den kant. Archiven mit Schwerpunkten in Zürich und Luzern, aber auch Bern, Schwyz, Baden/Aarau und Frauenfeld. Ein zentrales Archiv entstand erst 1798-1803 bzw. 1849 mit dem Bundesarchiv. Über Regesteneditionen der Abschiede und Repertorien sind die Bestände der T. vergleichsweise gut erschlossen. Trotzdem beschäftigt sich die aktuelle Forschung nach Phasen grösseren Interesses nach 1848 sowie in den 1920er und 40er Jahren wenig mit ihr. Die beste zeitgenöss. Darstellung der T. schrieb Josias Simler 1576.

Autorin/Autor: Andreas Würgler

2 - Anfänge und Entwicklung bis 1798

Die in den einzelnen Bünden geregelten Hilfsverpflichtungen und Schiedsgerichte gelten als die Anfänge der T., deren Konturen sich ab 1415 im gemeinsamen Auftreten als Obrigkeit in den gemeinen Herrschaften und ab den 1470er Jahren im gemeinsamen Abschluss internat. Verträge sichtbar verfestigen. Mit der Schaffung gemeinsamer Normen eines rudimentären Eidgenössischen Rechts (Pfaffenbrief 1370, Sempacherbrief 1393, Stanser Verkommnis 1481) und der Loslösung vom Hl. Röm. Reich Deutscher Nation und dem Reichstag vollzog sich ein Vereinheitlichungsprozess sowohl gegen innen als auch gegen aussen. Doch schon der Pensionenbrief 1503 wurde nicht mehr von allen Orten ratifiziert. Zudem blockierte die konfessionelle Spaltung (Konfessionalismus) die weitere Konsolidierung der T., wie in den 1520er Jahren ersichtlich wird, als die seit 1351 regelmässig wiederholten Bundesbeschwörungen ein Ende fanden, und sich die konfessionellen Blöcke auch zu separaten Konferenzen versammelten.

Trotz fehlender klarer Kompetenzen versammelte sich die T. mehrmals pro Jahr, was mit dem Zwang zur einvernehml. Verwaltung der gemeinen Herrschaften und dem Bedürfnis nach einer "sécurité collective" (William Emmanuel Rappard) erklärt wird. Die grosse Anzahl von durchschnittlich über 20 gemeineidg. T.en pro Jahr um 1500 wurde nach der Reformation nicht mehr erreicht. Neben immer noch gut drei gemeineidg. T.en fanden nun jährlich etwa sieben bis neun kath. und ein bis drei ref. Konferenzen statt. Nach dem 2. Villmergerkrieg nahmen die kath. Konferenzen massiv ab. Nicht betroffen von der konfessionellen Spaltung waren die zusätzl. regionalen Sonder-T.en benachbarter Orte zur Verwaltung gemeinsamer Untertanengebiete. Gegen Ende des Dreissigjährigen Kriegs erreichte die schwierige Zusammenarbeit auf äusseren Druck hin im gemeinsamen Verteidigungsdispositiv (Defensionale 1647 und 1668) nochmals ein Resultat (Defensionalordnungen), das aber die konfessionellen Bürgerkriege (Villmergen 1656 und 1712) nicht verhindern konnte. Der Rückgang der Sitzungen wurde teilweise kompensiert durch deren Dauer, die von knapp 7 Tagen im 15. Jh. auf gut 17 Tage im 18. Jh. zunahm.

Für jeden Ort nahmen meist ein bis zwei Boten, Bürgermeister, Landammänner oder andere Vertreter der polit. Elite, an den T.en teil. Seit den Burgunderkriegen waren zudem auch die Zugewandten Orte öfter präsent und stimmberechtigt, regelmässig allerdings nur der Fürstabt und die Stadt St. Gallen (offiziell erst ab 1667 teilnahmeberechtigt) und Biel (offiziell ab 1676), sporadisch das Wallis und die Drei Bünde. Das elsäss. Mülhausen, das nur selten teilgenommen hatte, wurde 1601 ausgeschlossen und im 18. Jh. wieder beschränkt zugelassen. Dem nur ab und zu geladenen schwäb. Rottweil wurde der Zugang seit 1632 von den ref., 1689 von allen Orten verwehrt. Genf, Neuenburg und das Fürstbistum Basel waren nie Mitglieder der T. Zwischen Bündnis und Teilnahmerecht an der T. bestand kein zwangsläufiger Zusammenhang: Freiburg und Solothurn, 1481 beigetreten, wurden Sitz und Stimme erst 1501 garantiert.

Einberufen wurde die T. von sich selbst, einem oder mehreren Orten oder auf Wunsch - auch auswärtiger Mächte - durch den Vorort. Der Versammlungsort der T. war variabel. Bis 1500 trafen sich die Gesandten meist in Luzern, aber auch in Zürich, Baden, Bern, Schwyz usw., ja auch in Orten, die wie Konstanz ausserhalb der Eidgenossenschaft lagen. Vom Schwabenkrieg 1499 bis zur Reformation tagten die meisten Konferenzen in Zürich. Danach wurde das Rathaus zu Baden, wo schon seit 1426 regelmässig die Jahrrechnungen über die gemeinen Herrschaften stattgefunden hatten, zum häufigsten, aber nicht alleinigen Versammlungsort. Nach 1712 löste Frauenfeld allmählich Baden ab. Die kath. Konferenzen fanden ab 1526 meist in Luzern, die ref. ab 1528 meist in Aarau, diejenige zur Legitimation des franz. Botschafters in Solothurn statt. Parallel dazu traf sich das Syndikat für die im heutigen Kt. Tessin gelegenen Ennetbirgischen Vogteien ab 1513 in Lugano und Locarno.

Den Beginn einer T. markierte das Zeremoniell des eidg. Grusses, der bei offenen Türen geleistet wurde. Der Vorort bzw. der gastgebende Ort leitete die geheimen, einen oder wenige Tage bis mehrere Wochen dauernden Sitzungen und führte das Protokoll. In Baden und Frauenfeld tat dies der Landschreiber, nach 1712 oblag es zweien, je einem katholischen und reformierten. Die Boten gaben die einzige Stimme ihres Ortes gemäss ihren Instruktionen ab, deren grösster gemeinsamer Nenner durch das Verfahren der Umfrage, in der offiziellen Reihenfolge mit Zürich beginnend, ermittelt und im Abschied festgehalten wurde. In Baden und Frauenfeld führte der Landvogt, sonst der gastgebende Ort die Umfrage durch. Abschiede mussten immer "heimgebracht", d.h. den kant. Instanzen zur Ratifikation vorgelegt werden ("ad referendum"). Nur für Geschäfte, welche die gemeinen Herrschaften betrafen, fand - ausser ab 1632 in Glaubensfragen - das Mehrheitsprinzip Anwendung. Alle übrigen Geschäfte mussten einstimmig beschlossen werden, wobei sich kleine Minderheiten in nicht prinzipiellen Punkten oft aus Einsicht dem Mehrheitsdruck beugten, sich "vermächtigen" liessen. Bei Konflikten konnte die T. selbst eingreifen oder das Geschäft an ein Schiedsgericht delegieren.

Die T. verfügte über begrenzte Zuständigkeiten, die in den Bünden vereinzelt schriftlich festgelegt waren (Hilfsverpflichtung, Schiedsverfahren, Konfliktregulierung, gemeine Herrschaften) und z.T. traditionell oder bei Bedarf konsensuell wahrgenommen wurden (Diplomatie, Wirtschaft, Verteidigung, Söldnerwesen, Seuchenbekämpfung usw.). Von 1470 bis 1600 entfielen 37% der Geschäfte auf die Aussenbeziehungen, 35% auf die Verwaltung der gemeinen Herrschaften und 28% auf innere Angelegenheiten. Abgesehen vom Reislauf, der Eintreibung von Soldrückständen und gemeinsamen Verteidigungsplanungen beschäftigte sich die T. wenig mit militär. Themen. Steuerprobleme gab es keine zu besprechen.

Die grösste Einigkeit erreichte die aktive T. im ausgehenden 17. Jh. in der Aussen- und Wirtschaftspolitik. Im 18. Jh. trat der konfessionelle Gegensatz hinter die latente Spannung zwischen Städten und Länderorten zurück. Beachtlich blieben neben der Wirtschafts- und Aussenpolitik ihre gütl. oder militär. Interventionen zur Konfliktbewältigung (Städtische Unruhen, Ländliche Unruhen).

Die grosse Bedeutung der T. als "wichtigster gemeineidg. Einrichtung" (Hans Conrad Peyer) liegt in ihrer Funktion als fakt. und symbol. Zentrum der Eidgenossenschaft. Sie war Treffpunkt der polit. und sozialen Elite, Ort des offiziellen und informellen Informationsaustausches sowie institutionalisierte Kommunikationsplattform nach innen und aussen.

Autorin/Autor: Andreas Würgler

3 - Helvetische Republik

In der Helvetischen Republik existierte die T. nur kurz auf Grundlage der von Napoleon oktroyierten Verfassung von Malmaison (1801). Die 102 proportional zur Bevölkerung und indirekt gewählten Vertreter der 17 Kantone bildeten die T., die zusammen mit dem von ihr gewählten Senat, der 25 Mitglieder umfasste, die zweikammerige Legislative darstellte. Der Senat wirkte zudem mit den aus seiner Mitte bestimmten vier Kleinräten und dem Landammann als Exekutive. Die 1801 in Bern zusammengetretene T. beabsichtigte, die Verfassung von Malmaison umzuschreiben, was zu ihrer sofortigen Auflösung führte. Die in der 2. helvet. Verfassung 1802 vorgesehene "helvetische T." trat nie zusammen; an ihrer Stelle versammelte sich 1802 die "eidgenössische T." nach altem Modell in Schwyz, wurde aber auf Druck Napoleons kurz darauf suspendiert.

Autorin/Autor: Andreas Würgler

4 - Mediation

Während der Mediation schickte gemäss Mediationsakte von 1803 jeder der 19 Kantone einen, die sechs bevölkerungsreichsten je zwei Boten, die faktisch mit kant. Instruktionen versehen waren, an die T. Zu den am stärksten besiedelten Kantonen wurden Bern, Zürich, Waadt, St. Gallen, Aargau und - aufgrund einer irrtümlich angenommenen Bevölkerungszahl - Graubünden gerechnet. Bei Abstimmungen, deren Resultate weiterhin "ad referendum" zu nehmen waren, galt das in der Praxis allerdings ausgehöhlte einfache Mehrheitsprinzip. Nur für die Bereiche Krieg, Frieden und Bündnisse war eine Dreiviertelmehrheit erforderlich. Die T. organisierte unter dem wechselnden Vorsitz der Direktorialkantone Freiburg, Bern, Basel, Zürich, Luzern und Solothurn die Werbung von Truppen für Frankreich und die militär. Einsätze bei inneren Unruhen.

Die T. in Zürich löste sich 1813 auf und wurde von Landammann Hans von Reinhard als "eidgenössische Versammlung" zurückberufen; die anwesenden Vertreter von zehn alten Kantonen hoben die Mediationsakte auf, gaben aber den neuen Kantonen eine Existenzgarantie. Dagegen versammelten sich die konservativen Kt. Bern, Luzern, Freiburg, Solothurn, Uri, Schwyz, Unterwalden und Zug an einer Sonder-T. in Luzern. Auf Druck der alliierten Mächte wurde diese aber aufgelöst.

Autorin/Autor: Andreas Würgler

5 - Die lange Tagsatzung (1814-15)

Die vom 6.4.1814 bis zum 31.8.1815 in Zürich tagende sog. lange T. der Vertreter der 19 Mediationskantone nahm am 12.9.1814 Neuenburg, Wallis und Genf als neue Kantone auf und schuf, gedrängt von den alliierten Mächten, den Bundesvertrag. Dieser wurde vom Wiener Kongress zugleich mit der Anerkennung der immerwährenden Neutralität gewährleistet und von der langen T. feierlich beschworen. Gegen den Willen der Konservativen garantierte der Bundesvertrag das Existenzrecht der neuen Kantone. Am Wiener Kongress bereinigten Gesandte der langen T. territoriale Grenzen. Im Innern überwachte sie die Schaffung der Kantonsverfassungen und intervenierte z.T., auch militärisch, bei kant. Wirren.

Autorin/Autor: Andreas Würgler

6 - Bundesakte (1815-48)

Die T. der Bundesakte bestand aus Vertretern der 22 gleichberechtigten Kantone. Tagungsort mit Vorortfunktionen wurden im zweijährigen Turnus die Direktorialkantone Luzern, Bern und Zürich. Ihnen übertrug die T. mit Zweidrittelsmehrheit Vollmachten zur Führung der Geschäfte zwischen den Sitzungen. Die Boten gaben die Kantonsstimme weiterhin gemäss ihren Instruktionen. Es galt das absolute Mehr. Die geheimen Sitzungen und das Umfrageverfahren wurden erst 1835 durch freie Diskussion und gewöhnlich öffentl. Beratungen ersetzt.

Der in seinen bescheidenen 15 Paragraphen nur das Nötigste regelnde Bundesvertrag wies der T. die Aussenpolitik (Bündnisse mit Dreiviertelsmehrheit, Überwachung kant. Militärkapitulationen) und das Militärwesen zu (Bestimmung der kant. Truppenkontingente, Verwaltung der Kriegskasse, Wahl des Generals und weiterer Chargen). Hier leistete die T. mit dem Militärreglement (1817) und der zentralen Offiziersschule in Thun (1818) Dauerhaftes. Des Weiteren wählte die T. die Kanzleibeamten und regelte Konflikte in oder zwischen Kantonen schiedlich oder mit militär. Interventionen. In der Flüchtlings- und Pressepolitik stand die T. unter starkem Druck der Restaurationsmächte (Presse- und Fremdenkonklusum). Die eidg. Zoll- und Strassenbaupolitik scheiterte am starken kant. Föderalismus. Während die T. in der Kirchenpolitik die Neugestaltung der Bistümer regeln konnte, gelang es ihr nicht, die Eskalation der Kloster- und Jesuitenfrage zu verhindern, die von den Freischarenzügen in den Sonderbundskrieg (1847) mündete. Danach integrierte die T. radikale, liberale und z.T. konservative Kräfte durch die moderne Bundesverfassung, die sie, gestützt auf die Ergebnisse der versch. Abstimmungen in den Kantonen, 1848 in Kraft setzte. Die Bundesverfassung ersetzte die T. durch den aus je zwei Vertretern der Kantone bestehenden Ständerat, der seither zusammen mit dem Nationalrat als Bundesversammlung die zweikammerige Legislative der Schweiz bildet.

Autorin/Autor: Andreas Würgler

Quellen und Literatur

Quellen
EA
ASHR
Literatur
– E. His, Gesch. des neuern Schweiz. Staatsrechts, 4 Bde., 1920-38
– R. Joos, Die Entstehung und rechtl. Ausgestaltung der Eidg. T. bis zur Reformation, 1925
– W.E. Rappard, Cinq siècles de sécurité collective (1291-1798), 1945
– W. Aemissegger, Die gemeineidg. Tätigkeit der T. 1649-1712, 1948
– Peyer, Verfassung, 39-44, 104-106
HbSG
– N. Bütikofer, «Zur Funktion und Arbeitsweise der eidg. T. zu Beginn der frühen Neuzeit», in ZHF 13, 1986, 15-41
– M. Körner, «Eidg. Wirtschaftspolitik im 17. Jh.», in Wirtschaft des alpinen Raums im 17. Jh., hg. von L. Carlen, G. Imboden, 1988, 55-77
– N. Bütikofer, «Konfliktregulierung auf den eidg. T.en des 15. und 16. Jh.», in Parliaments, Estates, and Representation 11, 1991, 103-115
– A. Kölz, Neuere schweiz. Verfassungsgesch., 1992
– R.C. Head, «Shared Lordship, Authority, and Administration», in Central European History 30, 1997, 489-512
– M. Körner, «Zur eidg. Solddienst- und Pensionendebatte im 16. Jh.», in Gente ferocissima, hg. von N. Furrer et al., 1997, 193-203
– W. Blockmans, «Representation (since the thirteenth century)», in New Cambridge Medieval History 7, 1998, 29-64, 855-861
– D. Schläppi, «In allem übrigen werden sich die Gesandten zu verhalten wissen», in Gfr. 151, 1998, 5-90
– M. Jucker, Gesandte, Schreiber, Akten. Polit. Kommunikation auf eidg. Tagsatzungen im SpätMA, 2004
– A. Würgler Die T. der Eidgenossen, 2013

Autorin/Autor: Andreas Würgler